"Ich bin nicht immer meiner Meinung."
Paul Valéry


Samstag, 12. Dezember 2015

Operettenkrieg

Ich bin keine Pazifistin – und genau deshalb ist mir das moralische Argument für militärische Aktionen suspekt. Es gibt keinen guten Krieg, höchstens ist er manchmal nötig. Moral ist die ultima ratio in einer Demokratie, in der die Menschen von der Notwendigkeit zum militärischen Handeln überzeugt werden müssen, was stets schwierig war und fast unmöglich geworden ist in einer älter werdenden Gesellschaft, die schon deshalb friedlich gesonnen ist, weil sie die wenigen jungen Männer, die sie noch hat, nicht für Volk und Vaterland opfern will. Und erst recht nicht für fremde Zwecke, Ziele und Interessen.

Man muss die Bürger schon an ihren höchsten Werten packen, insbesondere die durch Schaden friedlich gewordenen Deutschen, um sie zur Zustimmung zu bewegen – der damalige Außenminister Joschka Fischer überredete sie zum Abenteuer im Kosovo, indem er sie an die deutsche Pflicht erinnerte, ein neues Auschwitz zu verhindern. Das überzeugte weniger die Militärs als ausgerechnet die Friedfertigen, die sich mit militärischen Fragen nicht beschäftigen müssen, die da heißen: mit welchem Auftrag gehen wir rein, was hat der Auftrag mit der Aufgabe zu tun, „Deutschland und seine Bürger und Bürgerinnen“ zu schützen – und wie kommen wir aus dem Schlamassel wieder heraus.

Die militärische Ratio hegt das Geschehen ein – die Moralisierung des Krieges aber entfesselt ihn.

Nach dem militärischen Sinn oder Unsinn der Präsenz der Bundeswehr in Syrien fragt hierzulande kaum einer. Doch wenigstens die Funktionalisierung von Auschwitz blieb uns diesmal erspart. Der Öffentlichkeit genügt anscheinend die Forderung nach Solidarität mit Frankreich, das sich nach den jüngsten Terrorangriffen in Paris zur Wehr setzen müsse (als ob die Geschichte nicht auch die Erfahrung bereithielte, dass gutgemeinte Solidarität, etwa die des Deutschen Reichs mit k.u.k. Österreich im Jahre 1918, schon mal in die Katastrophe führen kann).

Und so schickt Deutschland ohne große Anteilnahme seiner Bürger Gerät und Menschen in ein unübersichtliches Geschehen – und mich beschleicht das Gefühl, einer Operettenkostümprobe zuzusehen. Schon der französische Präsident Francois Hollande, eine lahme Ente, wie sie im Buch steht, versuchte sich wenig glaubhaft in der Rolle des großen Kriegsherrn, eine Inszenierung, die ihm die jüngsten Regionalwahlen gründlich verdarben, die ausgerechnet zwei Frauen vom Front National aufs Schild hoben.

Die deutsche Statistenrolle ist noch eine Drehung lächerlicher, obzwar das Land mehr als einen Grund hat, den Brand im Nahen Osten zu löschen zu wollen. Immerhin sieht es sich in der Pflicht, vor allem Flüchtlinge aus Syrien aufzunehmen, von denen man annimmt, dass sie vor Syriens Diktator Assad fliehen. Wen will man also in Syrien bekämpfen? IS? Assad? (Und warum tun das die vielen jungen Syrer nicht, die nun in Deutschland abwarten, wie sich die Dinge entwickeln?)

Wie auch immer: So sieht niemand aus, der die feste Absicht hat, wenigstens die Fanatiker der IS auszuschalten. Das ist den Terroristen nicht entgangen, die wissen, dass entschlossenes Handeln des Westens diesen „militärischen Zwerg“ (Michael Wolffsohn) in Windeseile von der Landkarte löschen könnte – wenn der Westen denn wollte. In den alternden Gesellschaften des Westens aber fehlen der Heroismus und die Leidenschaft dafür und nicht zuletzt fürchtet man Bilder von zivilen Opfern. Darauf beruht die zynische Kriegsführung aller Terroristen, die zivile Bevölkerung als Schutzschild benutzen: man führt den Westen als Angsthase und Schlappschwanz vor und amüsiert sich über eine Medienöffentlichkeit, die Teetrinken und Verhandeln vorschlägt. Hamas macht das seit Jahren vor.

Doch genau darauf käme es an: die gequälte syrische Zivilbevölkerung zu schützen – vor allen, natürlich auch vor Assad.
Also: Entweder richtig oder gar nicht. Oder?

Der Kriegsforscher Herfried Münkler hält es für einen Fehler, dass sich Europa unter deutscher Führung „aus Altersmüdigkeit und Resignation“ nicht dafür entscheiden mag, „gestaltend und energisch“ in die zerfallende Ordnung vor allem im Nahen Osten einzugreifen und dazu neigt, sich lieber mit den „alten Kräften“ zu verbünden, wenn es sich nicht gerade gleich aus der Verantwortung herauskaufen kann. „Die Rolle Europas in der Welt, sein Wohlstand und seine politische Ordnung werden sich in den kommenden Wochen und Monaten entscheiden. Diese Entscheidung wird Folgen bis weit ins 21. Jahrhundert hinein haben.“

Es steht zu befürchten, dass er recht hat. Doch die Geschichte militärischer Interventionen macht wenig Hoffnung. Von Vietnam bis Afghanistan gibt es zahllose Beispiele dafür, dass es auch beim Einsatz höchster militärischer Mittel einer Weltmacht misslingen kann, einen Bürgerkrieg zu befrieden.
Es gibt nicht nur schlechte Gründe, warum „der Westen“ das lieber Assad überlassen möchte. Syrien ist unter Assad nach den Regeln der Vereinten Nationen ein souveräner Staat, das Völkerrecht verbietet jede militärische Unterstützung bewaffneter Aufstände in fremden Ländern. Vor allem aber: Ein militärisch von außen erzwungener Frieden – gegen wen? Mit wem? - hält nicht lange.

Und nicht zuletzt sollte man zugunsten der deutschen Soldaten die schlichte Frage beantworten: was ist die Exitstrategie?

Oder gibt es hierzulande bei jenen, die die Bundeswehr entsenden, nämlich im Parlament, keine militärischen Argumente mehr, sondern nur noch das Bedürfnis, kein schlechtes Gewissen zu haben und sich gut zu fühlen – „wir tun was“?


Montag, 7. Dezember 2015

Nur noch schnell die Welt retten

Politiker sind Menschen mit ganz wahnsinnig viel Lust – Lust auf Politik, auf die Macht, aufs Regieren, aufs Gestalten. Darauf, etwas „für die Menschen“ zu tun. Das ist nicht immer ganz leicht, man denke an etwas so Schlichtes wie eine Steuerreform (oder auch nur den Abbau der kalten Progression), auf die wir seit Merkels Regierungsantritt 2005 warten. Denn gedankt – ach! – gedankt würde es ihnen nicht, weil sich ja immer jemand benachteiligt fühlt, womöglich diejenigen, die keine oder nur wenig Steuern zahlen und deshalb weniger „Entlastung“ genießen würden.

Also Finger weg und lieber an ein weniger anspruchsvolles Ziel gehen, zum Beispiel an die Eurorettung (erinnert man sich noch? Da war doch irgendetwas mit Griechenland, lange nicht mehr drüber geredet...). Oder an die Rettung der Menschheit, die ist in Arbeit, scheitert aber derzeit an den vorhandenen Kapazitäten.

Was bleibt? Die Klimarettung.

Und so sitzen sie wieder einmal zu Tausenden beisammen, die „Entscheider“ aus aller Welt, hinterlassen in und auf dem Weg nach Paris einen deftigen ökologischen Fußabdruck dank allerhand klimaschädliche Gase absondernden Verkehrsmitteln und der massenhaften Verdauung edler Speisen und produzieren vor allem viel heiße Luft.

Hybris, denkt da der religiös inspirierte oder auch nur naturwissenschaftlich bewanderte Mensch: das Klima ist dem Einfluss des Menschen entzogen, es macht, was es will. Grandiose Selbstüberschätzung, denkt der Geizhals, auch diese Laberkonferenz hätten sie sich sparen können. Klimalügner, denkt manch Skeptiker und sagt es besser nicht laut, denn so ein „Klimaleugner“ ist nicht gern gesehen, schon der Eisbären wegen.

Dabei gibt es so viele Fragen, und über die Antworten sind sich die Wissenschaftler durchaus nicht einig. Erwärmt sich das Klima auf der Erde wirklich, obwohl das seit fünfzehn Jahren nicht nachweisbar ist? Wurden Daten gefälscht, um zum erwünschten Ergebnis zu kommen? Wenn es aber wirklich eine globale Erwärmung gäbe - wäre das gut oder schlecht? „Klimawandel“ gab es immer schon, und während des mittelalterlichen Klimaoptimum (ca. 900 bis 1350) ging es den Menschen entschieden besser als während der kleinen Eiszeit (ca. 1600 bis 1700). Hieße „Klimapolitik“ nicht recht eigentlich, sich auf den Wandel des Klimas einzustellen?

Woher stammt überhaupt die These, dass es höchstens eine durchschnittliche Erwärmung von zwei Grad geben dürfe, sonst – was? Der deutsche Klimapapst Hans Joachim Schellnhuber, Direktor des Potsdamer Instituts für Klimafolgenforschung, rühmt sich, „Vater des Zwei-Grad-Ziels“ zu sein – wie kommt er auf die Zahl? Hat er sie ausgependelt?

Schließlich, und das ist natürlich die wichtigste Frage: Gibt es einen für die mögliche Erwärmung ursächlichen Faktor? Kandidaten sind die Sonnenaktivität und El Nino, ein Wetterphänomen, das mit starken Niederschlägen und Stürmen einhergeht. Der Favorit aber ist und bleibt – der Mensch in seiner ganzen Unersättlichkeit, der die Vorräte an fossilen Energieträgern plündert und damit ein eher harmloses Spurengas produziert, das zu etwa 0,04 % zur Luft beiträgt und das Pflanzen zum wachsen brauchen – „Klimakiller“ Kohlendioxid (CO2).

Die Wissenschaftler sind sich da ganz und gar nicht einig. Für Politiker aber ist die Antwort klar, weil es ihnen auf die Botschaft ankommt, und die lautet: Gefahr droht, Abhilfe muss her, hier kann man „gestalten“ und auf „die Menschen“ einwirken - Mensch, bescheide dich! Schon fühlen sich die idealistische Jugend und der rechtschaffene Bürger an ihrem protestantischen Ethos und dem immerwährenden Schuldgefühl gepackt und rufen zur Einkehr auf.

Das tut man hierzulande gewohnheitsmäßig und gern. Klaglos nehmen die Bürger eine Energie“wende“ hin, die dank einer raffinierten Subventionspolitik zugunsten des ökologisch-industriellen Komplexes unfassbar teuer wird, aber kaum etwas bringt. Der Jubel über den „Ökostrom“ übersieht den Primärenergieverbrauch eines Landes, zu dem sämtliche (fossilen) Treibstoffe gehören. Alles in allem decken die deutschen Windkraftanlagen gerade mal 1,5 Prozent des gesamten Energieverbrauchs ab.

Ist die Rettung des Klimas also womöglich doch ein wenig komplizierter als eine vernünftige Steuerreform? Und ist es überhaupt Aufgabe einer demokratisch gewählten deutschen Regierung, die Welt zu retten?

Nein, wir wollen der Kanzlerin nicht unterstellen, dass es ihr allein um einen wohlwollenden Eintrag ins Geschichtsbuch geht: „Klimakanzlerin“. Denn Retten ist die Lieblingsbeschäftigung fast aller Politiker. Die Rettung der Menschheit hat ein paar unschätzbare Vorteile: Gattungsfragen sind nicht verhandelbar, unterliegen also nicht der Konkurrenz unterschiedlicher Interessen. Wer auf der Seite der Umwelt/Natur/Frauen/Menschheit steht, muss sich der Parteienkonkurrenz nicht stellen und macht sich unangreifbar. Auch winkt bei Gefahr der übergesetzliche Notstand – nur einer „ethischen Elite“, postulierte Klimapapst Schellnhuber einst, könne man Menschheitsfragen anvertrauen, denn bei „Kernfragen“ müsse man eben auch mal gegen die Mehrheit entscheiden.

In Paris, verkündet Francois Hollande, wird das „Schicksal der Menschheit“ verhandelt. Darüber sind sich alle Anwesenden offenbar einig, ganz egal, ob sie einer Diktatur oder einer anderen Regierungsform vorstehen. Es handelt sich also recht eigentlich nicht um eine Klimakonferenz, sondern um ein systemübergreifendes Versöhnungsprojekt. Denn wenn es um die Rettung der Menschheit geht, muss man auch mal gegen die Menschen handeln.



Donnerstag, 26. November 2015

Wenn Syrer Unter den Linden Kaffee trinken...

Polens neuer Außenminister hat sich gleich zu Beginn seiner Amtszeit gewaltig in die Nesseln gesetzt. Witold Waszczykowski von der nationalkonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (Pis) hat die syrischen Flüchtlinge in Europa zum Kampfeinsatz in ihrer Heimat aufgefordert und hat ihnen Hilfe dabei angeboten, eine Armee aufzubauen. So könnten sie gut ausgebildet zurückkehren, um ihr Land zu befreien, und müssten das nicht anderen überlassen. Es gehe schließlich nicht an, „dass wir unsere Soldaten in den Kampf nach Syrien schicken, während Hunderttausende Syrer Unter den Linden ihren Kaffee trinken", sagte Waszczykowski.

Nun hat noch niemand hunderttausende junger Syrer beim Kaffeetrinken im „Einstein“ beobachtet oder von der polnischen Armee einen Auslandseinsatz in Syrien gefordert. Doch abgesehen davon hat das Argument einiges für sich.

