"Ich bin nicht immer meiner Meinung."
Paul Valéry


Dienstag, 21. Juni 2016

To leave or not to leave


 Wie wird das Referendum der Briten über den Brexit ausgehen? No one knows. Ich persönlich fände den Ausstieg Großbritanniens aus der EU aus einem Grund bedauerlich, der bei den kühlen Briten allerdings höchstens auf mildes Lächeln stieße: wenn Großbritannien geht, bleibt Deutschland mit Frankreich allein. Das ist, angesichts des wirtschaftlichen Niedergangs unseres Nachbarn, keine schöne Aussicht. Andererseits: die Chance, dass der britische Pragmatismus in der EU obsiegt oder dass es gar eine nördliche Allianz der Vernunft gibt, ist schon lange verspielt. Auch ohne den Austritt Großbritanniens fällt die EU als Zukunftsmodell aus. Und das ist die eigentliche Frage, die uns umtreiben sollte.

Also: macht, liebe Briten, was ihr für richtig haltet. Habt ihr ja immer schon getan.

Der Theaterdonner, der auf beiden Seiten veranstaltet wird, trifft, scheint mir, nur am Rande, worum es eigentlich geht. Die Briten verlieren weder ihre Kultur und ihre Eigenheiten, wenn sie bleiben, noch verlieren sie ihren Wohlstand, wenn sie gehen. Doch die Stimmung ist auf beiden Seiten derart aufgeheizt, dass selbst der tödliche Angriff auf Jo Cox instrumentalisiert wird – ausgerechnet von jener Seite, die sich ansonsten gern jede Instrumentalisierung verbittet, sofern sie der Gegenseite nützen könnte. Also hieß es umgehend, es könne unmöglich ein gestörter Einzeltäter unterwegs gewesen sein, nein: die „Brexiteers“ hätten beim Angriff auf die EU-Befürworterin mitgestochen und –geschossen.

In deutschen Debatten wird ja gern ähnlich instrumentalisiert: Pegida hat mitgestochen, wusste man im deutschen Blätterwald, als ein Eritreer in Dresden tot aufgefunden wurde (Opfer, wie sich herausstellte, eines Landsmanns). Auch bei der Attacke auf Henriette Reker führten selbstredend alle das Messer, die mit mehr oder weniger guten Gründen die Migrationspolitik der Bundesregierung kritisieren. An solche Kurzschlüsse wird man sich wohl gewöhnen müssen. Die politische Debatte verschärft sich – denn es geht ja um etwas, um etwas Existentielles.

Aber, um bei der EU zu bleiben, um was genau? Um den Frieden, den Wohlstand, die Zukunft, die Solidarität, das wohlverstandene Eigeninteresse, das weltpolitische Gewicht Europas?

Correct me if I’m wrong: aber hat sich das weltpolitische Gewicht Europas nicht längst massiv verringert, vor allem durch das Experiment „Eurozone“, dass uns nicht die Gleichheit, sondern die Gegensätzlichkeit der Interessen der europäischen Nationen vorgeführt hat? Kommt ohne EU der Handel zum Erliegen, der doch vorher auch schon ganz gut geklappt hat? Ist Solidarität in Form einer Transferunion nicht lediglich eine neue Weise, „gerettete“ und subventionierte Länder in Abhängigkeit zu halten? Dass es einem Land auch ohne EU wirtschaftlich glänzend gehen kann, demonstrieren die Schweiz und Norwegen. Gibt es also eine weltpolitische Notwendigkeit für die EU, sofern sie mehr sein will als ein freier Verbund selbständig agierender Gemeinwesen, die ihre Interessen kennen?

Viele Briten sehen genau das nicht ein, was Vertreter der EU (die ihr Anliegen gern „Europa“ nennen) mit tremolierender Verve behaupten: dass wir ohne ein vereintes Europa schlafwandlerisch in ein nächstes katastrophales Jahrhundert schliddern würden.

Wer möchte nicht, dass Europa ein durchweg friedlicher Kontinent ist und bleibt? Doch der Frieden nach 1945 verdankte sich weniger den Vereinigungsbemühungen, die in der EU mündeten, als dem Kalten Krieg zwischen der Sowjetunion und den USA, der Friedhofsruhe garantierte. Mit der war es nach dem Fall des Eisernen Vorhangs denn auch vorbei. Das durch Zwang zusammengehaltene Jugoslawien zerbrach – und Saddam Hussein versuchte, Kuweit zu annektieren, weil er wusste, dass es nun nicht mehr bei jedem Funken zur großen Explosion kommen würde.

Dass Friedensprojekt EU hat mit der Installation der Eurozone gezeigt, dass die gemeinsame Währung höchstens für Touristen ohne Kreditkarten hilfreich ist, der europäischen Verfreundschaftung aber hat der Euro alles andere als gut getan.

Doch gehört nicht einem mehr und mehr vereinigten Europa die Zukunft? Ist nicht ein reaktionärer Nationalist, wer beim Gedanken an die Zukunft anders träumt? „Zukunft“ und „modern“ gegen verhockt und reaktionär sind die Zauberworte, die der allgemeinen Vernebelung noch ein paar hübsche Rauchwölkchen hinzufügen.

Der Publizist Gerd Held hat jüngst die Angstkampagne gegeneinen Ausstieg Großbritanniens analysiert, in der kaum noch verdeckt mit einem veritablen Handelskrieg gedroht wird.

„Weltoffenheit“ sieht anders aus. 

