"Ich bin nicht immer meiner Meinung."
Paul Valéry


Donnerstag, 18. August 2016

Für den produktiven Zweifel. Auch beim Klima.


Der vergangene Sommer war großartig: warm und trocken, den Winzern zur Freude. Ein Lob dem Jahrgang 2015! Wie 2016 wird, wissen wir noch nicht. Es kommt, wie immer beim Wein, auf die letzten Wochen an.
Für Menschen, die ihren Sommerurlaub in Deutschland genommen haben, steht allerdings jetzt schon fest, dass die Saison, etwa an der Ostsee, zu wünschen übrig ließ. Regen. Kälte. Heizung an, und das Anfang August. Was ist los?
Nichts ist los. Bis jetzt haben wir einen ganz normalen Sommer in Deutschland. Kein Klimawandel, nirgends, jedenfalls, wenn damit eine Erwärmung des Klimas gemeint ist, der auf einen „Treibhauseffekt“ durch den menschlich bedingten Ausstoß von Kohlendioxid zurückzuführen sei.
Nun hat Klima mit dem Wetter nichts zu tun, das haben wir ja alle längst gelernt. Woran aber eine Klimaerwärmung feststellen, wenn sie sich nicht auch irgendwo, und sei es nur im Wetter, niederschlägt? Seit beinahe 20 Jahren ist kein Anstieg der globalen Durchschnittstemperatur  nachgewiesen, das räumt sogar Mojib Latif ein, ansonsten ein Anhänger der Treibhausthese. Doch damit lässt sich niemand sein Forschungsinstitut kaputtmachen, schon gar nicht unser „Klimapapst“ Schellnhuber. Auch die „Klimakanzlerin“ weiß, was sie an der päpstlich verkündeten Klimakatastrophe hat. Der Appell ans schlechte Gewissen der Menschen ist und bleibt ein hilfreiches Herrschaftsinstrument, ganz nach dem Motto: wenn du nicht tust, was wir dir sagen, geht die Welt unter. Das wirkt nicht nur bei Kindern.
Egal, was „Klimaskeptiker“ so erzählen, wenn der Tag lang ist: Mit etwas Phantasie bringt jeder anständige Apokalyptiker die Realität mit der Theorie in Einklang. Und die Theorie besagt nunmal, dass es die Menschen sind, die mit verstärktem CO2-Ausstoß eine Klimakatastrophe herbeiführen. Klimakanzlerin Angela Merkel ist da unbeirrbar – auf wenn sie in letzter Zeit andere Sorgen hat.
Gewiss, jeder naturwissenschaftlich gebildete Mensch weiß, dass es ohne CO2 kein Leben gäbe auf Erden. Doch man soll dem eigenen Sachverstand und auch dem unserer politischen Experten nicht so ohne weiteres trauen. Es hat mal jemand (sicher aus Versehen) Lebensmittel ohne Gene befürwortet – oder, wie Landwirtschaftsministerin Aigner, behauptet, dass Kühe,die Heu fressen, laktosefreie Milch erzeugen.Verzeihen wir es ihnen:  solche Schnitzer offenbaren im Grunde nur Offenheit für neue wissenschaftliche Erkenntnisse, oder?
Sagen wir mal: sofern sie ins Weltbild passen.
Ins Weltbild passen indes selten jene Menschen, die ihren Forschungsehrgeiz den falschen Zielen widmen. Das sind zum Beispiel solche, die Klimaveränderungen wie eine globale Erwärmung (oder Abkühlung) nicht den Menschen zuschreiben, sondern etwa der Sonne. Ganz ehrlich: das kränkt den menschlichen Größenwahn. Und deshalb bleibt es ohne großes öffentliches Echo, wenn Forscher (nicht zum ersten Mal) darauf hinweisen, dass Klimaveränderungen mit veränderter Sonnenaktivität nicht nur korrelieren, sondern womöglich sogar ursächlich zusammenhängen.
Valentina Zharkowa von der Northumbria Universität interpretiert ihre Untersuchungen des Magnetfeldes der Sonne und der Sonnenzyklen nun dahingehend, dass ab 2020 bis Mitte des Jahrhunderts mit einer kleinen Eiszeit zu rechnen sein könnte, ähnlich dem sogenannten Maunder-Minimum des 17. Jahrhunderts.
Diese kleine Eiszeit, die der englische Astronom E. E. Maunder auf stark verringerte Sonnenfleckenaktivität zurückführte, war außerordentlich ungemütlich, wenn wir den Quellen glauben. Missernten führten zu Hungersnöten, Seuchen durchzogen Europa und auch der dreißigjährige Krieg könnte hier seinen Nährboden gefunden haben. Nicht die Wärme-, die Kälteperioden haben menschliches Elend verursacht. Die Aussichten auf eine Abkühlung stimmen also nicht wirklich froh.
Doch Professor Zharkowa hofft, das es in unserem Fall mit 30-35 Jahren Kälte getan sein könnte, auch wisse man nicht, ob der Abkühlung nicht andere Faktoren entgegenwirken könnten, vielleicht sogar jenes „Treibhausgas“, von dem ihre Kollegen meinen, das es für eine Erwärmung zuständig sei.
Die Aussicht auf eine kleine Eiszeit ist nicht gerade erfreulich, doch sie läge, wenn sie denn kommt, in der Zukunft. In der Gegenwart ist mir weit ungemütlicher angesichts der Reaktion, die Professor Zharkowa auf die Veröffentlichung ihrer Forschungsergebnisse hin erlebte. Klimatologen versuchten offenbar, die Veröffentlichung ihrer Thesen zu unterbinden, selbst dem Austausch der kontroversen Ideen verweigerten sie sich.
Ein solches Verhalten verwandelt Wissenschaftler in Glaubenskrieger, die jede andere Meinung für Blasphemie halten müssen, da Glaubenssätze bekanntlich nicht falsifiziert werden können.
Was richtig ist? Immer und auf jeden Fall: der produktive Zweifel. Der freie Austausch von Ideen und Hypothesen. Die Entflechtung von Politik, Moral und Wissenschaft. Vor allem aber: die unbedingte Freiheit der Forschung.