In Deutschland sind die Äußerungen von Waszczykowski als wirres Gequassel wahrgenommen worden – sofern sie überhaupt jemand zur Kenntnis genommen hat. Warum eigentlich? Weil wir so friedfertig sind, gern auch stellvertretend? Weil wir den Kampf um Syrien lieber selbst aufnehmen wollen? Weil wir darauf warten, dass die Amerikaner die Dinge regeln? Oder weil wir in jedem Ankömmling, auch wenn es ein kraftstrotzender Jüngling ist, ein armes Opfer sehen, zu dem man sich helfend herabbeugt?

Das allerdings wäre eine Unterschätzung, die geradezu beleidigend ist.

Oder weil wir, was Asyl und Schutz betrifft, einem Missverständnis aufsitzen? Die Debatte in Deutschland über das, was angesichts der massenhaften Einwanderung zu tun ist, nimmt manchmal seltsame Züge an. Obzwar wir noch immer nicht wissen, wer kommt und wieviele und wer sich bereits zu Hunderttausenden unerkannt im Land aufhält, wird vor allem darüber geredet, wie die in großer Zahl Ankommenden zu „integrieren“ seien. Allen, nicht nur den Migranten, scheint unbekannt zu sein, dass jene, die einen Anspruch auf Asyl oder subsidiären Schutz erhalten, damit keineswegs schon „Neubürger“ sind. Asyl und Schutz werden vorübergehend gewährt – solange, bis die Situation im Herkunftsland als sicher eingestuft werden kann. Etwas, worauf man, wenn man es schon kaum glauben mag, doch wenigstens hoffen kann. (Und wozu eine syrische Exilarmee ihren Beitrag leisten könnte.)

Wir unterliegen hierzulande der normativen Kraft des Faktischen: aus der Tatsache, dass die Bundesländer in der Vergangenheit ihrer Verpflichtung zur Ausweisung nur in seltenen Fällen nachgekommen sind (weil es hässliche Bilder produziert), wird auf dauerhaftes Bleiberecht geschlossen, werden Asylsuchende und Schutzbedürftige also wie Einwanderer behandelt. Doch der Unterschied zu klassischen Einwanderungsländern ist signifikant: Deutschland hat sich nicht ausgesucht, wer ins Land einwandert.

Wohl deshalb wird der Nebelwerfer angeworfen und jeder zweite Syrer zum wunderbaren Geschenk des Himmels und hochqualifizierten Arzt erklärt. Selbst wenn das stimmte: würde der nicht weit dringender gebraucht, wenn es darum geht, das zerrüttete Land wieder in eine Heimat zu verwandeln, in der man ohne Gefahr leben kann?

So beschönigt man also entweder die Lage: viele der Ankommenden (Genaues weiß man ja nicht) haben keine Ausbildung, die ihnen hierzulande Arbeit verschafft, die hohe Zahl von Analphabeten unter ihnen verschafft höchstens Sprachlehrern im Staatsdienst Arbeit. Oder man verhält sich blind egoistisch: doch wie verträgt sich das mit unserer Empathie, einer leidenden Bevölkerung ausgerechnet die Hochqualifizierten abzuwerben?

Waszczykowskis Vorschlag hingegen lautet: Hilfe zur Selbsthilfe. Muss man, um ihn zu verstehen, die polnische Geschichte kennen? Vielleicht. Nachdem Stalin und Hitler sich Polen 1939 einverleibt hatten, wurde bereits im November in der Bretagne eine polnische Exilarmee aufgestellt. 1940 gingen die polnischen Truppen nach England, wo bereits viele Polen in der Navy und in der Royal Air Force dienten. Polnische Piloten kämpften unter hohen Verlusten im Luftkrieg gegen das Deutsche Reich. Auch der polnische Beitrag beim Knacken der mit der „Enigma“ verschlüsselten deutschen Funksprüche war erheblich.

Können die Syrer das nicht? Es wäre dringend nötig, denn eine Befriedung Syriens wird nie mit ausländischen Truppen gelingen, dort können nur Syrer siegen.

Doch auch für Deutschland selbst wäre der Aufbau einer syrischen Exilarmee ein Ausweg aus einem Dilemma. Nach allem, was wir wissen, ist noch immer die Mehrzahl der Einreisenden jung und männlich. Sie bringen nicht nur sexuellen Frust und heimische Konflikte mit, die sich schon mal in Schlägereien im Lager entladen, sie sind auch in der Masse das, was noch jede Gesellschaft in der Vergangenheit gefürchtet hat (und wovon nur wir in unserer friedlich alternden Gesellschaft keine Vorstellung mehr haben). Im mittelalterlichen Europa bedeutete die Vielzahl junger Männer, die weder ein Erbe antreten noch heiraten oder zum Klerus gehen konnten, die also bindungs- und hoffnungslos waren, einen ständigen Unruheherd. Ihre Selbstdisziplinierung in Turnierkämpfen und Ritterheeren war eine Kulturleistung, die der europäischen Gesellschaft Luft verschaffte.

Doch man muss gar nicht so weit zurückgehen: auch in den USA war die Armee viele Jahre lang eine Chance für Männer und Frauen, die im Zivilleben keine Aufstiegsmöglichkeiten hatten. Die Armee bot Lohn und Ausbildung und, nicht zuletzt, Kanalisierung überschüssiger Energie und Aggression.

Es gibt besseres zu tun für junge Syrer als das Leben im Lager zu fristen, mit unklaren Aussichten auf eine Existenz in einer fremden Kultur.

Eine Frage bleibt bei alledem allerdings offen: wogegen soll eine syrische Exilarmee kämpfen? Gegen Assad? Gegen den IS? Gegen all die anderen Terroristen?

Und was ist mit all den anderen jungen Männer: den Afghanen, etwa?

Fragen wir Witold Waszczykowski. Er wird uns noch mindestens eine Legislaturperiode erhalten bleiben.




Freitag, 20. November 2015

Staatsversagen Teil 2

Ich bin in Frankreich, während ich dies schreibe, nicht in Paris, sondern in tiefster Provinz, wo die Hauptstadt fern ist. Vielleicht liegt es auch an dieser nicht nur räumlichen Distanz, dass das Leben am Samstagvormittag auf dem Wochenmarkt in Les Vans seinen üblichen heiteren Gang ging. Man saß im „Dardaillon“, aß und trank, redete und lachte und feierte das Leben. Doch ist das nicht genau das richtige in diesem Moment: sich die Freude am Leben nicht nehmen zu lassen? Denn natürlich zielten die Anschläge von Paris - auch – genau darauf: auf leere Restaurants und Clubs, auf Straßen und Plätze ohne eine Menschenseele.

Nicht mit uns, scheinen die Franzosen zu signalisieren. Trauer um die Toten? Natürlich. Doch zugleich kraftstrotzender (und kraftmeierischer) Aktivismus des Präsidenten – und das Absingen der Marseillaise, auch das nicht gerade ein Lied, das zum gemeinsamen Teetrinken mit dem Feind einlädt.

Von Frankreich aus befremdet manch Statement aus Deutschland, wo Politiker es offenbar wichtiger finden, den inneren Feind (der natürlich „rechts“ steht) zu bekämpfen. Dass „die Rechten“ den Terrorakt „instrumentalisieren“ könnten, wird von Ralf Stegner bis Hannelore Kraft als mindestens zweitwichtigste Botschaft ausgegeben – einen Hinweis, wie man auf mörderischen Terror reagieren will, vermisst der Bürger hingegen. Tabu scheint auch zu sein, über die von der Bundeskanzlerin angeordneten offenen Grenzen zu diskutieren, das sei, so lautet die Parole, eine unangebrachte Vermengung mit der „Flüchtlingsfrage“. Und natürlich dürfe es nun keinen „Generalverdacht“ geben – weder gegen Migranten noch gegen Muslime, eine Warnung, die etwas voraussetzt, wofür ich in der breiten bundesdeutschen Öffentlichkeit keine Anzeichen entdecken kann.

Nun müsste eigentlich jedem klar sein, dass das alles Signale sind, die nicht nur von den deutschen Eingeborenen vernommen werden, an die sie sich richten. Sie kommen auch bei denen an, die mit ihrem mörderischem Terror ihrerseits Signale senden. Die westliche Kultur und ihre Feinde sind kommunizierende Röhren, beide Seiten senden Botschaften aus. Die Mörder von Paris hatten nicht nur die offene und öffentliche Lebensfreude im Visier, sondern wollten Menschen töten, und zwar, jedenfalls in der Konzerthalle Bataclan, offenbar möglichst viele Jugendliche.

Dieses Signal bedarf eigentlich keiner Interpretation, denn das ist ja doch die Achillesferse der meisten westlichen Länder: Kinder sind umso kostbarer, je seltener sie geworden sind, ihr Tod tut besonders weh. Und: was selten ist, riskiert man nicht. Eine alternde Gesellschaft ist ein zahnloser Tiger, sie kann nicht, wie die Gegenseite, eine Vielzahl junger starker Männer zu ihrer Verteidigung ins Feld führen, sondern höchstens eine Rentnerband. Die hohnlachende Botschaft der IS-Terroristen an die postheroische Gesellschaft lautet: seht her, ihr alten weißen Männer, ihr könnt eure Frauen und die wenigen Kinder, die ihr ihnen gemacht habt, nicht beschützen, ihr seid es wert, auszusterben.

Und welche Signale kommen aus Deutschland, geht man nach den Äußerungen seiner führenden Köpfe? Nicht Mitmenschlichkeit, wie es die große Geste Angela Merkels behauptete, sondern Schwäche bis zur Selbstaufgabe. Wer behauptet, dass Staatsgrenzen nicht geschützt werden könnten, hat sich bereits aufgegeben. Tatsache ist, dass geschätzte 300 000 Migranten ohne Registrierung über die Grenze nach Deutschland gelangt sind, von denen man nicht weiß, wer und wo sie sind. Gefährlich ist daran nicht, dass sich unter ihnen ein großer Prozentsatz von Terroristen und Schläfern, also künftigen Terroristen befinden könnte (eine Befürchtung, die im übrigen kein „Generalverdacht“ ist), der Terror kennt andere Wege, um einzusickern. Gefährlich daran ist das Signal, dass Deutschland kein souveränes Land mehr ist, das über seine Grenzen bestimmen kann – und dass Europa das auch nicht mehr kann.

Womöglich ist es eine besondere Perfidie der Terroristen gewesen, dafür zu sorgen, dass ein syrischer Pass bei einem von ihnen gefunden wurde, der darauf schließen ließ, dass er über Griechenland nach Frankreich gekommen ist. Egal – auch das ist ein Signal, das unschwer zu verstehen ist: ihr rühmt euch eurer Mitmenschlichkeit, dabei habt ihr euch lediglich aufgegeben. Es schadet manchmal nicht, sich durch die Augen der anderen zu betrachten.

Was tun? Man kann die Gefahr durch Terroristen, die bereitwillig ihr eigenes Leben riskieren, nicht ausschließen, das wäre eine Welt, in der wir freiheitsdurstigen Europäer nicht leben wollten. Aber wir könnten zumindest zeigen, dass wir unser Leben und unsere Zivilisation für etwas halten, was schützenswert ist. Und das beginnt an der Außenhaut, an der Grenze, nämlich.

Man möchte in der jetzigen Situation gewiss nicht unter den Besserwissern sein. Und dennoch: es gibt so viele Fragen, die nach einer Antwort verlangen. Die Politiker Frankreichs, Großbritanniens und der USA haben es in den vergangenen Jahren ohne erkennbare Not geschafft, die Region zu destabilisieren, aus der so viele fliehen: in Libyen, in Syrien, im Irak. Weil man auf die Arabellion setzte? Dann hat man sich Illusionen gemacht.
Europa hat es nicht geschafft, Griechenland und Mazedonien schon vor drei Jahren bei der Bewältigung der Migrantenströme zu helfen. Die Quittung: nun muss man sich von der Türkei und Griechenland erpressen lassen, denen man die unangenehmen Aufgaben überlässt, damit man weiterhin der Welt ein freundliches Gesicht zeigen kann.

Das ist nicht nur verlogen, es enthüllt auch den westlichen Menschenrechtsinterventionismus als unholden Wahn. Denn plötzlich kommen sie gerade recht, die starken Männer, Assad oder Putin, weil sie können, was ein vor unschönen Bildern zurückschreckendes Publikum hierzulande nicht ertragen würde: die Explosivkräfte gewaltsam unter dem Deckel zu halten.

Die Migrationsbewegung, die wir gerade erleben, ist längst, völlig ungeachtet der Motive der Menschen, die sich da auf den Weg gemacht haben, zur Waffe geworden. Ja, sie werden instrumentalisiert: aber sicherlich am wenigsten von denen, die die Weisheit der Regierenden bezweifeln.

Wir schwenken Friedensfahnen. Die anderen aber erkennen darin das weiße Tuch der Kapitulation.
Man könnte verzweifeln.

Montag, 16. November 2015

Staatsversagen

Es war ein strahlender Sommer und ein wunderbarer Herbst. Doch dann hatte er uns wieder, der November, der deutsche Schicksalsmonat. Weltkriegsende und Novemberrevolution, Reichskristallnacht und Deutscher Herbst – der November ist nicht gut für dieses Land, trotz des einen großen Lichtblicks: am 9. November 1989 fiel die Mauer.

Im November 2015 aber starb das Vertrauen.

So werden sie vielleicht beginnen, die Erzählungen in künftigen Jahren. 2015 – das war das Jahr, in dem uns das Vertrauen verloren ging. Vertrauen in die Politik: sowieso. In die Medien: schon passiert. In die Meinungsfreiheit: dito. Darin, dass es bei uns nach Recht und Gesetz zugeht, dass keine Willkür herrscht, dass nicht nach Notstand regiert wird, ohne dass er wenigstens ausgerufen worden wäre: unterwegs.