Tatsächlich ist das EU-Projekt ein Antagonismus, denn es produziert eben nicht Offenheit, sondern Unbeweglichkeit. Es entspringt dem Denken der 60er und 70er Jahre, als man das Heil in großen Einheiten suchte – ein Echo der marxistischen Vorstellung, dass der Kapitalismus zu immer größeren Aggregaten führen müsse, die man dann um so leichter in Volkseigentum überführen könnte. Als wirtschaftlich erfolgreich aber haben sich, übrigens insbesondere in Deutschland, die kleinen beweglichen Produzenten erwiesen, die „hidden champions“ des Mittelstands. Großorganisationen sind hoffnungslos unmodern, Dinosaurier, dem Untergang geweiht. Haben die Briten das womöglich erkannt?

Der Guardian zitiert Brexiteers,die nichts mit der Karikatur eines mit nationalem Eigensinn übermäßig ausgestatteten skurrilen Briten zu tun haben. Sie votieren nicht für insulare „Abschottung“, sondern halten den Beschluss zum Beitritt in die EU 1973 für Hasenherzigkeit aufgrund einer Phase ökonomischer Schwäche. Die aber ist vorbei, Großbritannien braucht die Mutterbrust nicht mehr. Im übrigen sei es weder modern noch zukunftsträchtig, Freiheit und Freiheiten an der Garderobe einer fürsorglichen EU-Bürokratie abzugeben. Die Zukunft gehöre beweglichen Staaten anstelle von unbeweglichen bürokratischen Blöcken.

Was auch immer die Briten entscheiden: es ist hohe Zeit, darüber zu streiten, ob die EU ein Modell für die Zukunft ist – oder ob es uns nicht allen besser bekommen würde, wenn wir auf einem Kontinent lebten, auf dem freie Länder sich gegenseitig überbieten, was Lebensqualität und Innovationslust betrifft. Nicht die Ökonomie und nicht die „soziale Frage“ allein stehen derzeit auf dem Spiel. 

It’s a question of freedom, stupid.

Zuerst: wiwo online, 20. 6. 2016

 




































Sonntag, 12. Juni 2016

Abschied von Deutschland aber von welchem?


Deutschland im Jahrzehnt nach der Jahrtausendwende. Ein entspanntes Land. Die grossen Anstrengungen nach 1990 liegen hinter ihm, viel ist gelungen, wenn auch nicht alles. Doch die gute Konjunktur und die anhaltende Produktivität lassen vieles vergessen. Das Land ist ein Land der Älteren, Gesetzteren, und das bekommt ihm gut. Keine Militanz, weder aussen- noch innenpolitisch, vom rechten und linken Rand abgesehen. Im Vergleich mit den europäischen Nachbarn ist Deutschland fremdenfreundlich und «weltoffen», rechte Parteien und Bewegungen sind marginalisiert, und für die Utopie eines geeinten Europa haben seine Bürger (wenn auch mit verhaltenem Grummeln) sogar auf die D-Mark verzichtet. Sie sind hilfsbereit, das Elend anderer rührt sie, Gerechtigkeit geht ihnen über alles, und «Solidarität» lassen sie sich etwas kosten. Deutschland ist im Ausland stetig beliebter geworden, was nur die Deutschen selbst kaum glauben können.

Doch jetzt sieht es so aus, als ob das Land seine besten Jahre hinter sich hätte. Führende Politiker und Meinungsmacher jedenfalls möchten, dass Deutschland sich verändert, ja sie sehnen dies sogar herbei: Bunter soll es werden, jünger, vielfältiger, weltoffener. Ganz anders eben.

So jedenfalls klang es zu Beginn der «Flüchtlingskrise», die das im Grunde nicht ist, denn es kommen ja nicht überwiegend Schutzsuchende nach Deutschland, sondern Einwanderer. Zur Krise wurde das Ganze auch nicht durch Flüchtlinge, sondern durch ungeregelte und ungehemmte Migration und durch die politische Unfähigkeit, das eine vom anderen zu unterscheiden. Unterschiedliche Antworten wären verlangt – die Veränderungseuphorie aber unterscheidet nicht.

«Deutschland wird sich durch die Flüchtlingskrise verändern», so Angela Merkel in Sommer 2015, sekundiert von Innenminister Thomas de Maizière. Verändern soll es sich, natürlich, zum Positiven. «Unsere Gesellschaft wird weiter vielfältiger werden, das wird auch anstrengend, mitunter schmerzhaft sein», aber «alle müssen sich darauf einlassen und die Veränderungen annehmen», meinte die SPD-Vizechefin, die Flüchtlingsbeauftragte Aydan Özoguz, im September. Und die Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, rief noch im November letzten Jahres euphorisch aus: «Unser Land wird sich ändern, und zwar drastisch. Und ich freue mich drauf!»

Diese Freude wird von den Deutschen immer weniger geteilt. Warum? Weil sie keine Veränderung wünschen? Oder weil sie nicht glauben können, dass das so ziemlich beste Deutschland, das es je gab, dank überwiegend muslimischen Migranten noch strahlender und schöner wird?

Mit Veränderung kennen wir uns weiss der Himmel aus. Kaum ein Land hat so viel Übung damit – auch Abschied von Deutschland hat seine Bevölkerung mehr als einmal genommen. Vielleicht haben wir sogar eine Art Abschieds-Tick? Der verdankt sich einer Version von Deutschland, die unübertroffen furchtbar war: der Nazizeit 1933 bis 1945. Diesen Kulturbruch verzeihen wir uns bis heute nicht – und viele können ihn sich nicht erklären, ohne gleich die ganze deutsche Geschichte von diesen schlimmen Jahren vereinnahmen zu lassen.