Dienstag, 2. August 2016

Welcome to earth! Plädoyer für eine klare Ansprache

Hat es ihn wirklich gegeben, den Anruf? Ein Hauptkommissar berichtete dem Ausschuss, der die Geschehnisse der Silvesternacht in Köln untersuchen soll, am Neujahrstag habe ein Beamter der Leitstelle in der Kölner Kriminalwache angerufen und harsch gefordert, die Nachricht über die Vergewaltigung einer jungen Frau in der Silvesternacht aus der „WE“-Meldung(Meldung wichtiger Ereignisse) zu streichen.

Es ist noch immer nicht bekannt, wer der Anrufer war und ob es ein solches Ansinnen tatsächlich gegeben hat. Doch kaum einer, der in den letzten Monaten mit einem Mitglied unserer Ordnungshüter gesprochen hat, dürfte so etwas für gänzlich unplausibel halten. Es gibt längst einen inoffiziellen Maulkorberlass, wonach möglichst nichts Strafbewehrtes an die Öffentlichkeit gelangen soll, an dem, um es ganz vorsichtig auszudrücken, mutmaßliche Täter beteiligt sein könnten, die einen mutmaßlichen Hintergrund haben, der nicht als urdeutsch anzusehen ist.

Wie der Maulkorb begründet wird? Wahrscheinlich gar nicht, aber jeder hat ja bereits von einem unserer Politiker gehört, dass man vor allem dafür sorgen müsse, dass „die Rechten“, vulgo: die biodeutschen Rechten, hier nichts „instrumentalisieren“ können.

