"Ich bin nicht immer meiner Meinung."
Paul Valéry


Samstag, 12. Dezember 2015

Operettenkrieg

Ich bin keine Pazifistin – und genau deshalb ist mir das moralische Argument für militärische Aktionen suspekt. Es gibt keinen guten Krieg, höchstens ist er manchmal nötig. Moral ist die ultima ratio in einer Demokratie, in der die Menschen von der Notwendigkeit zum militärischen Handeln überzeugt werden müssen, was stets schwierig war und fast unmöglich geworden ist in einer älter werdenden Gesellschaft, die schon deshalb friedlich gesonnen ist, weil sie die wenigen jungen Männer, die sie noch hat, nicht für Volk und Vaterland opfern will. Und erst recht nicht für fremde Zwecke, Ziele und Interessen.

Man muss die Bürger schon an ihren höchsten Werten packen, insbesondere die durch Schaden friedlich gewordenen Deutschen, um sie zur Zustimmung zu bewegen – der damalige Außenminister Joschka Fischer überredete sie zum Abenteuer im Kosovo, indem er sie an die deutsche Pflicht erinnerte, ein neues Auschwitz zu verhindern. Das überzeugte weniger die Militärs als ausgerechnet die Friedfertigen, die sich mit militärischen Fragen nicht beschäftigen müssen, die da heißen: mit welchem Auftrag gehen wir rein, was hat der Auftrag mit der Aufgabe zu tun, „Deutschland und seine Bürger und Bürgerinnen“ zu schützen – und wie kommen wir aus dem Schlamassel wieder heraus.

Die militärische Ratio hegt das Geschehen ein – die Moralisierung des Krieges aber entfesselt ihn.

Nach dem militärischen Sinn oder Unsinn der Präsenz der Bundeswehr in Syrien fragt hierzulande kaum einer. Doch wenigstens die Funktionalisierung von Auschwitz blieb uns diesmal erspart. Der Öffentlichkeit genügt anscheinend die Forderung nach Solidarität mit Frankreich, das sich nach den jüngsten Terrorangriffen in Paris zur Wehr setzen müsse (als ob die Geschichte nicht auch die Erfahrung bereithielte, dass gutgemeinte Solidarität, etwa die des Deutschen Reichs mit k.u.k. Österreich im Jahre 1918, schon mal in die Katastrophe führen kann).

Und so schickt Deutschland ohne große Anteilnahme seiner Bürger Gerät und Menschen in ein unübersichtliches Geschehen – und mich beschleicht das Gefühl, einer Operettenkostümprobe zuzusehen. Schon der französische Präsident Francois Hollande, eine lahme Ente, wie sie im Buch steht, versuchte sich wenig glaubhaft in der Rolle des großen Kriegsherrn, eine Inszenierung, die ihm die jüngsten Regionalwahlen gründlich verdarben, die ausgerechnet zwei Frauen vom Front National aufs Schild hoben.

Die deutsche Statistenrolle ist noch eine Drehung lächerlicher, obzwar das Land mehr als einen Grund hat, den Brand im Nahen Osten zu löschen zu wollen. Immerhin sieht es sich in der Pflicht, vor allem Flüchtlinge aus Syrien aufzunehmen, von denen man annimmt, dass sie vor Syriens Diktator Assad fliehen. Wen will man also in Syrien bekämpfen? IS? Assad? (Und warum tun das die vielen jungen Syrer nicht, die nun in Deutschland abwarten, wie sich die Dinge entwickeln?)

Wie auch immer: So sieht niemand aus, der die feste Absicht hat, wenigstens die Fanatiker der IS auszuschalten. Das ist den Terroristen nicht entgangen, die wissen, dass entschlossenes Handeln des Westens diesen „militärischen Zwerg“ (Michael Wolffsohn) in Windeseile von der Landkarte löschen könnte – wenn der Westen denn wollte. In den alternden Gesellschaften des Westens aber fehlen der Heroismus und die Leidenschaft dafür und nicht zuletzt fürchtet man Bilder von zivilen Opfern. Darauf beruht die zynische Kriegsführung aller Terroristen, die zivile Bevölkerung als Schutzschild benutzen: man führt den Westen als Angsthase und Schlappschwanz vor und amüsiert sich über eine Medienöffentlichkeit, die Teetrinken und Verhandeln vorschlägt. Hamas macht das seit Jahren vor.