Kaum ein Land hat so viel Übung in Veränderung damit – Abschied von Deutschland hat seine Bevölkerung mehr als einmal genommen.

In dieser Logik erscheint schon das Kaiserreich nach 1871 als eine Art präfaschistischer Staat, der konsequenterweise den Ersten Weltkrieg als die «Urkatastrophe des 20. Jahrhunderts» angezettelt, wenn nicht verschuldet habe. Weder das eine noch das andere ist zutreffend. Die Deutschen bestanden mehrheitlich nicht aus Karikaturen wie in Heinrich Manns «Untertan», und sie brauchten auch nicht die Niederlage im Ersten Weltkrieg, um gute Demokraten zu werden. Trotz einem ungerechten Wahlsystem gab es im Deutschen Reich einen überaus lebhaften Parlamentarismus. Bereits seit 1890 erhielt die SPD die meisten Wählerstimmen, im Reichstag löste sie 1912 das Zentrum als stärkste Fraktion ab.

Was hätten die Siegermächte Deutschland also beibringen müssen? Den Verzicht auf die Monarchie? Die Demokratie? Dass eine Monarchie sich gut verträgt mit freien Wahlen und einem starken Parlament, bewies damals nicht zuletzt Grossbritannien.


Die Weimarer Republik war ungeliebt, auch, aber nicht nur, weil es in Deutschland zu wenig Demokraten gab. Sie litt an den Radikalen rechts wie links, an einem zaghaften Bürgertum und nicht zuletzt an einer zögernden und zaudernden SPD, die immer noch nicht wusste, ob sie nicht doch lieber für die Revolution war. Den Todesstoss aber versetzten der Republik nicht die Wähler, sondern die bürgerlichen Eliten. Die NSDAP erhielt bei den letzten freien Reichstagswahlen im November 1932 mit 33,1 Prozent weniger Stimmen als bei der Wahl zuvor (und 4,2 Prozentpunkte weniger als SPD und KPD zusammen). Selbst im März 1933, als SPD und KPD bereits von der Hitler-Regierung verfolgt wurden, verfehlte die NSDAP mit 43,9 Prozent die absolute Mehrheit. Das Volk war mit «seinem Führer» nie identisch, und man wusste durchaus nicht schon 1933, wo das alles enden würde

Nein, das Unheil war nicht zwangsläufig; mit Hitler sei es nach einem halben Jahr schon wieder vorbei, glaubten viele. Dass die Juden Deutschland 1933 nicht fluchtartig verliessen, verdankte sich nicht zuletzt ihrer Loyalität zu einem Land, das sie bereits 1871 zu gleichberechtigten Bürgern gemacht hatte. Der Antisemitismus war keine deutsche Spezialität, im Gegenteil. Auch daher rührt das Erschrecken über den Holocaust: Ausgerechnet dem deutschen «Kulturvolk» war so viel abgrundtief böser Vernichtungswille nicht zugetraut worden.

Sind «die Deutschen» 1945 befreit worden? Das kann nur behaupten, wer es für erträglicher hält, unter der Knute Stalins gelandet zu sein, ein Schicksal, das der sowjetisch besetzte Teil Deutschlands mit anderen Völkern teilt, wie etwa den Polen, die im Krieg gegen Hitler einen hohen Preis bezahlten und ihn dennoch verloren.

Die Westdeutschen haben nach den Hungerjahren der Nachkriegszeit unzweifelhaft das grosse Los gezogen. Deutschland war keine Gefahr mehr, seine Sicherheit wurde von anderen gewährleistet, man musste und man durfte Pazifist sein. Das alte Trauma des Dreissigjährigen Krieges aber, der grosse Teile des Landes verwüstete, blieb bestehen. Im Falle eines heissen Kriegs zwischen der Sowjetunion und den USA würde ganz Deutschland der Austragungsort einer Schlacht sein, die verbrannte und verseuchte Erde hinterlassen musste. Die Friedensbewegung war ein gesamtdeutsches Phänomen und brachte viele dazu, die DDR milden Blicks als zweiten deutschen Staat zu akzeptieren, schliesslich sah man sich gemeinsam von der Vernichtung bedroht.

Mit Frustration ist zu rechnen, wenn die Versprechen der deutschen Willkommensseligkeit nicht eingelöst werden.

1989 brachte den Abschied von Bundesrepublik und DDR. Auf beiden Seiten gab es welche, die damit nicht einverstanden waren, es war doch nicht alles schlecht gewesen vorher, oder? Die europäischen Nachbarn fürchteten sich mal mehr, mal weniger vor der neuen deutschen Grossmacht und bemühten sich, sie einzuhegen – mit dem Ersatz der D-Mark durch den Euro, womit man Deutschland, so hiess es damals im Elyséepalast, «seine Atombombe» genommen habe.

Kurz: Im Abschiednehmen kennen wir uns aus, mit Veränderungen ebenso. Es gibt also keinen Grund, uns etwas vorzuwerfen, oder?

Vielleicht kriegen wir ja auch noch die Sache mit der Selbstabschaffung hin. Wenn man dem britischen Historiker Brendan Simms folgt, tun wir dem Rest der Welt damit einen Gefallen: Noch immer und schon wieder gehe es in Europa um die «deutsche Frage», heute sei es «ein lähmendes politisches Vakuum mitten im Zentrum» Europas. Also weg damit, auf welche Weise auch immer? Nun, Simms bevorzugt die Lösung fortschreitender europäischer Vereinigung. Doch die wird wohl daran scheitern, dass keiner der Nachbarn Deutschlands seine nationalstaatliche Souveränität aufgeben will. Dann bliebe, sofern seine These stimmt, wirklich nur eines: weg mit Deutschland. Sind wir damit nicht bereits auf bestem Weg?