Werden wir uns erinnern an das Jahr 2015 als das Jahr eines Staatsversagens , wie wir es nach 1945 im Westen Deutschlands nicht erlebt haben?
Das, was falsch und beschönigend Flüchtlingskrise genannt wird, erweist sich mehr und mehr als Krise unserer Republik – eine Krise mit Ansage, die das Versagen aller Instanzen illuminiert. Denn man wusste ja seit langem, was auf das Land zukam. Krieg in Syrien gibt es nicht erst seit gestern. Flüchtlingsströme sind bereits seit 2014 unterwegs, schon damals haben Sicherheitsbehörden Alarm geschlagen: Italien und Griechenland sichern die EU-Außengrenze nicht mehr, Schengen ist faktisch außer Kraft gesetzt. Die EU-Grenzbehörde Frontex warnt im März 2015 vor einem neuen Flüchtlingsrekord. In den Lagern für syrische Flüchtlinge in den Nachbarländern wird den Menschen die Lebensmittelhilfe gekürzt, weil das Flüchtlingshilfswerk der UN nicht ausreichend Spendenmittel erhielt. All das setzt Menschen in Bewegung.

Niemand schien die Zeichen an der Wand lesen zu wollen.

Die Bundesregierung wartete ab – bis es nicht mehr ging. Mit ihrer weltumarmenden Geste am 4. September, in einem Akt der Willkür, hat die Kanzlerin alle Schleusen geöffnet und Deutschlands nationale Souveränität einer schrankenlosen „Willkommenskultur“ geopfert. Dank des großen Herzens der Kanzlerin weiß nun niemand, wer nach Deutschland eingewandert ist, ohne Registrierung und, da alle Menschen, die auf dem Landweg kommen, aus sicheren Drittstatten kommen, ohne Asylanspruch, also illegal. Auch das von der Kanzlerin zunächst verkündete Sonderrecht für Syrer war nicht nur regelwidrig, sondern kontraproduktiv: „Ich bin Syrer“ kann mittlerweile jeder behaupten, der sich noch keinen der zirkulierenden syrischen Pässe organisiert hat.

Um nicht missverstanden zu werden: ganz und gar nicht will ich jemandem vorwerfen, dass er die Chancen ergreift, die sich ihm bieten. Im Gegenteil: sollte nicht, wer Versprechungen macht, auch sicherstellen, dass er sie einhalten kann? Die nach Deutschland Zuwandernden sind die Betrogenen.

Wer nicht mehr und nicht weniger einklagt, als dass man sich an bestehendes Recht hält, wie jetzt Innenminister Thomas de Maiziere, wird zurückgepfiffen. Dabei hat er das Selbstverständliche gesagt: jeder Einzelne muss befragt werden, ob er einen individuellen Anspruch auf Asyl hat. Wer lediglich subsidiären Schutz beanspruchen kann und damit ein Aufenthaltsrecht von (immerhin) einem Jahr, hat keinen Anspruch auf Familiennachzug. Bevor über Integration zu reden ist, muss erst einmal geklärt sein, wer wie lange bleiben darf.

Doch „die Rechtsordnung (ist) von der deutschen Politik ausgesetzt“, wie es jüngst ein Richter in Passau befand. Und das ist etwas, das alles infragestellt, was dieses Land für Einwohner und Zuwanderer begehrenswert macht: Freiheit und Rechtsstaatlichkeit – das Vertrauen darauf, dass Gesetze für alle gelten und Regeln auch eingehalten werden.

Wer sich auf den mühevollen Weg nach Deutschland gemacht hat, ist also mehrfach betrogen: er findet nicht das vor, was ihm per Gerücht vorgegaukelt wurde, sondern landet stattdessen in überfüllten Lagern. Und das Land seiner Sehnsucht ist soeben dabei, seine größten Vorzüge selbst aufzugeben.

Flüchtlingsnot kennt kein Gebot? Das ist Regieren im Notstandsmodus. Oder gar „Einwanderungsrecht steht vor Eigentumsrecht“? Es gibt kein Recht auf Einwanderung, nur eines auf Auswanderung. Und wer das Recht auf Eigentum in Frage stellt, schafft alles ab, was dieses Land attraktiv macht, z. B. Rechtssicherheit und die Freiheit, sich Eigentum zu schaffen. Wer jederzeit damit rechnen muss, enteignet zu werden, handelt realistisch, wenn er sich gar nicht erst darum bemüht. Das würde ein Sozialstaat von deutschem Zuschnitt nicht lange aushalten.

Deutschland wird sich ändern, manche sagen das mit (Schaden-)freude, manche können dem Gedanken wenig abgewinnen. Doch manche Änderung kann man nur begrüßen: für außenpolitische Naivität gibt es keine Entschuldigung mehr. Die jetzige Krise zeigt, dass es zwar moralisch unappetitlich ist, realpolitisch aber notwendig sein kann, sich auch mit Despoten oder „lupenreinen Demokraten“ zu arrangieren.

Auch das hätte man womöglich früher bedenken können. Angela Merkel reist als Bittstellerin in die Türkei (und als Wahlhelferin Erdogans), damit die Türkei das tut, was Deutschland offenbar nicht kann: Grenzen sichern und Flüchtlingsströme kanalisieren. Auch wenn wir den Preis noch nicht genau kennen, den sie zahlen musste: Das hätte sie, das hätten wir früher und billiger haben können.

Der hochtönende Moralismus gegenüber großen und kleinen Despoten verstummt auch anderswo, sobald man sie braucht: das gilt für Russlands Putin wie für Irans „Führer“ Chamene’i. Griechenland hat es ja schon seit längerem verstanden, die EU mit den Flüchtlingen zu erpressen.

Die Zeit des hochgemuten Idealismus ist vorbei. Der Menschenrechtsinterventionismus hat ganze Regionen destabilisiert; der Sturz autoritärer Regimes endete nicht im Sieg der Demokratie nach westlichen Muster, sondern in Konfessions- und Stammeskriegen. „Die unipolare westliche Weltordnung war eine Utopie. Unterschiedliche Machtpole sind notwendig, um ein Minimum an Stabilität in einer aus den Fugen geratenden Welt aufzubauen.“ (Heinz Theisen )
Die EU ist in dieser Welt kein aktionsfähiger Machtfaktor. Deutschland steht allein: es ist das einzige Land, das sich in der Krise nicht auf seine nationalstaatliche Existenz zurückzieht und stattdessen die „Solidarität“ der anderen einklagt, die jedoch davon nichts wissen wollen.
Wer Europa liebt, sollte aufhören, es utopisch zu überfordern. „Wir lügen uns um die Tatsache herum, dass Europa auch eine Festung sein muss, schliesslich haben wir auch wirklich etwas zu verteidigen.“ (Rüdiger Safranski )


Mittwoch, 4. November 2015

Deutschland - vom Ende her gedacht

Was will Angela Merkel? Wo ist ihr Grand Design, wo der Entwurf einer Außenpolitik, die diesen Namen verdient? Was sind ihre Ziele – bei der Griechenlandrettung oder angesichts der Migranten, die nach Deutschland strömen? Hat sie welche? Weiß sie, was sie tut? Oder gibt es übergeordnete Gesichtspunkte, die das dumme Volk nicht versteht?

Die Kanzlerin war und ist ein Rätsel und beschäftigt ihre Interpreten, die sich nicht ganz so wortkarg geben wie die Kanzlerin selbst, die gern in der ganz einfachen Sprache zu ihrem Volk spricht. Eine Antwort lautet: sie will Europa retten.

Was könnte edler sein?

Europa, im ewigen Frieden, war ein schöner Traum. War es nicht die Lehre aus dem selbstzerstörerischen Blutvergießen im 20. Jahrhundert? Und müssen nicht gerade wir Deutschen, angesichts der Vergangenheit, bornierte nationale Interessen dafür opfern?

Dieser Glaube, den Politiker und Meinungsmacher jahrelang gepredigt haben, ist vielen Deutschen mittlerweile gründlich vergangen. Die Evidenzen sprechen gegen den Traum. Die Eurokrise hat gezeigt, dass die gemeinsame Währung Europa nicht geeint, sondern entzweit hat. Und angesichts der Migrantenströme, die Europa durchkreuzen, wird vollends deutlich, dass Europa trotz EU und Euro bleibt, was es war: eine Ansammlung dickköpfiger Völker, die an den Eigenheiten ihrer jeweiligen Vaterländer und an ihren nationalen Interessen eisern festhalten wollen.
Wer will da noch Europa retten?

Genau deshalb könnte man auf die Idee kommen, dass an dieser Interpretation des Rätsels Merkel etwas dran ist. Schließlich verstanden insbesondere die Franzosen unter Europapolitik stets alles, was Deutschlands Macht einzudämmen in der Lage war. Sofern man das unter friedensstiftenden Maßnahmen versteht, waren EU und Euro gewiss der richtige Weg – man nahm den Deutschen mit der DM ihre Atombombe aus der Hand, wie Mitterands Berater Jacques Attali einst sagte. Auch die deutsche Griechenland“rettung“ könnte so verstanden werden, denn was immer die Kanzlerin anderen Ländern im Sinne einer „Austeritätspolitik“ empfahl: am Ende zahlen die Deutschen, wie Griechenlands ehemaliger Finanzminister Jannis Varoufakis einst hellsichtig bemerkte. (Über der Migrationsdebatte sollten wir nicht vergessen, dass das griechische Dilemma mitnichten aus der Welt ist.)

Ist die große Geste Angela Merkels, die Grenzen für Hunderttausende von Menschen zu öffnen, von denen man in unzähligen Fällen noch nicht einmal weiß, woher sie kommen, also womöglich ein weiterer Beleg für die These, dass Deutschland sich für Europa opfert? Keines der anderen europäischen Länder ist bereit, die eigenen nationalen Grenzen und Interessen in gleichem Maß zu riskieren, und wenn es jemals einen deutschen Sonderweg gegeben hat, dann ist er hier für alle klar erkennbar: unter Kanzlerin Merkel ist Deutschland ein moralischer Riese. Das Land hat eine Bürde auf sich genommen, die niemand sonst tragen möchte.

Doch damit zeigt sich zugleich, dass unser Land ein Problem bleibt – was immer es ist oder tut.

Militärisch ist Deutschland ein Zwerg, doch ökonomisch noch immer, wenn auch womöglich nicht mehr lange, das Zugpferd Europas. Die Masse der Migranten könnte das womöglich ändern. Denn es kommen nicht die syrischen Ärzte – die in Syrien im übrigen dringender gebraucht werden als bei uns – sondern, soweit wir wissen, überwiegend unqualifizierte junge Männer, viele von ihnen sind Analphabeten. Sie werden den Sozialstaat brauchen, ohne ihm auf lange Sicht zu nützen. Auch hier zeigt sich, wie wenig Europa schon Wirklichkeit ist: ein soziales System wie das der Bundesrepublik funktioniert nur in nationalstaatlichen Grenzen und nur, solange die ökonomische Maschine auf Hochtouren läuft. Deutsche Wirtschaftsmanager aber haben längst aufgehört, dem Ansturm arbeitsfähiger junger Männer zu applaudieren, es gibt hierzulande kaum noch einen Markt für unqualifizierte Arbeit, nicht nur, aber auch wegen der unsinnigen Verpflichtung auf einen Mindestlohn.

Schafft Deutschland sich ab? Hat Thilo Sarrazin recht behalten, der das vor fünf Jahren prognostiziert hat? Und hätte das, so sehr man es bedauern möchte, womöglich friedensstiftende Wirkung?

Oder ist damit nicht eher die Befürchtung des ehemaligen polnischen Außenministers Sikorski eingetreten, der 2011 sagte: „Deutsche Macht fürchte ich heute weniger als deutsche Untätigkeit“?

Angela Merkels Verzicht auf nationalstaatliche Souveränität – nichts anderes bedeutet ja ihre These, dass Deutschland seine Grenzen nicht schützen könne – steht der Trend in unseren Nachbarstaaten entgegen, die eigene nationale Identität zu bewahren. Sollte Angela Merkel tatsächlich deutsche Interessen für Europa opfern wollen, so wird es ihr jedenfalls nicht gedankt.

Was soll man also hoffen? Dass unsere Merkel-Interpreten nicht recht haben, dass kein Plan und kein Sinn hinter den großen Gesten der Kanzlerin stehen, erst recht nicht die Rettung Europas?

Ich bin mir nicht mehr sicher, was schlimmer wäre.


Montag, 26. Oktober 2015

Keine Toleranz den Intoleranten

An den westdeutschen Universitäten wurde lange Jahre gelehrt, Deutschlands zwölf dreckige Jahre verdankten sich einem „deutschen Sonderweg“, der es vom „Westen“ ab- und in die falsche Richtung geführt habe. Erst durch zwei militärische Niederlagen, also nur mit Gewalt, sei das Land auf den richtigen Weg gezwungen worden – in Richtung westlicher Demokratie.

Gegen diese These kann und konnte man viel einwenden. Das Deutsche Reich unter Wilhelm II. war natürlich keine Demokratie, hatte aber einen überaus lebhaften Parlamentarismus mit einer starken sozialdemokratischen Fraktion, die auch über ihre Presse ein wirksamer Öffentlichkeitsfaktor war. Überhaupt: was wäre denn der „normale Weg“ gewesen, von dem Deutschland abgewichen wäre? Frankreich in und nach der französischen Revolution? Oder gar Frankreich unter dem Blitzkrieger Napoleon?

Wäre demgegenüber nicht der britische Weg vorzuziehen gewesen, der Weg beständiger Eindämmung von Herrscherwillkür durch Eigentumssicherung, persönliche Freiheit und Gewaltenteilung? Es muss nicht immer Revolution sein.