Doch genau darauf käme es an: die gequälte syrische Zivilbevölkerung zu schützen – vor allen, natürlich auch vor Assad.
Also: Entweder richtig oder gar nicht. Oder?

Der Kriegsforscher Herfried Münkler hält es für einen Fehler, dass sich Europa unter deutscher Führung „aus Altersmüdigkeit und Resignation“ nicht dafür entscheiden mag, „gestaltend und energisch“ in die zerfallende Ordnung vor allem im Nahen Osten einzugreifen und dazu neigt, sich lieber mit den „alten Kräften“ zu verbünden, wenn es sich nicht gerade gleich aus der Verantwortung herauskaufen kann. „Die Rolle Europas in der Welt, sein Wohlstand und seine politische Ordnung werden sich in den kommenden Wochen und Monaten entscheiden. Diese Entscheidung wird Folgen bis weit ins 21. Jahrhundert hinein haben.“

Es steht zu befürchten, dass er recht hat. Doch die Geschichte militärischer Interventionen macht wenig Hoffnung. Von Vietnam bis Afghanistan gibt es zahllose Beispiele dafür, dass es auch beim Einsatz höchster militärischer Mittel einer Weltmacht misslingen kann, einen Bürgerkrieg zu befrieden.
Es gibt nicht nur schlechte Gründe, warum „der Westen“ das lieber Assad überlassen möchte. Syrien ist unter Assad nach den Regeln der Vereinten Nationen ein souveräner Staat, das Völkerrecht verbietet jede militärische Unterstützung bewaffneter Aufstände in fremden Ländern. Vor allem aber: Ein militärisch von außen erzwungener Frieden – gegen wen? Mit wem? - hält nicht lange.

Und nicht zuletzt sollte man zugunsten der deutschen Soldaten die schlichte Frage beantworten: was ist die Exitstrategie?

Oder gibt es hierzulande bei jenen, die die Bundeswehr entsenden, nämlich im Parlament, keine militärischen Argumente mehr, sondern nur noch das Bedürfnis, kein schlechtes Gewissen zu haben und sich gut zu fühlen – „wir tun was“?


Montag, 7. Dezember 2015

Nur noch schnell die Welt retten

Politiker sind Menschen mit ganz wahnsinnig viel Lust – Lust auf Politik, auf die Macht, aufs Regieren, aufs Gestalten. Darauf, etwas „für die Menschen“ zu tun. Das ist nicht immer ganz leicht, man denke an etwas so Schlichtes wie eine Steuerreform (oder auch nur den Abbau der kalten Progression), auf die wir seit Merkels Regierungsantritt 2005 warten. Denn gedankt – ach! – gedankt würde es ihnen nicht, weil sich ja immer jemand benachteiligt fühlt, womöglich diejenigen, die keine oder nur wenig Steuern zahlen und deshalb weniger „Entlastung“ genießen würden.

Also Finger weg und lieber an ein weniger anspruchsvolles Ziel gehen, zum Beispiel an die Eurorettung (erinnert man sich noch? Da war doch irgendetwas mit Griechenland, lange nicht mehr drüber geredet...). Oder an die Rettung der Menschheit, die ist in Arbeit, scheitert aber derzeit an den vorhandenen Kapazitäten.

Was bleibt? Die Klimarettung.

Und so sitzen sie wieder einmal zu Tausenden beisammen, die „Entscheider“ aus aller Welt, hinterlassen in und auf dem Weg nach Paris einen deftigen ökologischen Fußabdruck dank allerhand klimaschädliche Gase absondernden Verkehrsmitteln und der massenhaften Verdauung edler Speisen und produzieren vor allem viel heiße Luft.

Hybris, denkt da der religiös inspirierte oder auch nur naturwissenschaftlich bewanderte Mensch: das Klima ist dem Einfluss des Menschen entzogen, es macht, was es will. Grandiose Selbstüberschätzung, denkt der Geizhals, auch diese Laberkonferenz hätten sie sich sparen können. Klimalügner, denkt manch Skeptiker und sagt es besser nicht laut, denn so ein „Klimaleugner“ ist nicht gern gesehen, schon der Eisbären wegen.