Ein weitgehend entspanntes Land, in dem mehrheitlich Menschen wohnen, die schon aus Altersgründen friedlich sind, hat neuerdings mit einem Problem zu tun, das Gesellschaften seit Menschengedenken zerreisst. Eine Mehrheit der Zugewanderten besteht aus jungen Männern, die weder durch Familie noch durch Arbeit «befriedet» und gebunden sind und deren Religion oder Nationalgefühl nicht zu einem säkularen und wenig national gestimmten Deutschland passt. Mit ihrer Frustration ist zu rechnen, wenn die Versprechen, die sie aus der deutschen Willkommensseligkeit herausgelesen haben, nicht eingelöst werden. Die wenigsten bringen zudem die Voraussetzungen mit, die ihre baldige Integration in den Arbeitsmarkt wahrscheinlich machen – einmal abgesehen davon, dass noch lange unklar sein wird, wer bleiben darf und wer gehen muss, was alle Integrationsbemühungen voreilig oder sinnlos macht. Jung sein allein ist keine hinreichende Qualifikation.

Nebenbei: Den wirklich Hilfsbedürftigen hilft man nicht mit einer Politik, die zum Missbrauch ihrer Generosität geradezu einlädt. Die Push-Faktoren, also das, was Menschen aus ihrer Heimat vertreibt, bleiben bestehen, und der grösste Pull-Faktor, das vergleichsweise bestens ausgestattete soziale Netz Deutschlands, wird dem Ansturm nicht standhalten, sollte es so weitergehen. Radikalliberalen Reformern dürfte diese Veränderung noch am ehesten gefallen: der Abschied vom Sozialstaat.

Was unsere Politiker (mit abnehmendem Enthusiasmus) begrüssen, wird das Land mitnichten weltoffener machen – bunter vielleicht, wenn man blaue Flecken dazurechnet. Die ungeregelte Migration ersetzt keine einzige Veränderung, die das Land tatsächlich braucht, von der 2005 im Wahlprogramm von Angela Merkel versprochenen Steuerreform bis zu einer Rentenreform, die der Tatsache Rechnung trägt, dass Menschen bei anhaltendem Leistungsvermögen immer älter werden. Also ja: Wir brauchen Veränderungen. Aber brauchen wir welche, die an die Substanz gehen?

Es gibt sie, die Deutschen mit dem notorischen Selbsthass, die das begrüssen würden. Soll sich Deutschland doch abschaffen – dann gibt es ein Problem weniger. Wirklich? Es ist ein Missverständnis der deutschen Geschichte, das Land auf das dreckige Dutzend Jahre von 1933 bis 1945 zu reduzieren. Und fragen wir doch einfach einmal die Nachbarn, was sie von einem destabilisierten Deutschland mitten in Europa halten. Wäre das bunt und weltoffen? Oder einfach nur brandgefährlich?

In: NZZ, 2. Mai 2016

Kritik ist keine Hetze

Wörter und Begriffe haben ihre Konjunktur und ihre Konnotationen. Wenn Begriffe, die einen historischen Echoraum haben, plötzlich wieder Mode werden, ist das eine Überlegung wert.

Da ist das Wort «Hetze», das seit einiger Zeit die Runde macht. Menschen mit Gedächtnis erinnert es an einen Straftatbestand der DDR namens «Boykotthetze». Darauf konnte die Todesstrafe stehen. Gemeint waren, neben Spionage, «Staatsverleumdung» oder «staatsgefährdende Propaganda». Faktisch zielte der Vorwurf auf abweichende Meinungen, also auf die Meinungsfreiheit.

Das ist vielleicht nicht jedem bewusst, der den Terminus benutzt. Doch wer denkt dabei nicht an die Judenhetze des «Stürmer», an die nationalsozialistische Propaganda also? Das allerdings ist so ziemlich das grösste Geschütz, das man im Meinungsstreit auffahren kann.

Mir persönlich ist das Wort das erste Mal im Jahre 2011 nahe gerückt, als eine Rezensentin meine Kritik an der deutschen Bundeskanzlerin als «Hetze» bezeichnete – eine Kritik an Angela Merkel, pikanterweise vom Standpunkt ihrer einst marktliberalen Positionen von vor 2005 aus. Zum Hass auf Merkel hatte ich nicht aufgerufen, auch nicht zu ihrer Vernichtung, und von Staatsverleumdung ist in einer Demokratie gottlob nicht bereits die Rede, wenn man die Regierung kritisiert.

Kritik ist Hetze? Das wäre eine erstaunliche Karriere, war doch die radikalkritische Infragestellung des Gegebenen einst die Königsdisziplin jedes Menschen, der einmal Intellektueller werden wollte. Bis vor kurzem verstand sich jedenfalls von selbst, dass insbesondere eine CDU-geführte Regierung das legitime Ziel solcher Kritik hergab. An den Sozialdemokraten kritisierte man höchstens, dass sie nicht links genug seien. Heute aber findet es ein von der «FAZ» zum «Spiegel» gewechselter Journalist ungehörig, «wenn selbst Intellektuelle gegen Politiker wettern» und «Panik stiften», denn daraus folgten Taten – wie die Messerattacke auf die spätere Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker im Oktober 2015. Auch das ein beliebtes Bild: Wer hat nicht schon alles mitgeschossen oder mitgestochen nach Meinung vieler gouvernementaler Journalisten, bevor noch der Tatbestand geklärt war, weil seine Verlautbarungen ein Klima erzeugt hätten, das andere zur Gewalt geradezu nötige?