Egal: heute ist Deutschland im Westen angekommen. Oder? Denn erst jetzt oder jetzt erst recht beschreitet es Sonderwege: in der Energiepolitik, der Eurostrategie und in der Frage nationalstaatlicher Grenzen, an denen nicht nur die EU-Staaten festhalten wollen – bis auf Kanzlerin Merkel, deren Toleranz bis zur Aufgabe der staatlichen Souveränität zu gehen scheint.

Was aber bedeutet Toleranz? Alles hinnehmen? Und was ist der Westen, was seine „Werte“? Der Publizist Alexander Kissler analysiert in seinem klugen neuen Buch „Keine Toleranz den Intoleranten“ die Wurzeln dessen, was er für verteidigenswert hält: die Freiheit des Individuums anstelle von Klientelismus und Paternalismus liegt am Grund von Europas Stärke, Wettbewerb hat uns für gut 500 Jahre zur Lokomotive von Wachstum und Fortschritt gemacht, die Trennung zwischen göttlichem und weltlichem Gesetz liegt an der Basis unserer religiösen Toleranz. Das alles unterscheidet den Westen von Kulturen mit islamischer Prägung, dort ist das Individuum nichts, die Umma alles und das göttliche Gesetz steht über allem – auch, für viele der hier lebenden Muslime, über dem Grundgesetz.

Üben wir Toleranz bis zur Selbstaufgabe?
Oder üben wir sie den Falschen gegenüber?

Eines der erhellendsten Kapitel in Kisslers Buch über die Werte des Westens und wo man sie verteidigen muss ist von aktueller Brisanz. Es geht um das gestörte Verhältnis vieler Deutscher zu Israel und den eklatanten Antisemitismus vieler Muslime. Das ist ein Thema, das in der aktuellen Berichterstattung ebenso zu kurz kommt wie in der Analyse der mit der massenhaften Migration verbundenen Probleme. Eine große Mehrheit der Zuwanderer dürfte muslimisch zu sein. Viele bringen den Judenhass mit, mit dem sie aufgewachsen sind.

Schon im letzten Sommer waren die Zeichen zu lesen. Auf deutschen Straßen wurde von muslimischen Demonstranten „Hamas, Hamas, Juden ins Gas“ skandiert (in Gelsenkirchen), „Kindermörder Israel“ (Frankfurt am Main) oder „Jude, Jude, feiges Schwein“ und „Scheiß-Juden, wir kriegen euch“ (Berlin). Die Polizei schaute zu oder reichte sogar hilfreich die Flüstertüte.

Muslimischer Antisemitismus, steht zu befürchten, könnte sich hierzulande mit einer Ablehnung Israels verbünden, die nicht nur im linken Milieu fest verankert ist, sondern bis weit in die bürgerliche Mitte reicht. Was derzeit in Israel geschieht, diesem winzigen Land, der einzigen Demokratie im Nahen Osten, ja: dem Bollwerk des Westens inmitten arabischer Feinde, ist den meisten Medien nur eine Randnotiz wert. Dabei ziehen seit zwei Wochen Palästinenser und israelische Araber durch die Straßen Jerusalems oder Tel Avivs, bewaffnet mit Messern und Äxten, Sprengstoff und Autos.

Doch von Judenhassern überfahrene, erstochene oder verletzte Israelis tauchen in den Schlagzeilen selten auf, lieber prangert man die „maßlose“ israelische Gegenwehr an. Überhaupt wird gern von einer „Welle der Gewalt“ oder von einer „Gewaltspirale“ gesprochen, als ob beide Seiten gleichermaßen dafür verantwortlich seien. Die Täter mutieren treu der palästinensischen Propaganda zu den eigentlichen Opfern, denen man „Verzweiflung“ zugutehält. Die Israelis hingegen – Kindermörder, die jüngst zwei minderjährige Palästinenser mutwillig erschossen haben. Das stimmt natürlich nicht, einer der beiden, ein Dreizehnjähriger, der mit seinem fünfzehnjährigen Cousin zwei Israelis mit Messerstichen verletzt hat, lebt und wird in einem israelischen Krankenhaus versorgt.

Auf welcher Seite, fragt sich da, stehen wir also jetzt und in Zukunft? Was ist die Erinnerung an den Holocaust wert, fragt Kissler, auf die man die Migranten und Neubürger wohl schwerlich verpflichten kann? Und wie steht es, frage ich, um die Solidarität mit Israel als westlich geprägter Demokratie, und zwar ganz abgesehen von der deutschen Vergangenheit? Anders herum: wie viel Toleranz muss man eigentlich seinen erklärten Feinden entgegenbringen?

Alexander Kissler zeigt mit Cicero und John Locke, der Bibel und Voltaire, wo Selbstvergewisserung zu finden wäre: „Wir Menschen des Westens müssen unsere gemeinsame Geschichte wieder erzählen können. Wir müssen wieder wissen, woher wir stammen, wie wir wurden, was wir sind, und diese Geschichte weitertragen – unverzagt, gelassen, nimmermüde. Wir müssen, um die Toleranz zu ihrer wahren Größe zu befreien, erkennen, dass sie nicht Ignoranz meint und nicht Desinteresse.“

Donnerstag, 15. Oktober 2015

Unser Kampf. Antwort auf Thomas Schmid

Es ist die Zeit aufsteigenden Nebels, und das hat nichts mit dem Herbst zu tun, sondern mit den vielen verschleiernden Sprachregelungen, die den öffentlichen Diskurs durchwabern. Eines der Worte, die vernebeln statt benennen, lautet „Flüchtlingskrise“. Doch es handelt sich bei denen, die in ungekannter Menge zu uns strömen, zum geringsten Teil um „Flüchtlinge“ (und auch nicht, wie die Grünen neuerdings wollen, um „Flüchtige“), sondern um Einwanderer, viele von ihnen unregistriert und illegal. Die meisten kommen aus sicheren Drittstaaten, die wenigsten haben Anspruch auf Schutz oder gar auf Asyl, wozu persönliche Verfolgung gehört, Krieg allein ist kein Grund.
Dass „alle Syrer“ kommen dürfen, hat nur der kleinen, aber feinen Passfälscherindustrie genützt. Je suis Syrer.

„Aber das ist egal“, sagt Angela Merkel. Haben wir also anstelle einer „Flüchtlings“- eine Regierungskrise? Das Kanzlerinnenwort „Wir schaffen das“ hat ja den gleichen Zauber wie das Wunder der Energiewende: Was wie wer schaffen soll, bleibt im Nebel der Gefühle.

Vielleicht hat ja die Jugendorganisation der Grünen all das ganz richtig und im Geiste des Fortschritts interpretiert, zumal bekannt ist, dass Angela Merkel die deutsche Fahne nicht sonderlich schätzt... Zum Tag der Deutschen Einheit posteten die jungen Grünen: „Am 3. Oktober wurde ein Land aufgelöst und viele freuen sich noch 25 Jahre danach. Warum sollte das nicht noch einmal mit Deutschland gelingen?“

Jubel! Wir sind auf dem besten Weg dahin.

Nun, was die einen so zu freuen scheint, fürchten die anderen: was ist die Souveränität eines Staates noch wert, der noch nicht einmal seine Grenzen sichern kann, der jeden hineinlässt, egal, um wen es sich handelt? Im Ausland hält man nicht nur die Deutschen, sondern auch die Kanzlerin für verwirrt. Wer genau hinschaut (und nicht nur auf die Bilder weinender oder gar toter Kinder), sieht junge Männer einmarschieren, gut genährt und gut gelaunt. (Nebenbei: die demografische Notlage, von der viele reden, wird dadurch nicht behoben, Kinder gebären können nur Frauen.) Sie haben an der Grenze zu Deutschland als erstes gelernt, dass man sich in diesem Land nimmt, was man will.

Nun ist die Lage da. Was tun?
Aufhören mit dem Jammern – denn hat nicht alles seine guten Seiten?

Das meint zumindest Thomas Schmid, einst Herausgeber der „Welt“ und noch viel früher Frankfurter Sponti, was vielleicht den anspielungsreichen Titel seines Essays erklärt: „Unser Kampf heißt Integration.“

„Diese Einwanderung“, schreibt er, „gegen die wir uns nicht wirklich abschließen können, wird Deutschland und Europa merklich verändern. Es wird ein Abenteuer werden“, „ein riskantes Spiel.“ Und in dieser Unübersichtlichkeit lägen die Chancen.

Sehen wir das alles also als Herausforderung, als Abenteuer. Denn es stimmt ja: die Deutschen leben seit vielen Jahren in einer Art Wolkenkuckucksheim, in dem man den „Klimawandel“ mit Windmühlenflügeln bekämpft und wo es darum geht, was man isst – bio, ohne „Gen“ und möglichst noch vegan –, statt darum, ob es überhaupt etwas zu essen gibt. Ein Land der Wunder, in dem weniger produziert als umverteilt wird. Ein Reich der Vollbeschäftigung, da wir Probleme nicht zu lösen, sondern zu verwalten pflegen, was eine Fülle staatlich besoldeter Arbeitsplätze schafft. Ein Paradies, in dem jeder Neuankömmling ein hilfsbedürftiges Opfer ist und nicht etwa Konkurrenz um knappe Ressourcen. Ein Biotop, in denen Frauen sich über dumme Sprüche mehr empören als über Frauenunterdrückung streng nach Koran.

Menschen, die noch nicht schon lange mit uns gekuschelt haben, könnten also durchaus angenehm frischen Wind in die Idylle bringen. „Der grüne Moralimperialismus“ etwa, schreibt Schmid, „schmilzt wie Schnee in der Sonne.“ Frischen Wind brachten übrigens bereits die Ossis nach Wessiland, die sich ein kritisches Ohr für rotgrünen Gutsprech bewahrt haben und noch heute auf Propaganda überaus empfindlich reagieren. Und es stimmt ja, Migranten sind weniger darauf angewiesen, sich ängstlich dem Gruppenkonsens anzupassen, den sie oft gar nicht kennen, ja viele der sonst so konsensfreudigen Deutschen freuen sich geradezu darüber, wenn jemand auf seiner „eigenen Kultur“ besteht. (Die Verachtung des Eigenen gehört offenbar zu den deutschen Sonderheiten, an denen wir festhalten wollen, denn es ist wohl kaum zu erwarten, dass sich Biodeutsche ein Beispiel an der Treue nehmen, mit denen Migranten an ihrem kulturellen Hintergrund festhalten. Ironie off.)

Also gut: es könnte sicher nicht schaden, unser verträumtes Eiland inmitten einer chaotischen Welt einmal gründlich durchzuschütteln. Doch in welche Richtung soll das gehen? Von welchem alten Plunder müssen wir uns noch verabschieden, nachdem sich die politisch korrekte und durchgegenderte grüne Bioveganfraktion marginalisiert hat?
Als erstes: weg mit dem Mindestlohn. Wer Migranten nicht auf Drogenhandel oder Randexistenz im eigenen Biotop reduzieren will, muss die Schwelle zum Einstieg in den Arbeitsmarkt senken. Und die ebenfalls von Andrea Nahles durchgesetzte Frühverrentung? Unsinn, sagt Professor Sinn: wir müssen länger arbeiten, um eine wachsende Zahl von Migranten zu ernähren, die überwiegend gering qualifiziert sind.

Und der Sozialstaat? Wer Einwanderung in großer Zahl will, muss sich vom deutschen Modell des Sozialstaats verabschieden, das auf einem engen nationalstaatlichen Rahmen beruht. Also weg auch damit.

Es wird, mit anderen Worten, vor allem eng für jene, die jetzt schon hierzulande am Existenzminimum leben. Wer von Herausforderung redet, sollte das nicht vergessen. Schon jetzt konkurrieren die Ärmsten und die Obdachlosen um Nahrung und um Wohnung. Wer nicht alle, die hartzen, für arbeitsscheu hält, wird sich damit abfinden müssen, dass die Willkommenskultur Opfer unter denen schafft, die bereits hier sind.

Über all die „Chancen“ der „Herausforderung“ kann man reden. Aber man sollte es auch tun.

Eines immerhin kann man dem Abschied aus dem Wolkenkuckucksheim abgewinnen: die Attraktivität Deutschlands – „Millionen mögen dieses Land“, Angela Merkel – wird abnehmen, also auch die Migrantenströme.

Ein letztes Wort zu „unserem Kampf“: noch bevor man weiß, wer gekommen ist und wer bleibt bzw. bleiben darf, ist Integration das neue Mantra, das alle anstimmen, die über die weniger hellen Momente ungern sprechen wollen. Wem das Zauberwort hilft, ist nicht ganz klar, nur eines ist gewiss: es schafft neue Stellen.

In alten Einwanderungsgesellschaften war Integration allerdings denen überlassen, die einwanderten. Sollte sich „unser Kampf“ nicht eher auf etwas anderes richten, auf das, was uns mehr wert ist als Symbolpolitik und „korrekte“ Sprache? Ein Alltag in Freiheit und Gleichberechtigung? Und freie Marktwirtschaft statt Staatsabhängigkeit?

