"Ich bin nicht immer meiner Meinung."
Paul Valéry


Freitag, 29. Mai 2015

Rettet das Klima! Aber wovor?

Hauptsache, wir haben darüber gesprochen? Nun, sie reden wieder: beim Petersberger Klimadialog soll der Weltklimagipfel in Paris vorbereitet werden, auf dem im Dezember ein weltumspannendes Klimaschutzabkommen beschlossen werden soll – und zwar von allen 190 Nationen. Ein Ding der Unmöglichkeit, möchte man meinen. Doch diesmal soll gelingen, was in Kopenhagen 2009 so schmählich scheiterte, weshalb man versucht, schon vorher Einigkeit herzustellen – indem man darüber redet. Aber worüber eigentlich?
Denn nichts ist klar. Ändert sich das Klima? Das tut es eigentlich immer, fragt sich nur, in welche Richtung. Wird es also wärmer? Darüber gibt es keinen wirklich belastbaren Beweis, denn sofern wir es tatsächlich mit einer allgemeinen Klimaerwärmung zu tun gehabt haben, hat sie in den letzten Jahren Pause gemacht. Doch wie kann man sich, ohne dass man weiß, ob es wirklich weltweit wärmer wird, auf ein Ziel einigen, zumal auf ein so willkürliches wie jenes, die Erwärmung auf 2 Grad zu beschränken? Überdies ist man sich ja selbst über die Faktoren, die Klimaveränderungen begünstigen, in der wissenschaftlichen Welt nicht einig. Dennoch glauben die Lobbyisten des Klimawandels, die Angst vor einer globalen Erwärmung schüren, nicht nur, dass sie schädlich wäre – als ob es das mittelalterliche Klimaoptimum nicht gegeben hätte, das für die meisten Menschen ein Glücksfall war. Sie verkünden auch, dass solche Erwärmung sich dem Ausstoß von Treibhausgasen in den Industrieländer verdanke, den man deshalb reduzieren müsse – durch Reduktion des Energieverbrauchs.
Und darauf sollen sich 160 Nationen einigen? Ein Land wie Indien, das auf Platz 3 steht, was den Ausstoß von CO2 betrifft, argumentiert überzeugend, sein primäres Ziel sei, seine Bevölkerung durch Industrialisierung von der Armut zu befreien, weshalb sein Verbrauch an Strom und Treibstoff eher noch steigen müsse.
Energiesparen ist also ein Luxus, den sich nur reiche Länder leisten können. Den allergrößten Luxus erlaubt sich Deutschland auf der Suche nach neuen und möglichst sauberen Energiequellen.
Musterknabe Deutschland als Vorbild und Avantgarde? Hierzulande nimmt der Ausbau „sauberer“ Energielieferanten in rasendem Tempo zu, das noch rasanter wäre, wenn sich die Bürger nicht immer häufiger gegen die Errichtung mächtiger Windkraftanlagen im Naturschutzgebieten oder vor ihrer Haustür auflehnen würden. Aus schnödem Egoismus? Weil sie der Verschandelung deutscher Kulturlandschaften nicht länger zusehen wollen? Oder weil sie mittlerweile wissen, dass ihr Land sich durch die überstürzte „Energiewende“ von 2011 ins Abseits gebracht hat?
Tatsächlich lag Deutschland ja einst vorne bei der Erzeugung treibhausgasarmer Energie. Überall auf der Welt war deutsche Expertise gefragt, wenn es um Entwicklung und Bau von Atomkraftwerken ging. Doch nach der Reaktorhavarie von Tschernobyl stürzte die Zustimmung in Deutschland ins Bodenlose ab – und nach der Erdbebenkatastrophe in Japan im Frühjahr 2011 leitete Kanzlerin Merkel die Kehrtwende ein. Seither überlässt Deutschland die Atomkraft seinen Nachbarn und kapriziert sich darauf, ein hochindustrialisierte Land von so unzuverlässigen Elementen wie Wind und Sonne abhängig zu machen. Dank Hochsubventionierung haben die sogenannten „alternativen“ Energien jede andere, stabilere Energieversorgung durch Gas- oder Kohlekraftwerke unrentabel gemacht. Dabei reduziert keine einzige Windkraftanlage den Ausstoß dessen, was man als schädliche Treibhausgase identifiziert hat, da sie Emissionszertifikate billiger macht – also den Erwerb der Berechtigung, CO2 in die Welt zu pusten. Fällt das keinem unserer Naturschützer auf? Stört sich niemand an dem enormen Flächenverbrauch durch Wundkraftanlagen, ganz zu schwiegen von der nächtlichen Lichtverschmutzung und den tödlichen Folgen für Fledermäuse und Vögel?
Die Antwort ist womöglich ganz einfach. Wer sich für Kernkraft ausspricht – wie kürzlich ein Autor der FAS – begibt sich ins soziale Abseits. Gegen Atomkraft zu sein ist gesellschaftlicher Mainstream. Auch wenn die Vernunft dabei auf der Strecke bleibt: wir leben in einem Land, in dem es üblich geworden ist, nicht von der Erdbebenkatastrophe in Japan zu sprechen, der Tausende von Menschen zum Opfer fiel, sondern die Tragödie von 2011 unter dem Namen „Fukushima“ als Atomkatastrophe auszugeben. Dabei ist nicht ein einziger Mensch durch die Reaktorhavarie ums Leben gekommen – bei der durch das Erdbeben verursachten Explosion einer Erdölraffinerie hingegen starben Dutzende.
Verglichen mit allen anderen Energiequellen ist die Atomkraft noch immer die sicherste. Und der Atommüll? Neue Generationen von Atomkraftwerken sind in der Lage, ihren Abfall wiederzuverwerten, man könnte also die Suche nach dem auf Jahrtausende sicheren Endlager aufgeben.
Doch es wird in Deutschland wohl keine Renaissance der Atomkraft dank einer neuen Generation von AKW geben. Allein das Wort „Atom“ ist bei uns aus historischen Grünen angstvoll besetzt, und auch die angeblich naturwissenschaftlich-rationale Kanzlerin gibt Bürgerängsten nach, wenn es eine Landtagswahl zu gewinnen gilt. Überdies dürften mögliche Investoren nicht nur aus der abrupten „Energiewende“ 2011 gelernt haben: Deutschland ist nicht mehr das Land, in dem jene Vertragssicherheit herrscht, die ökonomische Risiken kalkulierbar macht.