Also: Wer die Politik der Merkel-Regierung kritisiert, ist ein Hetzer und ein Brandstifter, also: ein Rechtsextremer? Kritik ist Aufstachelung zu Mord und Totschlag?

Dann wäre «Angst schüren» die Vorstufe dazu. Einst gehörte Angst zum deutschen Nationalheiligtum, und allein der Aufschrei «Ich habe Angst» rechtfertigte umfassende Massnahmen weit über Erste Hilfe hinaus. Bisher galt es stets als Tugend, auch schon einmal voreilig und ohne fundierten Nachweis Alarm zu schlagen, etwa was die Schädlichkeit von Lebensmitteln betrifft oder die Bedeutung eines Erdbebens in Japan für die Sicherheit von Kernkraftwerken in Deutschland.

Für eine kritische Begutachtung der Massenmigration nach Europa aber gilt das nicht. Wer zu Willkommensrufen keinen Anlass sieht, verbreite Panik, heisst es nun. «Angst schüren» ist dann verwerflich, wenn die Panikmacher nicht zu der anerkannten Spezies der Klimaapokalyptiker zählen oder nicht wenigstens Anti-Atomkraft-«Aktivisten» und antikapitalistische Systemkritiker sind.

Merke: Wer mahnt und warnt, ist ein guter, wer Angst schürt, ein schlechter Mensch.

Ein ganz schlechter Mensch aber ist einer, der einen «Generalverdacht» ausspricht. Doch wenn Politiker davor warnen, Menschen wegen ihrer Abstammung, oft gleichgesetzt mit ihrer Religionszugehörigkeit, unter «Generalverdacht» zu stellen, dann sind davon pikanterweise die «Biodeutschen» ausgenommen, die jedes Verdachts würdig sind, insbesondere, wenn es sich um Sachsen handelt. (Das sind ganz finstere Gestalten, die in einem Landzipfel weit im Osten Deutschlands hausen.)

Der «Kampf gegen Rechts» rechtfertigt offenbar einiges. Doch diese Art von Kampf gegen das Erzböse gebiert Monster. Wenn Menschen besten Gewissens öffentlich erklären, das Schlimmste an den Anschlägen in Brüssel sei, dass sie von «den Rechten» instrumentalisiert werden könnten, zeugt das von einer atemberaubenden Mitleidlosigkeit mit den Opfern des islamistischen Terrors. Woher die verschobene Wahrnehmung? Was lässt einen deutschen Politiker wie Heiko Maas, immerhin Justizminister, nach den Pariser Terroranschlägen vom Januar 2015 demonstrativ in einer Moschee knien, als ob dort die wahren Opfer anzutreffen seien?

Und was sagt uns das, wenn sich Politiker beständig im Ton vergreifen, von Pack, Mob und Pöbel sprechen, lauter Hetzer und Heuchler unterwegs sehen und in «Wutbürgern» eine «Schande für Deutschland» erkennen (Finanzminister Schäuble)? Ist es wirklich derzeitig vordringlich, deutsche Nazis ausfindig zu machen und auszuschalten? Oder vernehmen wir hier nichts anderes als die Fassungslosigkeit einer abgehobenen Elite, denen das Volk begegnet ist, der ungezogene Lümmel, der sich anmasst, in Angelegenheiten von elementarer Bedeutung mitreden zu wollen?

Gewiss, auch beim Stimmvieh ist der Ton rauer geworden, seit jeder, auch wer weder sprachlich noch inhaltlich auf höchstem Niveau operiert, seine Meinung herausstammeln oder -stottern darf. Im digitalen Zeitalter meldet sich eben auch die Plebs zu Wort, und die macht oft und gern kurzen Prozess. Davon aber aufs grosse Ganze zu schliessen, wozu auch wehleidig gestimmte Journalisten neigen, ist nichts anderes als – ein Generalverdacht.

Mein Verdacht ist ein anderer. Warum kann, was geschieht, nicht ohne solch aufgeladene Vokabeln benannt werden? Natürlich sind Brandanschläge zu verurteilen, mit aller verbalen Entschiedenheit, selbst wenn man den Täter noch nicht kennt. Natürlich ist der Gewalt zu wehren, egal, gegen wen sie sich richtet. Häuser abzufackeln, ist ein Verbrechen, der Aufruf zum Hass ist es ebenfalls, egal, woher er kommt. Doch mich irritiert die Renaissance von Vokabeln, die aus der Kiste des Klassenkampfs stammen. Oder aus der Kiste des «antifaschistischen Kampfs» der bolschewistischen Linken.

So klingt das jedenfalls, wenn vor dem «Beifall von der falschen Seite» gewarnt wird oder Argumenten entgegengehalten wird, dass sie nur «den Populisten» dienten: wie in alten Zeiten, als die Kommunisten sogar die Sozialdemokraten unter die «Faschisten» zählten. Denn mal ehrlich: Wer den «Kampf gegen Rechts» für wichtiger hält als den Kampf gegen den islamistisch inspirierten und begründeten Terrorismus, hat entweder einen gewaltigen Knick in der Optik oder lebt im vergangenen Jahrhundert, als der real existierende Sozialismus noch viele Völker glücklich machte.

Doch vielleicht sind wir bereits im (rhetorischen) Bürgerkrieg? Der Ministerpräsident Sachsens, jenes Landstrichs, der unter Generalverdacht steht, meinte kürzlich zu in der Tat hässlichen Szenen in zwei sächsischen Dörfern, gemünzt auf «grölende» Einwohner und ohne höheren Wissensstand über die wirklichen Vorkommnisse: «Das sind keine Menschen, die so was tun. Das sind Verbrecher.»