Der Katalog darf gern ergänzt werden und meinetwegen darf das alles auch Leitkultur heißen. Denn wenn wir nicht wissen, wer wir sind und was wir sein wollen, wird aus dem Abenteuer und der Herausforderung das, was Michel Houellebecq so präzise beschrieben hat: Unterwerfung.

www.cora-stephan.de




Donnerstag, 17. September 2015

Über Identität

Was bin ich?
Damals, als Robert Lembke im Fernsehen heitere Ratespiele veranstaltete, war die Antwort noch einfach. Die Frage zielte auf das, was der Befragte zu seinem Lebensunterhalt tat, also auf seinen Beruf. Es war der Beruf, so wurde offenbar unterstellt, der die Identität eines Menschen ausmachte, das war es, womit sich einer identifiziert: mit einer Profession – und erst danach und auch nur vielleicht mit einer Gruppe, einer Sprach- oder Kulturgemeinschaft, einem Landstrich, einer Kirche, einer Nation.
Vielleicht hätte die Frage vor 1945 auf etwas anderes gezielt und die Antwort hätte womöglich gelautet: „Ich bin 40 Jahre alt, komme aus Breslau, bin Schlesier, katholisch, verheiratet, habe drei Kinder und war bis 1933 SPD-Mitglied.“
Doch nach Nationalsozialismus und Krieg war die Selbstdefinition über eine „Volksgemeinschaft“ tabu, hatten Vaterland, Nation und „Deutschland“ einen bitteren Klang. Und viele der Flüchtlinge und Vertriebenen vermieden es, auf ihre Herkunft aus Schlesien oder Ostpreußen oder dem Sudetenland zu verweisen und versuchten, sich ohne Aufsehen irgendwie durchzuschlagen. Denn nicht nur die Ostpreußen und die Bayern waren einander gründlich fremd und nicht selten spinnefeind.
In Niedersachsen gehörte meine Familie zum „tolopen Pack“, zu den Dahergelaufenen. Die Einheimischen unterschieden sehr genau zwischen sich und den vielen, die nicht dazugehörten. Und so gab es in den harten Nachkriegsjahren womöglich nur eine Währung, nur eine lingua franca, nur eines, das alle verstanden: Arbeit.
Was bin ich? Jemand, der auf ehrliche Weise sein Geld verdient.
Das Wirtschaftswunderdeutschland definierte sich über seinen Fleiß. Über das, was Franz-Josef Degenhardt ein dutzend Jahre später als „Vatis Argumente“ spöttisch besang: „Ärmel aufkrempeln. Zupacken. Aufbauen.“
Doch in den späten sechziger Jahren lautete die Antwort auf die Frage zumindest an den westdeutschen Universitäten bereits ganz anders. Die Frage „und was machst du so?“ richtete sich weder auf das Studium noch gar auf ein Berufsziel, sondern auf die politische Orientierung. Ich bin, woran ich glaube.
Identität hat Ort und Zeit, basiert auf lokalen, sozialen, kulturellen Zugehörigkeiten, heißt es. Identität schließt ein und schließt aus. Doch nur ein Bruchteil der fast vierzehn Millionen Entwurzelten pflegten nach 1945 in den westalliierten Besatzungszonen die alte Identität in Vertriebenenverbänden, in der späteren DDR wurden die Vertriebenen „Umsiedler“ genannt, ihr Schicksal war kein Thema.
Ihre Kinder machten aus dem Manko nicht selten einen Vorteil. Ihre erste Identität bestand darin, nicht dazuzugehören. Kein Ort, keine Kirche, erst recht nicht „Deutschland“ mit seiner unheimlichen Vergangenheit boten Heimat. Also erklärten wir uns zu Kosmopoliten: aus dem Gefühl, ja aus dem Wissen, dass wir nie Teil eines festgefügten Kosmos sein würden.
So blieb das natürlich nicht. Auch das Nichtdazugehörenwollen verfestigt sich irgendwann. Nichtidentität ist auch eine.
Und doch erinnere ich mich gut an das Gefühl der Befreiung, das mit dem trotzigen Bekenntnis zur eigenen Fremdheit einherging. Der Flüchtling ist beweglicher, ohne Rücksicht auf Hergebrachtes. Das Identischsein, womöglich noch mit sich selbst, dieses Ruhen in der Gewissheit der Zugehörigkeit, gibt den Schwachen Sicherheit, aber den Starken ist es ein Gefängnis der eigenen Möglichkeiten. Ohne Identität sein, ohne Definition, ohne Festlegung ist ein anderes Wort für Freisein.
Oder?
Wieder Jahre später wurde ein Buch zum Bestseller, dessen Titel „Wer bin ich? Und wieviele?“ lautet. Das ist eine gute Frage. Denn wenn man Identität als etwas fließendes nimmt, als einen Prozess, als etwas, das sich formt in der Begegnung und Entgegensetzung zum Anderen und zu Anderen, wird jeder zum Rollenspieler: ich erfinde mich in jeder Begegnung neu, in der Reibung mit dem Außen, im Spiel mit den Anderen. Je est un autre, sagte Rimbaud. Ich bin ein anderer. Ich bin relativ.
Also ist ein jeder ein Schauspieler oder gar ein mehr oder weniger frommer Lügner? Wenn Identität mit einem unveränderlichen Wesenskern identifiziert wird, mag das schon zutreffen. Doch hat nicht schon Schiller solchem Bierernst entgegengehalten: „Der Mensch spielt nur, wo er in voller Bedeutung des Wortes Mensch ist, und er ist nur da ganz Mensch, wo er spielt?“
Der Philosoph Helmuth Plessner hat sich weit schärfer ausgedrückt: Jemanden mit dem eigenen unverfälschten Ich konfrontieren sei unhöflich, meinte er in seiner 1924 erschienenen Schrift „Die Grenzen der Gemeinschaft“. Wer nur Direktheit in den Beziehungen zwischen Menschen kennt, „hat keinen Sinn für die Ernsthaftigkeit der Heiterkeit, für die Schwermut der Grazie und das Bedeutsame der verhüllenden, nichtssagenden Liebenswürdigkeit.“
Die Entwicklung von Identität aus der Situation heraus erzeugt, was man eine „schillernde Persönlichkeit“ nennt: da ist nichts greifbar, alles ist ein Spiel. Das verleiht Unabhängigkeit und ist zugleich eine gewisse Rücksichtslosigkeit allen gegenüber, die Gewissheit möchten. Und deshalb macht es auch einsam.
Denn wer Identität nur als das sieht, worauf jene Ängstlichen pochen, die ihre Grenzen sichern wollen gegen alles Fremde und Ungewohnte, als Erstarrung hinter Jägerzäunen, als etwas, das ausschließt, der verachtet doch nur alle anderen als Hinterwäldler, die sich beschränkt aufs Eigene beziehen. Der aufgeklärte Kosmopolit hingegen zieht unbarmherzig alles Fremde vor. Bis er nach langen Reisen womöglich erkennt, dass das, was er zurückgelassen hat, so stumpf und dumpf gar nicht ist. Wer lange im Ausland war, kommt in ein Deutschland zurück, das entspannt und offen ist. Angestrengt wirken eher jene, die glauben, sich ständig neu erfinden zu müssen, die alles umdefinieren, nichts an seinem Ort lassen, jeder Festlegung ausweichen. Anstrengend ist das auch für die anderen: sie wollen wissen, worauf sie sich verlassen können. Identität ist auch ein Auskunftsmittel.
Manchmal hat man das Gefühl, als ob genau das auch auf Deutschland zutrifft: die Flucht in die Nichtidentität. Das Land mag sich nicht festlegen, es changiert, je nachdem, was die Welt da draußen in ihm sieht. Nichts scheint hierzulande wichtiger zu sein als was „die anderen“ von uns denken. So vermeidet man, sich festzulegen.
Viele Jahre lang konnte man sich in solcher Notlage wenigstens auf das große, alles überwölbende Europa beziehen, das uns ersparte, deutsch zu sein. Doch das war bereits eine Illusion, als alles noch so harmonisch aussah. Europas Identität ist doch gerade, keine zu haben. In erbitterten, jahrhundertelangen Fehden bildeten sich die Staatsgebilde heraus, die wir heute kennen – manche entstanden erst im 19. und 20. Jahrhundert. Es ist und bleibt ein Kontinent voller Überraschungen, zu denen nicht zuletzt ausgeprägte nationale Eigenheiten gehören.
Dass sich nationale Eigenheiten zu nationalen Egoismen steigern können, erleben wir verstärkt seit der Währungskrise, die gezeigt hat, dass der Euro nicht eint, sondern spaltet: sie hat allen Euroländern vor Augen geführt, wie sehr sie sich noch immer unterscheiden, nicht zuletzt, was die jeweilige Wirtschaftskultur betrifft. Der nächste Schrecken ist das Flüchtlingsdrama. Von europäischer Solidarität kann nicht die Rede sein, sie ist, wie so vieles in politischen Sonntagsreden, ein leeres Wort.
Der deutsche Verzicht auf eine nationale Identität und das Fehlen einer europäischen erweist sich also als durchaus zwiespältig. Worin sind wir uns einig, worauf können wir uns verständigen: Werte? Religion? Geschichte? Das Abendland? Was bieten wir anderen an, was verlangen wir ihnen ab?
Anderen Ländern in vergleichbarer Situation hilft die Besinnung auf so etwas wie das nationale Interesse. Doch selbst damit tut man sich hierzulande schwer. Dass Zuwanderung eine Bereicherung sei, gilt nur dann, wenn sie im wohlverstandenen Interesse des Einwanderungslandes geschieht. Unqualifizierte Arbeitslose aber gibt es bereits jetzt genug. Wollen wir also anderen Ländern die Hochqualifizierten abwerben? Dann müsste man es genau so sagen. In einigen Westbalkanstaaten protestiert man bereits deswegen. Zuwanderung in die Sozialsysteme jedoch geschieht sicher nicht im nationalen Interesse – jedenfalls nicht im Interesse all jener, die bereits hier leben. Wer unbegrenzte Einwanderung wünscht, sollte sagen, dass es die auf einen nationalen Rahmen ausgelegten Sicherheitssysteme sprengt.
Vielleicht sollte man sich auf die lingua franca zurückbesinnen, die Nachkriegsdeutschland trotz so immenser Flüchtlingszahlen verbunden hat: Arbeit. Wer gemeinsam arbeitet, spricht eine gemeinsame Sprache. Das zweite ist eine Art Straßenverkehrsordnung: wir mögen uns auf unsere Kultur und unsere Werte wenig einbilden. Doch es gibt Regeln des Umgangs miteinander, die auch ohne Worte verständlich sind: dazu gehören ein unverhülltes Gesicht und ein Händedruck, höfliche Distanz und Gleichberechtigung der Geschlechter, Rechtsstaatlichkeit mitsamt staatlichem Gewaltmonopol sowie eine strikte Beschränkung der Religionsausübung auf die Privatsphäre.
Man nennt es nicht Identität. Es ist viel mehr: es ist Zivilisiertheit.




Dienstag, 8. September 2015

Helle Köpfe in Dunkeldeutschland

„Versöhnen statt spalten“, forderte einst ein Bundespräsident. Das war eine eher alberne Floskel und wurde damals weidlich verspottet. Und doch kommt einem der Spruch von Johannes Rau heute erheblich menschenfreundlicher vor als das manichäische Weltbild, das neuerdings Joachim Gauck verbreitet.

„Es gibt ein helles Deutschland, das sich hier leuchtend darstellt“, sagte der Bundespräsident beim Besuch einer Flüchtlingsunterkunft in Berlin, „gegenüber dem Dunkeldeutschland, das wir empfinden, wenn wir von Attacken auf Asylbewerberunterkünfte oder gar fremdenfeindlichen Aktionen gegen Menschen hören.“

Es kommt einem undenkbar vor, dass Joachim Gauck, einst Bürger und Bürgerrechtler der DDR, nicht wusste, was der da sagte. „Dunkeldeutschland“ war das Kosewort der Wessis für die ehemalige DDR, deren Bewohner sie als politisch rückständig und irgendwie dumpf-rechts empfanden. Viele waren überdies entsetzlich gekränkt darüber, dass Zonen-Gaby und all die anderen Bananenhungrigen nichts mehr vom Sozialismus wissen wollten. Und nun kommt ausgerechnet ein Ex-Ossi mit einer Kollektivbeschimpfung der sogenannten fünf neuen Länder?

Das gibt allen Zucker, die auf der Suche nach einem Sündenbock sind. Mich beschleicht langsam das helle Grausen, wenn ich mir anschaue, wer alles die hier ankommenden Asylsuchenden, Flüchtlinge und Migranten, funktionalisiert: da sind, natürlich, die Rechtsradikalen von der NPD bis zu noch unappetitlicheren Grüppchen, die die Gunst der Stunde nutzen. Da ist die Antifa, die sich über jeden Einsatz an vorderster Front freut. Da sind die Promis, die zeigen wollen, dass sie ein Herz haben. Da sind die Politiker, die sich als edle Kämpfer für den Anstand darbieten. Doch am meisten dürften sich über die Hitparade der Nießnutzer des Leids anderer Leute all jene freuen, denen daran liegt, dass die Debatte über das, was sich derzeit in Europa abspielt, möglichst unter der Decke bleibt.
Wie viel schöner, wenn man über das „Pack“ schimpfen kann! Ja doch, man versteht den Zorn, einerseits. Doch hat Sigmar Gabriel wirklich nicht begriffen, dass sich von solchen Invektiven auch jene angesprochen und verunglimpft fühlen könnten, deren Anwalt die SPD doch so gerne wäre, nämlich die am unteren Rand der Gesellschaft, die nicht ganz zu Unrecht Konkurrenz um schwindende Ressourcen fürchten, wenn hunderttausende Menschen mit berechtigten und unberechtigten Ansprüchen ins Land strömen?

All die starken Sprüche gegen das, was hierzulande nunmal geächtet ist und wogegen Widerstand vaterländische Pflicht ist – die ganze Nation kämpft schließlich „gegen rechts“! - , all diese zur Schau gestellte Verachtung dient auch der Ablenkung davon, dass „besorgte Bürger“ in der Tat Grund zur Sorge haben.