Dabei gibt es so viele Fragen, und über die Antworten sind sich die Wissenschaftler durchaus nicht einig. Erwärmt sich das Klima auf der Erde wirklich, obwohl das seit fünfzehn Jahren nicht nachweisbar ist? Wurden Daten gefälscht, um zum erwünschten Ergebnis zu kommen? Wenn es aber wirklich eine globale Erwärmung gäbe - wäre das gut oder schlecht? „Klimawandel“ gab es immer schon, und während des mittelalterlichen Klimaoptimum (ca. 900 bis 1350) ging es den Menschen entschieden besser als während der kleinen Eiszeit (ca. 1600 bis 1700). Hieße „Klimapolitik“ nicht recht eigentlich, sich auf den Wandel des Klimas einzustellen?

Woher stammt überhaupt die These, dass es höchstens eine durchschnittliche Erwärmung von zwei Grad geben dürfe, sonst – was? Der deutsche Klimapapst Hans Joachim Schellnhuber, Direktor des Potsdamer Instituts für Klimafolgenforschung, rühmt sich, „Vater des Zwei-Grad-Ziels“ zu sein – wie kommt er auf die Zahl? Hat er sie ausgependelt?

Schließlich, und das ist natürlich die wichtigste Frage: Gibt es einen für die mögliche Erwärmung ursächlichen Faktor? Kandidaten sind die Sonnenaktivität und El Nino, ein Wetterphänomen, das mit starken Niederschlägen und Stürmen einhergeht. Der Favorit aber ist und bleibt – der Mensch in seiner ganzen Unersättlichkeit, der die Vorräte an fossilen Energieträgern plündert und damit ein eher harmloses Spurengas produziert, das zu etwa 0,04 % zur Luft beiträgt und das Pflanzen zum wachsen brauchen – „Klimakiller“ Kohlendioxid (CO2).

Die Wissenschaftler sind sich da ganz und gar nicht einig. Für Politiker aber ist die Antwort klar, weil es ihnen auf die Botschaft ankommt, und die lautet: Gefahr droht, Abhilfe muss her, hier kann man „gestalten“ und auf „die Menschen“ einwirken - Mensch, bescheide dich! Schon fühlen sich die idealistische Jugend und der rechtschaffene Bürger an ihrem protestantischen Ethos und dem immerwährenden Schuldgefühl gepackt und rufen zur Einkehr auf.

Das tut man hierzulande gewohnheitsmäßig und gern. Klaglos nehmen die Bürger eine Energie“wende“ hin, die dank einer raffinierten Subventionspolitik zugunsten des ökologisch-industriellen Komplexes unfassbar teuer wird, aber kaum etwas bringt. Der Jubel über den „Ökostrom“ übersieht den Primärenergieverbrauch eines Landes, zu dem sämtliche (fossilen) Treibstoffe gehören. Alles in allem decken die deutschen Windkraftanlagen gerade mal 1,5 Prozent des gesamten Energieverbrauchs ab.

Ist die Rettung des Klimas also womöglich doch ein wenig komplizierter als eine vernünftige Steuerreform? Und ist es überhaupt Aufgabe einer demokratisch gewählten deutschen Regierung, die Welt zu retten?

Nein, wir wollen der Kanzlerin nicht unterstellen, dass es ihr allein um einen wohlwollenden Eintrag ins Geschichtsbuch geht: „Klimakanzlerin“. Denn Retten ist die Lieblingsbeschäftigung fast aller Politiker. Die Rettung der Menschheit hat ein paar unschätzbare Vorteile: Gattungsfragen sind nicht verhandelbar, unterliegen also nicht der Konkurrenz unterschiedlicher Interessen. Wer auf der Seite der Umwelt/Natur/Frauen/Menschheit steht, muss sich der Parteienkonkurrenz nicht stellen und macht sich unangreifbar. Auch winkt bei Gefahr der übergesetzliche Notstand – nur einer „ethischen Elite“, postulierte Klimapapst Schellnhuber einst, könne man Menschheitsfragen anvertrauen, denn bei „Kernfragen“ müsse man eben auch mal gegen die Mehrheit entscheiden.

In Paris, verkündet Francois Hollande, wird das „Schicksal der Menschheit“ verhandelt. Darüber sind sich alle Anwesenden offenbar einig, ganz egal, ob sie einer Diktatur oder einer anderen Regierungsform vorstehen. Es handelt sich also recht eigentlich nicht um eine Klimakonferenz, sondern um ein systemübergreifendes Versöhnungsprojekt. Denn wenn es um die Rettung der Menschheit geht, muss man auch mal gegen die Menschen handeln.