Freitag, 1. Mai 2015

Alle lieben Deutschland, oder: "Diesen und die nächsten drei"

Es gibt ein paar Politikersätze, die ich nicht mehr hören will, wenn es um ein globales Problem und dessen Lösung geht: „Gerade wir als Deutsche“ steht ganz oben auf meiner Liste.

Wieso „gerade wir“? Das ist nichts als eine ziemlich unverfrorene Erpressung – als ob auch die Generationen nach Hitler sozusagen ein eliminatorisches Gen in sich trügen, an das man sie immer erinnern und vor dem man warnen müsse. Es ist auch eine glatte Beleidigung: als ob wir das hierzulande nötig hätten, mit dem Verweis auf die Geschichte aufs Gute verpflichtet zu werden. Doch selbst der sonst so kluge Bundestagspräsident Lammert meinte kürzlich eine Mitschuld der Deutschen am türkischen Völkermord an den Armeniern suggerieren zu müssen.

War das schon alles? Geht nicht noch mehr? „Diesen und die nächsten drei übernimmt das Großdeutsche Reich“ – die furztrockene Pointe aus der Nazizeit karikiert auch die Großkotzigkeit in moralischen Dingen.

Im Ernst: Aus dem notwendigen, berechtigten und von vielen so gefühlten Eingeständnis der Verantwortung auch der Nachgeborenen für die Verbrechen von Deutschen, an Deutschen und in Deutschland unter der Nazizeit ist schon lange ein probates Mittel der Einschüchterung geworden, eine Funktionalisierung des Holocaust, die schlichtweg unanständig ist.

Und deshalb: Schluss damit. Und was ganz konkret die Deutschen und die Flüchtlinge aus dem Nahen und Mittleren Osten betrifft, um die es derzeit geht: Nein, „Tröglitz ist überall“ ist eine glatte Lüge, das Anmahnen von mehr und größerer „Willkommenskultur“ auf Seiten der Deutschen ist anmaßend und der Kampf „gegen rechts“ und den dort verorteten Rassismus ist ein Ausweichen vor der Erkenntnis, dass Antisemitismus nicht mehr das Alleinstellungsmerkmal glatzköpfiger Deutscher ist, dass Rassismus sich auch gegen „Bio“-Deutsche richten kann und dass auch von Seiten der politisch Superkorrekten eine Gefahr für Freiheit und Liberalität ausgeht.

Lasst sie doch mal in Ruhe, die Deutschen. Was wir in diesem Land derzeit erleben, ist eine enorme Hilfsbereitschaft gerade derjenigen, die von oben herab ständig ermahnt und belehrt werden: der Bevölkerung. Die einzigen, die das zu honorieren scheinen, sind die Flüchtlinge, die im Mittelmeer anlanden und alles daran setzen, nicht in Italien oder Griechenland bleiben zu müssen, sondern nach Deutschland zu dürfen.