Sind Verbrecher keine Menschen? Haben sie, und etwas anderes kann ja kaum gemeint sein, etwa nicht den unter Menschen üblichen Umgang zu gewärtigen? Gilt für sie nicht, was doch in vielen Debatten als höchstes Gut gilt: das Menschenrecht? Gehören sie – eliminiert?

Nun ja, was geht uns das an, das deutsche Syndrom einmal wieder, mag der glückliche Schweizer denken. Doch nicht nur in Deutschland scheint das Moralisieren die Politik verdrängt zu haben – und die Propaganda den Meinungsstreit. Es wäre für ganz Europa und die kommenden Jahre nützlich, man könnte den Disput wieder üben. Denn jeder Konsens ist erzwungen, der ohne sachliche Auseinandersetzung zustande kommt. Doch vom offenen Streit scheinen wir uns jeden Tag weiter zu entfernen.

In: NZZ, 13. 6. 2016



Warum mir der Abschied von Facebook trotzdem schwerfällt

Erst sage ich Nein: Ich geh. Dann sage ich wieder Ja. Schleiche mich rein ins Getümmel, hinterrücks, tue so, als ob ich gar nicht richtig da wäre. Und bin ganz schnell wieder drin im Spiel: Poste possierliche Elefanten und verschmuste Wildkatzen und lese dabei verstohlen, was die anderen so treiben. Mir fällt der Abschied schwer.

Facebook kann so schön sein, für Schreibtischmenschen etwa, denen niemand über die Schulter guckt, wenn sie abschweifen, weil ihnen gerade nichts einfällt. Man muss nur die richtigen «Freunde» haben. Zum Beispiel all jene, denen es so geht wie unsereins, Schriftsteller also, die sich Grosses vornehmen («Zehn Seiten!»), kläglich scheitern und getröstet werden müssen. Denen man zujubeln darf, wenn das Buch unverhofft in der «Spiegel»-Bestsellerliste gelandet ist. Und denen man verzeiht, dass sie von jeder Lesung die immer irgendwie ähnlichen Bilder posten: Tisch, Schreibtischlampe, Wasserglas. Gebanntes Publikum. Händeschütteln, Blumenstrauss.

Dabei wäre einem schnell langweilig, gäbe es nicht all jene anderen, die etwas mehr in den grossen Topf geben. Unentbehrlich: Frans de Waal, der seine Gefolgschaft (so um die 500 000!) mit prächtigen Fotos und Videos von klugen Vögeln, begabten Fröschen und nachdenklichen Gorillas versorgt. Unbedingt sehenswert: der Schriftsteller Richard Birkefeld aus Hannover, der die kunstvollsten Selfies macht von sich, der Stadt (und dem Hund). Jeden Sonntag: die «Tatort»-Kritik vom Veranstalter des deutschen Krimipreises, dem Krimiautor Reinhard Jahn. Hintersinnig: Peter Glaser (ja, der!), der dem vielverrufenen «cat content» einen neuen Inhalt gegeben hat. Verführerisch: Max Dernet und sein «Hermann Löwauer Fragott und Horchester» mit Sätzen, die man sich täglich um die Ohren hauen sollte: «Wir leben, um eines Besseren belehrt zu werden.»

Besserwisser gibt es natürlich zur Genüge auf Facebook: die Vielleser, die das Gefundene teilen, gern auch aus der ausländischen Presse, das erspart eigene Mühe. Die Blogger, die ihre Posts auf Facebook verlinken. Die Menschen mit den geschliffenen Kommentaren zum Zeitgeschehen. Und nicht zuletzt die Qualitätspresse, die für ein bisschen Facebook-Freundschaft ihr Kostbarstes für lau unters Follower-Volk streut: die Texte ihrer Autoren.

Alles gut also. Doch. Ja. Wenn man es halbwegs geschickt anstellt.

Wer Facebook für ein Panoptikum hält, voll mit kuriosen Figuren, die jede Mahlzeit fotografieren, die Welt mit Herzchen und Kätzchen beglücken oder hässliche Sachen in schlechtem Deutsch verlauten lassen, hat zwar einerseits recht, vor allem aber die falschen Freunde. Hassposter, Trolle, Dummköpfe, Schwadronierer und andere Entbehrliche kann man abstellen, wenn man will. Freunde, die mit penetranter Selbstwerbung nerven, kann man unsichtbar machen, ohne sie entfreunden zu müssen. Themen, die einen nicht interessieren, einfach ignorieren: Facebooks Algorithmik sorgt schon dafür, dass einem das irgendwann nicht mehr unter die Augen kommt. Facebook ist eben, was man draus macht. Und doch ist nach einiger Zeit der Spass vorbei.

Das liegt nicht nur am beträchtlichen Zeitaufwand, zu dem Facebook ermuntert. Man muss schliesslich lesen, was die «Freunde» so posten, wenn man den Anschluss behalten will. Und zur Höflichkeit und zur Ermunterung der Mitmenschen gehört mindestens ein «Gefällt mir», wenn nicht gar ein möglichst phantasievoller Kommentar.