Gabriel hatte völlig recht, als er anstelle eines Aufstands der Anständigen den „Anstand der Zuständigen“ forderte. Zu diesem Anstand aber gehört als erstes, dem Bürger die Wahrheit zuzumuten. Und als zweites, die Ergebnisse polizeilicher Ermittlungen abzuwarten, bevor man einen weiteren Brandanschlag zu einem gesellschaftlichen Befund hochrechnet. Es ist ziemlich oft anders, als man denkt. Auch spielende Kinder und moderner Haushaltsgeräte unkundige junge Männer können Brände verursachen. Nein, keine Sorge, dieser Hinweis dient nicht der „Verharmlosung“, ein wenig Abwarten vorm Skandalisieren ist jedoch die erste Maßnahme gegen schwindendes Vertrauen.

Denn auch die in „Dunkeldeutschland“ wissen und sehen ja, dass nicht alle, die kommen, Bürgerkriegsflüchtlinge sind, denen man helfen muss. Es kommen eben auch viele, die keinen Anspruch auf Asyl haben und gehen müssten, hielte man sich hierzulande an die Gesetze. Deutschlands „Willkommenskultur“ offenbart der Weltöffentlichkeit nicht nur, dass hier ganz viele liebe Menschen leben, sondern auch, dass wir hier Weicheier sind, die jeden Gesetzesbruch akzeptieren. Die Botschaft, die viele verstanden haben: jeder kann hier bleiben, der die Ellenbogen dazu hat.

Nüchterne Zahlen aber lassen eine Zukunft erkennen, die es verbietet, beschönigend das „Bunte“ und „Kulturbereichernde“ zu beschwören. Migranten sind keine besseren Menschen, sie bringen ihre Konflikte mit. Aus Afrika und dem Nahen Osten kommen überdies vor allem junge Männer, darunter in der Mehrzahl Muslime, deren Integration an Sprache und Ausbildung scheitern dürfte. Das begünstigt die Entstehung ethnisch und kulturell abgegrenzter No-go-Areas, in denen das Gewaltmonopol des Staates nicht gilt. Die Polizei ist jetzt schon überfordert, während die Bundeswehr als Technisches Hilfswerk anderswo beschäftigt ist.

Die Lage verbessert sich übrigens nicht gerade dadurch, dass die vielen jungen Männer im Zweifelsfall keine Frau finden. Das ist seit Menschengedenken die denkbar ungünstigste Basis für ein friedliches Zusammenleben. Man nehme das islamistische Frauenbild hinzu und man ahnt, dass sich Jahrzehnte des Kampfs um Gleichberechtigung der Frauen als vergebens erweisen könnten.

Die derzeitige Debatte aber sieht nur eine Gefahr: die einer rechtsradikalen deutschen Minderheit. Das ist Wunschdenken. Oder der Versuch, die explosive Situation zu verschleiern.

Natürlich gibt es rechtsradikalen Mob und Trittbrettfahrer. Rechtsradikalismus ist in Ost wie West ebenso wenig verschwunden wie Antifa-Terror und Antisemitismus, der allerdings längst keine deutsche Spezialität mehr ist. Das alles beschränkt sich nicht auf das Territorium der ehemaligen DDR, obwohl es Gründe gibt, warum es dort besonders virulent sein könnte.

Mir fällt bei vielen Gesprächen allerdings immer wieder etwas anderes auf, das die in „Dunkeldeutschland“ lebenden zu den helleren Köpfen macht: eine besondere Empfindlichkeit gegen jede Form von „Neusprech“, ein Misstrauen gegenüber allen Beschönigungsvokabeln, eine ausgeprägte Wachsamkeit, wenn Politiker von „(unseren) Menschen“ und dem Guten und Richtigen schwadronieren oder die rauhe Wirklichkeit schön lügen. Sprachkosmetik macht misstrauisch, wenn man die Verschleierungsvokabeln der SED und ihrer gleichgeschalteten Presse noch im Kopf hat.

Im Westen ist man „Fremde“ eher gewohnt, das ist sicher richtig. Aber man ist auch, Verzeihung, in vieler Hinsicht besser domestiziert. Das ist in härteren Zeiten nicht immer von Vorteil.

Eins sollte jeder Politiker wissen: „Versöhnen statt Spalten“ gilt heute erst recht. Markiges Herumgepolter verstärkt lediglich das eh schon wachsende Misstrauen. Das aber können wir derzeit am allerwenigsten gebrauchen.




Montag, 24. August 2015

Wer ist gut? Wer ist böse?

Ob Claus Kleber wirklich gerührt war oder ob er nur nah am Wasser gebaut hat, als es ihm eine Meldung wert war, dass ein Busfahrer aus Erlangen „Willkommenskultur“ gezeigt hat – eigentlich sollte uns das egal sein, denn beides ist nicht von Nachrichtenwert: Weder das Innerste eines Fernsehmoderators noch die normal guten Umgangsformen eines Chauffeurs. Im von Gefühlen gesteuerten und befeuerten öffentlichen Diskurs über Flüchtlinge und Migranten aber wird Claus Kleber nun als guter Deutscher gefeiert.

Gefühl gilt schon längst als die angesagte Währung in politischen Angelegenheiten, nicht die ratio, zu der man angesichts der Größe dieses oder anderer Probleme raten möchte. Doch die Karte Vernunft sticht nicht. Griechenland soll „gerettet“ werden, um jeden Preis, den verschweigen sollte, wer nicht als gefühlskalter Zahlenmensch gelten will. Auch das Weltklima bedarf einer kostspieligen Rettungsaktion, egal, ob es gerettet werden muss oder gerettet werden kann – die Politik menschlichen Größenwahns sieht sich gottvatergleich als allzuständig. Das gleiche gilt für „Flüchtlinge“, mittlerweile der Oberbegriff für alle, die aus welchen Gründen auch immer nach Deutschland wollen, das ihnen als Paradies auf Erden vorgegaukelt wird, voll von grundguten hilfsbereiten Menschen – was ja im wesentlichen sogar zutrifft.

Siehe unser Busfahrer, der Claus Kleber so öffentlichkeitswirksam rührte. Ein Mann, der auf Englisch „Menschen aus aller Welt“ über sein Bus-Mikrofon willkommen hieß. Eine Ikone der Menschlichkeit. Bis sich eine „Reporterin“ etwas näher mit dem Mann beschäftigte. Und siehe da: der rettende Engel trägt teuflische Züge. Seine Großtat sieht sich geschmälert durch zweifelhafte Vorlieben: der Kerl hat auf Facebook den Daumen für die AfD gehoben und die Kanzlerin daran erinnert, dass sie zuerst ans eigene Volk zu denken habe, bevor sie andere „rettet“. Potzblitz! Wir haben es also nicht mit einem Guten, sondern mit einem Rechten zu tun! Immerhin hat unsere Reporterin den Mann wenigstens in einem Punkt dazu gebracht, abzuschwören: was sein „like“ für die AfD betrifft.

„Rechts“ ist heute nicht mehr nur die Bezeichnung für jenen Raum, den die CDU unter Angela Merkel weit offen gelassen hat, sondern für all jene, die als Schmuddelkinder vom Diskurs ausgeschlossen werden sollen. In Wahlkampfzeiten wird mit diesem Etikett der politische Gegner desavouiert, doch mittlerweile soll auch der „Normalbürger“ damit auf die geltende politische Linie eingeschworen werden, die sich weitgehend mit der unserer GroKo deckt. Und so finden sich Kritiker der chaotischen Asylpolitik der Bundesregierung mit ihrer Armada von Nebelwerfern auf die Seite jener Kriminellen gestellt, die vor Asylbewerberheimen randalieren oder sie gar anzünden – das müssen ja Rechte sein, selbst wenn die ermittelnden Behörden noch keine Täterkenntnis haben.

Mir sind Gewalttäter zuwider, ob sie von links oder rechts kommen.

Im politischen Diskurs hilft das allerdings wenig: auch wer kein Feuer legt, kann doch zumindest noch als geistiger Brandstifter dingfest gemacht werden. Und so wird aus Einzeltaten aufs Ganze geschlossen: heute zündelt ein Milieu namens „die Rechte“ bei jedem Vorfall immer gleich mit, so wie zu den Hochzeiten der linksradikalen RAF allen Linken unterstellt wurde, dass sie mit klammheimlicher Freude mitschossen.

Der Diskussionskultur schadet das allemal – damals wie heute. Und damals wie heute verschafft sich Aufmerksamkeit, wer mahnt und warnt: heute heißt es, „Rechts“ sei in der Mitte der Gesellschaft, also beim braven Bürger angekommen. Dass dieser Befund sich der Tatsache verdanken könnte, dass das Milieu aus Politikern und Öffentlichkeitsarbeitern nach links gerutscht ist, kommt nicht in Betracht: es zerstört ja die schöne These professioneller Wichtigtuer.

Das Bedürfnis, in unruhigen Zeiten die eigene Position in Abgrenzung zu anderen zu definieren, fördert Feindbilder und Schwarzweißmalerei. Die offiziöse Sprachregelung kommt diesem Bedürfnis entgegen; jeder, der nach Deutschland kommen will, ist ein „verzweifelter Flüchtling“, auch wenn er nur ein illegal Einreisender ist; jeder Flüchtling im Sinne der Definition ist ein Heiliger, und jeder Busfahrer, der einen freundlichen Spruch auf Lager hat, muss tadelsfrei einem politisch korrekten Vorbild entsprechen. In dieser heilen Welt sind Gut und Böse klar unterschieden und das Schattenreich der Wirklichkeit bleibt ausgeblendet.

Das ist infantil. Und viele Erwachsene spüren das längst: dass man mit ihnen spricht, als ob sie an die Hand genommen werden müssten. Dabei weiß jeder mit ein wenig Menschenkenntnis: Nicht jeder, der unter Einsatz aller Kräfte und mit harten Ellenbogen nach Deutschland strebt, ist deshalb schon ein guter Mensch. Und niemand, dem die AfD gefällt, ist deshalb böse.

Vor allem aber steht es weder den Medien insgesamt noch dem öffentlich-rechtlichen Fernsehen im besonderen zu, Wahlempfehlungen auszusprechen oder Charakterurteile zu fällen.
Kein „Kampf gegen Rechts“ darf den Kampf um die Wahrheit behindern. Sie ist den Menschen zuzumuten.



Montag, 17. August 2015

An die Anständigen in der SPD

Liebe gute alte SPD,

ich weiß, es sind harte Zeiten. Angela Merkel wird als Ewige Kanzlerin in die Geschichte eingehen, während Du, Hort der glorreichen Tradition der Arbeiterbewegung, ebenso ewig im Turm der 25 % dahindarben wirst. Lass Dich in den Arm nehmen und Dir sagen: das hat auch seine Vorteile. Niemand muss sich mehr als sozialdemokratischer Kanzlerkandidat blamieren. Die Kanzlerin steuert auf die absolute Mehrheit zu, wie die Auguren verheißen, und dann ist auch die Quälerei als Juniorpartner in der Regierung nicht mehr vonnöten. Das erspart viel Ärger und Dir und uns, als Extrabonus, Andrea Nahles. Im übrigen ist alles, was eine_r echten Sozialdemokrat_in am Herzen liegt, bei Angela Merkel wunderbar aufgehoben.

Nun, einigen Männern scheint das nicht zu genügen, wie etwa dem Ralf Stegner, eurem Bundesvize. Der rief jüngst nach einem „Aufstand der Anständigen“, am besten garniert mit viel Prominenz aus Film, Sport, Musik, also irgendetwas wie RockgegenArschhuhGesichtzeigen. Großartige Idee, könnte er sich gedacht haben. Damit hat man im Handumdrehn die Mehrheit der Gesellschaft hinter sich, sind ja doch alle Til Schweiger-Fans, und Angela Merkel kann sehen, wo sie bleibt.

Ob das die Strategie ist, die zum Erfolg führt? Klar: gegen rechts sein ist hierzulande immer richtig, irgendwie jedenfalls, denn das wechselt ja öfter mal, was darunter jeweils zu verstehen ist. Aber braucht es gegen die paar unerfreulichen Hanseln, die sich vor Asylbewerberunterkünften herumtreiben, wirklich einen „Aufstand“, sollte nicht ein bisschen Polizeipräsenz genügen oder, wenn es daran mal wieder mangelt, lokale Zivilcourage? Auch möchte die große Masse der Bürger womöglich gar keine Belehrung in Sachen Anstand, die ja eine Selbstbelehrung wäre, ja tatsächlich, es gibt Menschen, die so anständig sind, dass sie nicht glauben, das auch noch groß betonen zu müssen. Außerdem sind sie eher keine Schauspieler oder Rockstars und auf Eigenwerbung nicht angewiesen. Manche von ihnen tun Gutes oder auch nur das Vernünftige, ganz ohne damit anzugeben. Nicht, weil sie sonderlich tugendhaft wären, sondern weil es in ihrem eigenen Interesse ist.

Warum sollten die aufstehen? Haben sie noch nicht genug zu tun?

Und dann gibt es auch noch Menschen mit historischem Bewusstsein, die sich an den letzten „Aufstand der Anständigen“ erinnern, damals unter SPD-Kanzler Gerhard Schröder. Eine traditionsbewusste Partei müsste das doch noch parat haben? Am 4. Oktober 2000 forderte der Kanzler einer rotgrünen Koalition einen „Aufstand der Anständigen“, nachdem kurz zuvor ein Stein und drei Molotow-Cocktails auf die Synagoge in Düsseldorf geflogen waren. Allüberall organisierte man daraufhin Aufmärsche und Lichterketten und finanzierte Initiativen gegen „Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus“. Doch die Düsseldorfer Anschläger entpuppten sich als zwei junge Männer mit arabisch-palästinensischem Hintergrund, ihr Motiv: ein Antisemitismus, den wir hierzulande nicht kennen, weil wir ihn für eine dumpf-deutsche Spezialität halten.
Auch jüngst in Dresden wurde erstmal nach Rechts geschaut, als ein junger Mann
aus Eritrea tot aufgefunden wurde: „’Pegida’ marschiert. Und nur wenig später wird ein Flüchtling zwischen Plattenbauten erstochen.“ Der junge Mann wurde Opfer eines Landmannes, was tragisch ist, aber für einen Aufstand nicht viel hergibt. Entschuldigt hat sich für den Irrtum in beiden Fällen übrigens niemand, bei wem auch? Etwa bei Rechtsradikalen, denen schließlich jede Abscheulichkeit zuzutrauen ist? Eben.