Doch auch die größte Hilfsbereitschaft stößt auf Grenzen, und es heißt, sie auszubeuten, wenn man über diese Grenzen nicht sprechen will.
Flüchtlinge sind „eine Bereicherung“? Ja, auch. Meine Cousine und ihr Mann freuen sich darüber, einer syrischen Familie helfen zu können. Freunde erzählen ähnliches: wenn es konkret wird und das Leid fassbar, ist die Hilfsbereitschaft manchmal grenzenlos. Was im individuellen Fall glückt, ist jedoch keine Beschreibung der allgemeinen Situation. Manche, die nach Deutschland kommen, aus welchen Gründen auch immer, bereichern uns, andere bereichern sich, und einige zerstören das, weswegen sie hierhergekommen sind. Und zwar nicht deswegen, weil sie die Krätze mitbringen könnten, wie Innenminister Thomas de Maiziere kürzlich berichtete.

Sie bringen auch Gewalterfahrungen ihrer verlassenen Heimat mit, religiöse Konflikte und Stammesfehden, Streitereien, die sie seit Tausend Jahren haben (wie die zwischen Schiiten und Sunniten). Auch traumatisierte Menschen sind nicht bloß Opferlämmchen, sie haben Gewalt nicht nur erlebt, sondern auch ausgeübt. Zwanzig junge Männer aus Eritrea oder Somalia schließlich sind für eine aufnehmende Gemeinde eine kaum zu kontrollierende Größe.

A propos Kontrolle: Wie kann man von elternlosen Jugendlichen aus gescheiterten Staaten erwarten, dass sie sich an unsere Rechtsnormen halten, dass sie begreifen, dass man nicht einfach nimmt, auf das man Anspruch zu haben glaubt? Wie sorgt man dafür, dass die Basis des Gemeinwesens, Vertrauen, nicht aushöhlt? Und wie lässt sich eine nationalstaatlichen Besonderheit, etwa der bundesdeutsche Sozialstaat, noch aufrechterhalten, wenn es seine Grenzen faktisch nicht mehr gibt?

Der Flüchtlingsstrom nach Deutschland dürfte, solange sich in den Herkunftsländern nichts bewegt, anhalten. Wann man von Überforderung sprechen kann, hängt nicht allein davon ab, ob Deutschland „reich“ ist, sondern davon, was seine soziale Textur, seine Umgangskultur, was seine Institutionen und Rechtsnormen aushalten.

Es ist ein altes Missverständnis, in Flüchtlingen und Asylbegehrenden vor allem hilfsbedürftige Opfer zu sehen. Sie sind immer auch, jedenfalls wenn es gut geht, Konkurrenten: um finanzielle Ressourcen, um Wohnraum, um Arbeitsplätze. Das genau sollen sie ja auch werden, das ist der Sinn von Integration. Dass es ausgerechnet eine sozialdemokratische Errungenschaft ist, der Mindestlohn, der ihnen erschwert, unten einzusteigen, um mit Fleiß und der Arbeitskraft einer ganzen Familien weiter oben anzukommen, ist ein hübscher Witz. Der Mindestlohn gehört ganz sicher nicht zur Willkommenskultur.

„Wir als Deutsche“ sollten einander nicht moralisch überfordern, sondern die Lage halbwegs nüchtern bedenken. Des Übels Wurzel liegt nicht hier, sondern in der destabilisierten arabischen Welt und in vielen Ländern Afrikas. Unzweifelhaft haben die willkürlichen Grenzziehungen nach dem Ersten Weltkrieg zur Lage beigetragen, aber auch ein Menschenrechtsinterventionismus, der regelmäßig die Folgen seines edlen Tuns übersieht. Der Sturz Saddam Husseins im Irak und Gaddhafis in Libyen hat zwar zwei mörderische Diktatoren beseitigt, aber eine katastrophale Lage hinterlassen, die man nicht im Ernst als Alternative bezeichnen kann.

Und in anderen Ländern Afrikas leiden die Menschen auch Jahrzehnte nach dem Ende des Kolonialismus noch an Stammesherrschaft und Despotenwillkür, an der Unfähigkeit zur Staatenbildung und zur Ausbeutung der üppig vorhandenen Landesschätze zu Gunsten aller. Keine einzige afrikanische Regierung hat, soweit man hört, Alarm geschlagen, weil sie die Ambitioniertesten aus ihrer Bevölkerung verliert, und keine tut etwas dagegen. Bis sich dort etwas ändert, dürften Jahrzehnte vergehen.

Wir stehen vor einem echten Dilemma, gegen das die ständige Moralisierung nicht hilft. Grenzen dicht, Flüchtlinge zurückschicken? Das ist nur schwer und nur auf Kosten europäischer Wertvorstellungen möglich. Ungehinderte Einwanderung aber greift die Basis des Zusammenlebens ebenfalls an (und womöglich ebenso gewalttätig). Am Ende dieses Prozesses könnte sich Deutschland so verändert haben, dass es für Einwanderer nicht mehr attraktiv ist. Das ist nun allerdings eine Lösung des Problems, die sich nur Leute wünschen können, die dieses Land nicht nur im Stillen verachten.

Immerhin: „Gerade wir als Deutsche“ hat sich dann erledigt.