Aber nur nicht das Falsche liken, vor allem, wenn es sich um Politisches handelt! Politik ist, wie zurzeit wohl überall, der grosse Störenfried. Die Lager bekriegen sich auch bei Facebook. Da kann man nicht einfach in aller Unschuld posten, was man für diskussionswürdig hält, auch wenn man die im Beitrag zum Ausdruck kommende Position nicht teilt – es sei denn, man reicht die Gebrauchsanweisung in Gestalt der eigenen Meinung gleich mit. In Zeiten wie diesen folgt eher die Entfreundung anstelle der erwünschten Auseinandersetzung. Und wehe dem, der sich aus purer Neugier einer Gruppe zuwendet – sagen wir einmal: «Wir lesen ‹Deutschland von Sinnen›»? (Ja, genau, der Bestseller des kürzlich wegen etwas, was er nicht gesagt hat, durchs Dorf getriebenen «Hasspredigers» Akif Pirinçci.) So einer erhält schon einmal die Nachricht eines wohlmeinenden Freundes, man möge da «schleunigst austreten und die Sache richtigstellen», so etwas mache im Netz ganz schnell die Runde. (Ach ja? Und was, wenn?)

Sogar das unbedachte Posten eines Goethe-Zitats, das man für harmlos gehalten hat (es ging, falls ich mich richtig erinnere, um die Wahrheit und darum, dass der Irrtum auch in Zeitungen zu Hause sei), kann einem den Vorwurf eintragen, man drifte immer mehr ab nach rechts. (Also sogar unser Goethe? Schock!)

Von «rechten» Hasskommentaren zeigen sich alle betroffen, dabei sind die «linken» mitnichten harmloser. Aber es geht ja ums Abgrenzen, nicht ums Abwägen. Wir sind bei Facebook wirklich nicht auf dem Ponyhof.

Richtig unheimlich aber wird die Sache, wenn ein Kommentar, ein «Gefällt mir» oder auch nur ein Emoticon an der falschen Stelle existenzielle Konsequenzen hat. Ein bekannter deutscher Journalist, einst ein begeisterter Facebook-Bewohner, hatte hinter eine aus heutiger Sicht wenig strittige Bemerkung im Nachgang der Pariser Terroranschläge ein «Smiley» gesetzt, das man im Kontext gewiss für deplaciert halten konnte. Darob folgte die öffentliche Kündigung – die der Chefredakteur seinem Autor über Twitter androhte. Da fragt sich schon, wer von beiden das grössere Stilgefühl besitzt.

Ja, der Spass ist vorbei. Entfreundungen werden mittlerweile systematisch organisiert. Es gibt Leute, die zu Säuberungsaktionen aufrufen, Ratschläge machen die Runde, wie man Sympathisanten der «falschen» Partei im Freundeskreis aufspüren und unschädlich machen kann. Ein «Gefällt mir» an der falschen Stelle – und schon bist du ein Klassenfeind.

Pikanterweise ist in Deutschland ein staatlich bestelltes Kommando unterwegs, um Facebook von «Hasskommentaren» frei zu halten, in dem auch Anetta Kahane sitzt, die einst für die Stasi tätig war, den Spitzeldienst der DDR, für Mielkes Gedankenpolizei. Wie passend.

Wer Missverständnisse vermeiden will, poste also nichts öffentlich, halte seinen «Freundeskreis» klein, vermeide Gesinnungsschnüffler und like nicht einfach so ins Blaue hinein, nach Lust und Laune, heiter und unbedacht. Facebook ist längst kein nettes Gesellschaftsspiel mehr, es ist zu einer bierernsten Sache geworden.

Was immer man tut, sofern man nicht alles lässt: So geht es schnurstracks in die berühmte «Filterblase» – also in jenen schalltoten Raum, den niemand anstrebt, der sich nicht langweilen will, dorthin, wo man nur noch unter Gleichgesinnten ist. Dann lieber Bilder von Blumen, Katzen und Pizza teilen, lustige Videos, treffende Sinnsprüche und Spiele à la «Welcher Filmstar bin ich?». Ach, das dann vielleicht doch nicht.


Wen ich vermissen werde, wenn ich mich endgültig zurückziehe? Die Liberalen, die es auch in der FDP gibt, die Humorvollen, die es noch in der CDU aushalten, die Vernünftigen aus der AfD, die Realisten bei den Grünen. All die Menschen, die wissen, was die Welt an Israel hat, der einzigen Demokratie im Nahen Osten. Die urchigen Schweizer, die sich nicht dauerschuldig fühlen und darum nicht jedes Wort auf die Goldwaage legen. Die Ossis, also alle, die in der DDR oder im Bereich der Sowjetunion aufgewachsen und/oder ihr entflohen sind und überaus empfindliche Nasen und Ohren haben für den Neusprech, der ihnen im goldenen Westen mittlerweile immer lauter entgegenschallt. Die Frauen und Männer, die als Sprachkünstler unterwegs sind, als Meister des Aperçus, als schnelle Einsatztruppe gegen die Nebelkerzenwerfer aller Couleur. Die Gründlichen, die naturwissenschaftlich oder überhaupt gebildet sind und ihr Wissen bereitwillig teilen. Die Botschafter aus anderen Ländern, die mutigen Ex-Muslime, die Freunde von Boris Johnson, die Kämpfer für die armenische Sache. Die Freundlichen, die als Gutenachtgruss ein Youtube-Video von Philippe Jaroussky posten, wie er engelsgleich eine Vivaldi-Arie singt. All diejenigen, die über Facebook Freunde geworden sind, ganz virtuell wirklich. Ach, was werd ich euch vermissen.

Wenn ich dann gehe. Falls.