Unterm Strich bleiben da nicht mehr viele zum Mitmarschieren, zumal es Leute geben soll, die staatlich oder parteipolitisch organisierte Großaufmärsche ungesund finden. Was tun?

Vielleicht einfach nur das: zur Lebenswirklichkeit zurückkehren. Die vielen freiwilligen Helfer im Chaos, das der massenhafte Zustrom von Menschen derzeit erzeugt, brauchen keine Nachhilfe in Sachen Anstand – ganz im Gegenteil: sie könnten sich langsam gekränkt fühlen vom ewigen Mahnen und Warnen und dem Einfordern von „Willkommenskultur“. Sie sind es doch, die wissen, dass wir hier niemandem paradiesische Zustände versprechen können – und dass all die Menschen, die das Paradies dennoch hier suchen, ihre eigenen Probleme mitbringen. Auch Probleme untereinander: da prügeln sich Syrer mit Afghanen, stechen junge Männer aus Eritrea oder Somalia Leidensgenossen nieder, sind Sunniten den Schiiten nicht grün usw. Alles Konflikte, die sich nur jemand nicht vorstellen kann, der das Fremde verherrlicht und dem Eigenen gegenüber stets Verdacht übt. Die da kommen, sind keine Heiligen. Wir müssen sie also auch nicht heiligsprechen, sie wären die letzten, die das erwarten.

Und so, liebe SPD, habe ich da einen Verdacht. Derzeit wird ja an allen Ecken und Enden der rechte Gottseibeiuns gejagt. Wer den Genderquatsch nicht will, den Islam nicht mag und unsere Asylpolitik sowohl den hierhin Kommenden als auch den hier bereits Lebenden gegenüber für fahrlässig hält, muss sich warm anziehen. Beim Verdacht auf „Rechts“ gibt’s keine Gnade, da hören die Argumente auf, was natürlich ziemlich praktisch ist, wenn man keine guten hat. Soll der Kampf gegen angebliche Rechtstendenzen im Volk also womöglich von politischen Versäumnissen ablenken?

Ich fürchte, was ihren Wirklichkeitssinn betrifft, sind die Bürger weiter als ihre Politiker. Da, liebe SPD, wäre glatt eine Marktlücke zu entdecken: wie wäre es, wenn wir eine Partei hätten, die sich dem Großmut ihres Wahlvolks gewachsen zeigte?

(Und, ganz zum Schluss, auch wenn das jetzt weh tut: Frau Merkel hat rechts von der CDU soviel Platz gelassen, dass da eine ganze SPD hinpassen würde, die sich auf ihre alten Tugenden beruft statt dem Zeitgeist hinterherzulaufen.)

Freitag, 31. Juli 2015

Das falsche Spiel mit den Flüchtlingen

Es ist so furchtbar typisch für unser Land. Rechte Dumpfbacken vor Asylbewerberunterkünften beherrschen die Schlagzeilen, was den stets beliebten „Kampf gegen Rechts“ befeuert, als ob es darum ginge, wieder einmal den Anfängen zu wehren. Bemerkenswert ist jedoch vielmehr die große Hilfsbereitschaft der Mehrheit der Deutschen denen gegenüber, die hierzulande ein anderes, ein besseres Leben suchen. Und es ist ein offenes Geheimnis: ohne das private Engagement vieler Bürger wäre die rasant anschwellende Zuwanderung noch weniger zu bewältigen.

Na klar: good news are no news. Doch vor allem lässt sich die Angst vor einem neuen „Rechtsruck“ prächtig funktionalisieren. Der Vorwurf, „rechts“ zu sein, ist fast so schlimm wie der, ein misogyner Sexist zu sein. Beides kann einem flugs die Karriere kosten.

Für Politiker und Volkspädagogen ist der Kollektivverdacht, es hierzulande überwiegend mit hässlichen Deutschen zu tun zu haben, bestechend: wenn es Probleme gibt, liegt es an mangelnder „Willkommenskultur“ der Einheimischen, nicht aber an den politisch Verantwortlichen. Dabei ist ein Großteil der Probleme mit der derzeitigen Einwanderungswelle hausgemacht. Denn nein: es kommen nicht überwiegend Menschen, die verfolgt sind und für die unsere Asylgesetze gelten. Um ein Drittel größer als die Zahl der Flüchtlinge aus Syrien, Irak und Afghanistan ist die der Zuziehenden aus dem Kosovo, Albanien und Serbien, also aus dem Westbalkan, die so gut wie keinen Anspruch auf Asyl haben.

Lasset sie alle kommen? Gewiss: Wenn sie in der Lage sind, auf eigenen Beinen zu stehen und für sich selbst zu sorgen, wenn sie also jene Bereicherung sind, von denen man hierzulande gern träumt. Was vielen aus Ex-Jugoslawien einst gelang, könnte doch auch denen aus seinen Nachfolgestaaten gelingen? Doch viele von ihnen folgen einer anderen Spur. Der Großteil der „Welle“, die Politik, Verwaltung, Kommunen derzeit überrollt, wurde von einer Politik der falschen Anreize erzeugt, von Inkonsequenz bei der Anwendung eigener Gesetze – und vom Scheitern Europas.

Ach, Europa. Die Mehrheit der EU-Staaten hält wenig davon, sich auf die freiwillige Aufnahme von Flüchtlingen einzulassen. Und selbst wenn Italien und Griechenland als Erstaufnahmeländer den Zuzugsstrom bewältigen könnten: dort will niemand bleiben. Die meisten Einwanderer möchten nach Deutschland, dort, wo es der Legende zufolge für jeden ein Haus gibt. Nicht jeder glaubt an solche Märchen, doch bei den meisten dürfte sich herumgesprochen haben, dass man sich in Deutschland ans eigene Asylgesetz nicht hält: abgeschoben wird selten, Politiker und Behörden trauen sich nicht, es sieht so hässlich aus.

Und allein das jedem hier Ankommenden zustehende Taschengeld ist für Einreisende aus den Balkanstaaten so attraktiv, dass sie das geringe Risiko der Ausweisung bereitwillig auf sich nehmen. Hier brauche man mehr statt weniger Europa, meint Bundesinnenminister Thomas de Maizière, sonst müsse man die Grenzen wieder schließen. Richtig. Es sieht allerdings ganz so aus, dass viele EU-Länder Europa nur dann benötigen, wenn es ihnen nützt. Man könnte es nationalen Egoismus nennen.

Doch so ist es nunmal. Menschen können rechnen, und wer ihnen Anreize gibt, muss sich darauf einstellen, dass sie mit beiden Händen zugreifen. Fallen sie weg, ändert sich die Geschäftsgrundlage: schon jetzt nimmt der Zustrom aus den Balkanländern ab, seit sich abzeichnet, dass auch Albanien, das Kosovo und Montenegro als sichere Herkunftsstaaten eingestuft werden.

Doch was ist mit den Flüchtlingen aus Eritrea oder Nigeria, die meisten von ihnen junge Männer? Es ist offenbar müßig, diese Frage afrikanischen Despoten zu stellen. Pikanterweise beschwerte sich jüngst das Außenministerium Eritreas beim UNO-Sicherheitsrat darüber, dass seine Bürger nicht im Lande bleiben wollen.

Offenbar kann es sich für eine Familie lohnen, einen jungen Mann mit tausenden von Dollars auszustatten, damit er sich nach Deutschland schleusen lässt, in der Hoffnung, dass die Familie später nachziehen kann. Damit ist das Geschäftsmodell der Schleuser gesichert. Und alle Hochrechnungen, die nicht jene Vielzahl mitberücksichtigen, die hinter einem einzigen Zugereisten steht, sind heiße Luft.

Realistisch gesehen: solange Deutschland mit einem Modell lockt, das sich auf einen Nationalstaat und nicht auf ein offenes Einwanderungsland bezieht, signalisiert es paradiesische Zustände, die es auf die Dauer nicht garantieren kann. Entweder erledigt sich der Sozialstaat dank wachsenden Zuspruchs selbst – oder er beschränkt sich auf den Club der bereits hier Lebenden.

Doch so realistisch hat man es hierzulande nicht gern, vor allem nicht bei einer Lobby, die vom Leid profitiert, das andere zu uns treibt: die Interessenvertretung all jener Sozialdienstleister, die von der Ausdehnung staatlicher Fürsorge profitieren. Bereits jetzt kommt noch nicht einmal die Hälfte des größten Haushaltspostens dort an, wo er Gutes tun soll, bei den Bedürftigen nämlich. Den Löwenanteil kassieren die bestallten Fürsorger – und jede neue „Flüchtlings“welle beschert ihnen vielfältige neue Möglichkeiten, ihr Angebot auszudehnen.

Es gibt offenbar Probleme, die niemand lösen will, solange man sie verwalten kann. Aber auch dieses Geschäftsmodell könnte irgendwann an seine natürlichen Grenzen stoßen.

Freitag, 24. Juli 2015

Social Porn. Heute: Kindesmissbrauch

Kindesmissbrauch treibt den Volkszorn zu Recht in ungeahnte Höhen – nur dort nicht, wo Kindertränen eingesetzt werden, um das Publikum für allerhand erhabene Anliegen zu gewinnen. Al Gores berüchtigter Propagandafilm über den schmelzenden Globus bediente sich eines schluchzenden Mädchens, das die Zuschauer inniglich bittet, die Welt vorm Klimatod zu retten. Wer könnte da widerstehen? Auch Sigmar Gabriel bemühte jüngst hungernde (und darob gewiss weinende) Kinder, als er für eine weitere „Rettung“ Griechenlands warb. Die Herzen aller gut und recht Denkenden dürften ihm zugeflogen sein. Weinende Kinder retten wir hierzulande noch ein bisschen lieber als weinende Rentner, weshalb wohl auch kaum jemand nachgefragt hat, wie viele Kinder in Griechenland denn nun hungern müssen (und wie viele Rentner dort oder hierzulande in der beneidenswerten Lage sind, 60 Euro am Tag vom gedeckten Konto abzuheben). Es ist das alte Lied: Moralisieren macht unangreifbar, weshalb es in der Politik mittlerweile an der Tagesordnung ist.

Rühmliche Ausnahme diesmal: Angela Merkel. Doch ausgerechnet sie musste sich einen veritablen shitstorm gefallen lassen, weil sie ein Mädchen zum Weinen gebracht habe – mit der Eiseskälte einer kopfgesteuerten Physikerin. Dabei hat die Kanzlerin anständigerweise der Versuchung widerstanden, Mädchentränen zu missbrauchen, um sich als Königin der Herzen zu zelebrieren. Sie hat statt dessen der 14jährigen Reem aus dem Libanon vernünftige Antworten gegeben – die Wahrheit ist auch jungen Menschen zumutbar, insbesondere solchen, die klug und überlegt wirken. Denn Reems Familie hat kein Recht auf Asyl, sie musste nicht aus dem Libanon flüchten – sie ist hier, weil man sich ärztliche Hilfe wünscht, das Mädchen ist gehbehindert.

Die Berufsmoralisierer aber wollen das alles gar nicht so genau wissen, Hauptsache, ein Kind weint.

Und das Mantra heißt ja seit eh und je, man dürfe nicht mit Daten und Fakten kommen, wenn es um „die Menschen“ gehe. Das ist wie stets vom Einzelfall her gedacht: wer möchte einem begabten Kind wie Reem versagen, was es sich wünscht?

Auch ich nicht, nebenbei gesagt.

Der aufgeweckte Teenager befriedigt tiefe Sehnsüchte, die Sehnsucht etwa danach, dass, wer zu uns kommt, eine Bereicherung in unserem Sinne ist und kein Problemfall, der vielleicht die örtliche Drogenszene um einen weiteren Dealer bereichert. Und es ist allemal vernünftig und geboten, Menschen nach vier Jahren Integrationsbemühung einen Weg zum Ziel zu eröffnen. Das aber ändert nichts an Recht und Gesetz – und wer das Recht nicht auch durchsetzt, signalisiert, dass es nicht gilt. Was Wunder also, dass Flüchtlinge aller Kategorien bevorzugt nach Deutschland streben. Wir geben ihnen jeden Anreiz dazu – es wäre anmaßend, ihnen zu unterstellen, dass sie nicht rechnen können.

Aber ich wollte eigentlich gar nicht über das Chaos schreiben, das in Politik und Öffentlichkeit obsiegt, solange man sich nicht entscheiden kann, das Asylrecht durchzusetzen, das nunmal nicht allen, die kommen möchten, eine Bleibe verspricht, sondern nur den Verfolgten und Bedrohten. Und auch nicht über die Unfähigkeit zu definieren, welche Art der Einwanderung wir haben möchten – solange wir nicht „alle“ hereinlassen wollen, wie es die Deutschlandfreunde auf der Linken wünschen.

Mein Thema ist social porn.