In: NZZ, 9. März 2016

Dienstag, 7. Juni 2016

Ein Bild sagt mehr als tausend Worte

Es gibt Dinge, hat Thomas de Maiziere einmal gesagt, die man der Bevölkerung nicht erzählen sollte, da es sie „verunsichern“ könne. Zum Beispiel harte Fakten und solide Zahlen über das, was sie jetzt und in Zukunft erwartet, wenn der Zustrom nach Deutschland anhält.
Da hat er sein Publikum aber durchschaut! Hart und solide? Kalt und nüchtern? Das mögen die Landeskinder nicht. Wo es doch „um Menschen“ geht! Die Kanzlerin bevorzugt ja auch ein freundliches Gesicht, weil das einfach menschlicher ist. Und so folgt ein jeder der Stimme des Herzens, ohne dass wir erfahren, wohin das führt.

Die persönliche Betroffenheit ist das Markenzeichen des „menschlichen“ Politikers geworden. Wer keinen direkten Zugang zu einem menschlichen Schicksal hat, kennt gewiss jemanden, der jemanden kennt. Familienministerin Manuela Schwesig etwa hat einen Schlosser zum Vater, was für die Rentendiskussion von Belang sei, und einen engen Draht zu unseren Sicherheitskräften, da ihr Neffe Polizist ist. Sie schöpft also direkt aus der Quelle.

Arbeitsministerin Andrea Nahles hat ebenfalls einen direkten Zugang zum Volk, da ihr Vater Maurer in der Eifel war. Deshalb die Rente schon ab 63! Nichts könnte menschlicher sein. Papi ist der Massstab für alle anderen Mühseligen und Beladenen und die Eifel ist der Nabel der Welt. Es entspricht ungeschminkter Selbsterkenntnis, wenn Nahles im Bundestag das Pippi-Langstrumpf-Lied anstimmt: „Ich mach mir die Welt, wie sie mir gefällt.“ Wie hieß das noch in den 70er Jahren? Das Private ist politisch. Politik in der ersten Person. ICH mach mir die Welt...

Dass der Einzelfall exemplarisch sei, prägt schon länger das Verhältnis zur Wirklichkeit in Politik und Medien. Im Spiegel heißt ein Artikel treffenderweise „Geschichte“, die am besten mit einem singulären Schicksal anfängt, das man im Folgenden, gern mithilfe von „Dunkelziffern“, zum Gesamtbild hochrechnet. Wer das scheinbar so Evidente anzweifelt, wird vom mitleidenden Publikum mit Sätzen wie: „Aber ich kenne jemanden, der selbst gesehen hat, wie ...“ ins kaltherzige Abseits gestellt. Allein die Bemerkung, dass die Politik der offenen Grenze auch Kriminellen und Terroristen freien Zugang gewährt, wird gern beantwortet mit: „Meine muslimischen Freunde würden nie...“ Natürlich nicht. Meine auch nicht. Ich bin schließlich nicht mit Terroristen befreundet.

Wie kam das in die Welt, das Verwechseln des Einzelnen mit dem Allgemeinen? Warum fällt es vielen so schwer, zwischen einer verallgemeinernden Aussage und dem Einzelfall bzw. persönlichen Erfahrungen zu unterscheiden? Und kann man diese Unart auch wieder abstellen?

Wohl nicht, solange Politiker und Medien der Verkaufsstrategie folgen, dass es darauf ankomme, Gefühle zu erzeugen, wenn man dem Publikum etwas unterjubeln will. Unterstellen wir freundlicherweise, dass die wenigsten dabei wohl auf die Idee kämen, dass auch das, was in gutwilliger Absicht geschieht, den Grundsätzen der Propaganda folgt. „Ein Bild sagt mehr als alle Worte“, beispielsweise. In der Tat: es appelliert direkt ans Gefühl, wie etwa das Foto des kleinen an den Strand von Bodrum gespülten Aylan. Mitleid, dem Individuum geschuldet, bestimmte danach die Debatte weit über den Einzelfall hinaus.

Doch auch Fotos bilden nur einen Ausschnitt der Wirklichkeit ab und stehen oft ganz und gar nicht für „das Ganze“. Dennoch ist die Angst vor „hässlichen Bildern“ nicht nur bei der Kanzlerin groß.

Politik aber ist keine Märchenstunde oder eine einzige große Erzählung, bei der es tatsächlich nur auf das Subjekt, auf die Gefühle und Motive der Protagonisten ankäme. Politik ist nicht Literatur, die das nicht nur darf, sondern soll: sich radikal auf den Einzelfall beziehen. Das Politische hat das Allgemeine zum Thema, dazu braucht es nüchterne Fakten, kalte Zahlen und eine Analyse der großen Zusammenhänge. Ein subjektiv schweres Schicksal wird jeder bedauern, aber ob es eine Aussage über das Ganze trifft – „die Gesellschaft“, „unseren“ Charakterzuschnitt – bedarf einer genauen Analyse. In einer so gründlich durchmoralisierten Debatte, wie sie hierzulande vorherrscht, gilt aber selbst das schon als Sakrileg.

Kann man die Unart, Politik und Moral, Gefühl und Realität zu verwechseln, wieder aus der Welt bringen? Es wäre an den Medien, das zu verweigern, worauf die stets wahlkämpfenden Politiker setzen, nämlich vor allem Gefühle zu erzeugen. Es wäre Aufgabe des Journalismus, alle Fakten zu benennen, auch und vor allem jene, die unangenehm sind, auch dem eigenen Gefühl. Kampagnenjournalismus ist nicht nur schnell entlarvt, er bringt vor allem die ganze Branche in Verruf. Wer einen AfD-Politiker so „überführen“ möchte, wie es die FAS kürzlich mit Alexander Gauland versucht hat, gibt zu erkennen, dass er keine besseren Argumente als den Appell ans gesunde Volksempfinden kennt.