In meinen Augen ist, wer mit Kindertränen für seine politische Sache wirbt, nicht viel besser als ein Politiker, der sich Fotos nackter Knaben ansieht. Social Porn ist womöglich noch einen Zacken übler, weil diese Art des Kindesmissbrauchs nicht strafbar ist. Eltern wissen, wie aufgewühlt Kinder reagieren, wenn man ihnen mit Baum- oder Artensterben kommt; sie würden sich an jeden Baum ketten lassen, den irgend jemand aus wahrscheinlich finsteren Gründen zu fällen beabsichtigt. Und nicht nur Eltern ertragen es schwer, wenn Kindertränen fließen. Wir alle lassen uns berühren von dem, was Medienmenschen und Politmakler „eine Geschichte erzählen“ nennen, vor allem, wenn darin ein kleiner Mahmed oder eine hübsche Reem vorkommen. Denn Daten, Zahlen, Fakten beschäftigen nur den Kopf, sofern er sich drauf einlässt, berühren aber nicht das Gemüt. Und das muss mitspielen, wenn der Bürger zu etwas überredet werden soll.

Im Journalismus ist das schon längst gang und gäbe. Ich weiß nicht, ob es der „Spiegel“ war, der diese Art der Schreibe populär gemacht hat, ich vermute es allerdings: man beginne mit einem Einzelschicksal und schließe dann vom Individuellen aufs Allgemeine. Und siehe da: in den Tränen der Individuen spiegelt sich die Tücke des „Systems“, des Kapitalismus, der Reichen usw. Wer wäre da nicht auf der Seite des David, der klein und hilflos dem Goliath der Gesetze und Vorschriften entgegentritt? Mitfühlender Journalismus macht jedes Thema dem Leser schmackhaft, auch wenn die investigative Leistung mit der emotionalen Zuspitzung nicht ganz mitkommt. Politiker und andere Verkäufer haben natürlich längst ebenfalls gelernt, die Fakten wegzulassen und eine Geschichte zu erzählen, wenn sie ihren Klienten etwas unterjubeln wollen. Und jene, die mit dem guten und moralisch Einwandfreien ihre Geschäfte machen, wissen es sowieso: zeig ein verhungerndes Kind, und die Spendengelder fließen.

Was also heißt das, wenn ein Politiker wie Sigmar Gabriel zu social porn greift? Hat er keine besseren Argumente?
Womöglich nicht. Vielleicht aber zeigt sich in der Hilflosigkeit dieses Appells an die „Mitmenschlichkeit“, dass er, ganz im Gegenteil, sehr wohl weiß, dass mit der unendlichen Geschichte der „Griechenrettung“ den Griechen am wenigsten geholfen ist, ja, dass es darum gar nicht geht.
Doch mit der ungeschminkten Darlegung des wahren Sachverhalts würden unsere Politiker nicht nur Kinder zum Weinen bringen, sondern das gesamte Publikum. Und dafür, spekuliere ich mal, reichen hierzulande einfach die Taschentücher nicht.


Freitag, 3. Juli 2015

Auf nach Griechenland!

In der Stadt fragt man ja bekanntlich seinen persönlichen Taxifahrer, wenn man wissen will, was das Volk so denkt. Wir hier auf dem Land haben keine Taxifahrer, aber Paketboten, Landfrauen, Elektriker, Schoppentrinker und Installateure, die uns sagen können, woher der Wind weht.

Der jüngst erhobene Befund ist interessant. Die Griechen? Die spinnen, jedenfalls ihre Regierung, die jetzige und alle vorhergehenden. Raus mit ihnen aus dem Euro – und Deutschland selbst am liebsten gleich mit. Die Flüchtlinge? Völlig irre, die Politiker! Wie kann man 200 fremde junge Leute in einem 500-Seelendorf unterbringen wollen? Und sollen wir jetzt wirklich nicht mehr im Bikini im Garten liegen dürfen?

Wenn das einmal raus ist, geht’s ins Detail. Die Griechen? Furchtbar, wie sie unter ihrer Regierung zu leiden haben. Das kann man doch nicht zulassen! Die Flüchtlinge? Grauenhaft, die Toten im Mittelmeer! Nein, auf die syrische Familie in der Nachbarschaft lassen wir nichts kommen und unseren Kurden nimmt uns niemand!

So sind sie, die Landleute? Voller Doppelmoral? Und wo kämen wir hin, wenn jeder nur seinen persönlich bekannten Flüchtling haben wollte?
Genau - wir kämen zu den erfreulichen Seiten der Menschen: sie denken konkret, nicht abstrakt. Und die meisten von ihnen verfügen über eine Ressource, die kostbar ist: Mitleid. Umso schlimmer, wenn eben das, dieses kostbare Mitgefühl, ausgebeutet wird. Genau das geschieht derzeit.

Die politische Klasse verwechselt das Allgemeine mit dem Besonderen nicht etwa, weil sie beides nicht unterscheiden könnte. Sie pokert mit dem Mitgefühl, indem sie alles über einen Kamm schert. „Den Griechen helfen“ heißt nun schon seit Jahren, gutes Geld (der Steuerzahler) schlechtem hinterherzuwerfen. Das Geld ist irgendwo versickert, wo es in Griechenland schon seit Jahren, achwas: Jahrzehnten (Jahrhunderten?) den Bach runtergeht. Es hat Banken stabilisiert, einen korrupten Staat am Leben erhalten, eine unproduktive Masse von Staatsabhängigen alimentiert – und jene entmutigt, die dem Glauben anhängen, dass es darauf ankommt, mit produktiver Arbeit sein eigenes Leben in Unabhängigkeit zu gestalten.

In Griechenland fehlen die Grundlagen wirtschaftlichen Handelns, von der Sicherheit des Eigentums an Grund und Boden (bis heute gibt es kein Katasterwesen) bis hin zu funktionierenden Institutionen und unbestechlichen Behörden. Das ist den anderen Euroländern nicht erst seit heute bekannt. Und die Griechen wissen es schon lange, davon zeugt ihre Steuermoral: warum dem Staat freiwillig Geld geben, das in dunklen Kanälen auf Nimmerwiedersehen verschwindet?
Wir sollten es ähnlich sehen: Griechenland ist ein failed state und nicht ein einziger Euro wird daran etwas ändern, sofern das Land sich nicht von seine korrupten Eliten verabschiedet und die Grundlagen für wirtschaftliche Produktivität schafft.

What else is new, werden Sie fragen?

Eben. Nichts.

Und genau deshalb ist der Appell ans Mitleid hart arbeitender Steuerzahler in den anderen Euroländern verlogen. Der Geburtsfehler, der am Beginn des heutigen Chaos liegt, ist ja ebenfalls bekannt: Eine gemeinsame Währung funktioniert nur, wenn sich die Partner zumindestens in den Eckdaten ihrer Wirtschaftlichkeit gleichen. Das tun sie aber in Europa nicht, sie gleichen sich nicht, sie werden sich sobald nicht gleichen und der Euro, vor allem, ist der falsche Weg, sie zur Gleichheit zu zwingen. Nicht nur die EU, auch der Euro ist ein Elitenprojekt am Wissen und Wollen der europäischen Völker vorbei. Man braucht nicht lange darüber zu spekulieren, warum Staatsfrauen und -männer in diesen Dingen ungern ihr Volk befragen.

Europa hat das nicht verdient – übrigens auch nicht die Behauptung, ohne den Euro würden sich seine Bevölkerungen wieder gegenseitig den Kopf einschlagen. Vielmehr ist es der Euro, der den Streit erneut ins Spiel gebracht hat – einen Streit, der zu Europa seit je gehört und der erst nach den Blutbädern des 20. Jahrhunderts zum Stillstand kam. Seither hatten wir befriedete Nationalstaaten, die sich auf relativ reibungslose Weise miteinander verständigt haben. Die Differenz aber war immer da – und die Europäer haben sie nicht zuletzt als Touristen genossen: das französische Stilbewusstsein, den britischen Humor, das italienische Essen, das spanische Temperament und die deutsche Solidität (von der allerdings nur noch unsere hidden champions zeugen).
Man verschone uns also mit Angstmacherei und man erpresse uns nicht mit unserem Bedürfnis nach Mitgefühl.

Den Griechen helfen: oh ja, aber mit Stil. Zur Demonstration deutscher Hilfsbereitschaft schlage ich ausgedehnte Reisen zu den griechischen Inseln, durch Thrakien oder die Peleponnes vor, Bargeld in den Taschen, stabile Währung, mit der man den Griechen ihre Gastfreundschaft vergilt. Ohne Quittung, selbstverständlich. Solche Hilfeleistung ist konkret, funktioniert von Mensch zu Mensch und wird sofort verstanden. Ich schwöre: das ist wahre Völkerverständigung! Und es mehrt das deutsche Ansehen weit mehr als das Bemühen unserer Kanzlerin, als Euroretterin ins Geschichtsbuch einzugehen.

Auf, ihr Deutschen, nach Griechenland!


Freitag, 19. Juni 2015

Merkel rennt im Mantel der Geschichte in die Sackgasse

„Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg.“ Die Kanzlerin will, auch, wenn der Weg sich als Sackgasse erweisen sollte. Doch mittlerweile ist sie ziemlich allein unterwegs in die falsche Richtung.

Dass sich das Griechen-Drama nun schon seit fünf Jahren dahinschleppt, unter Missachtung aller Regeln, die der begnadete Drehbuchschreiber Aristoteles für ein spannungsreiches Geschehen einst entwickelt hat, ohne Höhepunkt, ohne Läuterung, ohne Ende, verdankt sich nicht zuletzt dem zähen Willen von Angela Merkel. Womöglich macht ihr das sogar Spaß, das Agieren in aussichtsloser Lage: Die Kanzlerin liebt das Verhandeln, egal, worüber – und womöglich auch egal, zu welchem Ende.

Und so wird in Sachen Griechenland weiter und weiter getagt und verhandelt, ohne vorzeigbares Resultat, außer einem: der griechischen Regierung gelingt es, die angeblich mächtigste Frau der Welt nach Strich und Faden vorzuführen. Hätten wir hierzulande soetwas Altmodisches wie Nationalstolz, müssten wir uns schämen.

Wie sagte schon im Januar Finanzminister Varoufakis: „Was immer die Deutschen sagen – sie werden zahlen.“ Jetzt ist es Sommer und Angela Merkel hinterlässt den Eindruck, dass Varoufakis recht haben könnte. Was in jedem anderen Fall Insolvenzverschleppung wäre, mit der man sich strafbar macht, wird Griechenland erlaubt – womit sich auch die strafbar machen, die dem nicht entgegentreten.

Wie auch immer das Debakel endet – die Verluste sind schon jetzt gigantisch, mal ganz abgesehen von den materiellen: der Verlust an Vertrauen in die Regelförmigkeit politischer Entscheidungen steht vielleicht an erster Stelle. Ebenso das Vertrauen darin, dass die Kanzlerin sich ihres Amtseides erinnert.

Warum tut Angela Merkel sich das also an – und vor allem: uns allen?

Ich vermute mal: ihres Nachruhms wegen. Darum sorgen sich wohl alle Politiker, vor allem, wenn sie Kanzler sind. Sie möchten ihren Namen mit etwas Großem, mit etwas Einzigartigem verbunden sehen und nicht mit dem alltäglichen Kleckerkram normalen Regierungshandelns. So, wie Angela Merkel vor ihrer Regierungszeit angetreten ist, als Rentenreform-Angie oder Königin der Spardose, möchte sie offenbar nicht in die Geschichte eingehen, da muss schon mehr her.

Seinem Volk in Sturmflut oder Oderhochwasser beigestanden zu haben, macht sich besser, wie man an Helmut Schmidt und Gerhard Schröder gesehen hat. Helmut Kohl hat im richtigen Moment beherzt nach dem Mantelsaum der Geschichte gegriffen und Deutschland zur Einheit geführt, an diesem Nachruhm ändert auch sein unschöner Abgang nichts.

Gegen solche gesamtnationalen Großtaten schmiert die Abschaffung der kalten Progression oder eine vernünftige Rentenreform ab, mit Kleinigkeiten wird man keine große Staatsmännin. Am besten ist also, man schickt sich an, die Welt zu retten. Oder wenigstens Europa.

Als Klimakanzlerin, das ist gewiss, wird Angela Merkel uns lange im Gedächtnis bleiben, spätestens dann, wenn es an den Abriss all der Windkraftanlagen geht, die dank hoher Subventionen heute auch dort stehen, wo sie wenig Nutzen bringen. Der deutsche Alleingang in Sachen „Energiewende“ wird noch in Jahrzehnten allüberall belächelt werden, während sich nur noch wenige an deutsche Ingenieurskunst erinnern. Die Chinesen haben schließlich längst dazugelernt und begnügen sich nicht mehr mit dem bloßen Abkupfern europäischer Erfindungen.

Auch der Kanzlerin Kampf gegen CO2 wird womöglich keine Ehrfurcht mehr auslösen vor dem kühnen Bemühen, das Klima zu retten, wenn sich erweisen sollte, dass „Treibhausgase“ die Welt nicht erhitzen, sondern womöglich sogar vor einer neuen Eiszeit bewahrt haben. Was also bleibt?

Richtig: Europa bzw. der Euro. Und während man sich auf Regierungsebene kaum oder nur wenig Sorgen darüber zu machen scheint, dass sich die Briten anschicken könnten, EU-Europa goodbye zu sagen, wird um Griechenland und gegen den Grexit gekämpft, als ob von der griechischen Olivenproduktion das Überleben des Kontinents abhinge.

Für dieses „höhere Ziel“ wird nicht nur Geld in unvorstellbarem Ausmaß geopfert, es wird auch die Souveränität der Parlamente in Frage gestellt. Und seit Angela Merkel, der französische Staatspräsident Francois Hollande und der EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker die „Rettung“ Griechenlands außerinstitutionell zu ihrer persönlichen Sache gemacht haben, dürfen sich auch alle anderen Mitglieder der Eurozone übertölpelt fühlen.

Und das alles nur, damit der Big Bang ausbleibt, bis die Amtszeit von Kanzlerin Merkel zuendegeht?

Das ist, scheint mir, ein verdammt hoher Preis für das bisschen Nachruhm.