Der Zorn ausführender und ausputzender Organe bei der Polizei über diese Verschleierungstaktik dürfte mittlerweile enorm sein. Gerade jene, die es für nötig halten, zu betonen, dass sie nicht „rechts“ sind und die sich bemühen, ihren Ärger in eine möglichst keinen Anstoß erregende Sprache zu kleiden – und deren Sätze übrigens nie mit diesem albernen „das wird man doch wohl noch sagen dürfen“ enden – fühlen sich tief in ihrer Ehre getroffen. Sie verstehen nicht, warum sie leugnen müssen, was für sie erlebter Alltag ist: sie begegnen nicht nur hoher Kriminalitätsneigung, sondern auch höchster Respektlosigkeit auf Seiten junger Männer, die auf welcher Route auch immer in den vergangenen Jahren nach Deutschland gelangt sind. Ihrer habhaft zu werden ist nicht leicht, sie zur Rechenschaft zu ziehen noch weniger. 

Vor Gericht erfahren sie Milde, sofern sie überhaupt dorthin gelangen, was sie im Gefühl bestärkt, in Deutschland im Paradies leben, wo ihnen alles erlaubt ist.

Ein Polizist jedoch, der auch nur die Waffe zieht, muss mit einer langen und überaus gründlichen Überprüfung rechnen. Wir lassen uns in einem Rechtsstaat keine obrigkeitsstaatliche Willkür nachsagen. Das ist auch gut so, es setzt allerdings etwas voraus, das derzeit nicht mehr selbstverständlich ist: dass sich nämlich die meisten Bürger im Prinzip darüber einig sind, dass die Gesetze für alle gelten und dass Anstand der Normalzustand ist.

Auf Menschen aber, die dort, wo sie herkommen, Gewalt als Normalzustand erleben, die keine rechtsstaatlichen Strukturen kennen oder gar einen Staat, vor dem sie Respekt haben können, wirkt die hiesige Polizei offenbar wie eine Ansammlung von Schießbudenfiguren, auf die man fröhlich draufhalten kann, sie dürfen sich ja nicht wehren. Der Rechtsstaat? Ein Papiertiger. Im besten Fall bietet er ein langatmiges Procedere an, das man sich nutzbar machen kann, etwa, um eine Abschiebung so lange wie möglich hinauszuzögern.

Für einige ist das, was wir zu schätzen gelernt haben, die Errungenschaften einer zivilen Gesellschaft nämlich, ein Zeichen für Verweichlichung und Dekadenz. Die Silvesternacht in Köln hat das in aller Fülle demonstriert.

Unter Honecker wäre das nicht passiert? Unter Erdogan auch nicht. (Ironie off)

Nun ist die deutsche Polizei im Ernstfall mitnichten schäfchenweich. Und doch tritt sie öffentlich anders auf als noch vor zwei, drei Jahrzehnten. Bei den in der Studentenbewegung und deren radikalisierten Nachfolgesekten sozialisierten Grünen stand jahrelang die Abschaffung des „Gewaltmonopols des Staates“ im Programm – ein Missverständnis, das sich gewiss auch der Erinnerung an die Prügelexzesse der „Bullen“ etwa beim Besuch des persischen Schahs 1967 in Berlin verdankt. Eines der Opfer: der Student Benno Ohnesorg, offenkundig anlasslos in den Hinterkopf geschossen von einem Kriminalobermeister namens Karl-Heinz Kurras. Der entpuppte sich später als Mitglied der SED und inoffizieller Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit. Ob er einen Auftrag erhalten hatte, etwas zu tun, was zur Eskalation beitragen und die „BRD“ als Polizeistaat erscheinen lassen würde, bleibt Spekulation. Doch es würde passen. Die radikalen Studenten dürften vielen Politikern als „5. Kolonne“ der DDR erschienen sein, dem Gegner jenseits der Mauer, von dem man wusste, dass er sich mit großer Energie in die inneren Angelegenheiten Westdeutschlands einmischte, dass er im Westen nicht nur inoffizielle Mitarbeiter, sondern auch jede Menge Mitläufer anwarb und Desinformationskampagnen betrieb, die keineswegs wirkungslos blieben. Dazu gehörte, den westdeutschen Staat als von Altnazis betriebenes Gewaltregime hinzustellen.

Es ist bekannt, dass die SED nicht nur mit Geld und guten Worten in die Studentenbewegung und nicht zuletzt in die Terrorsekten RAF und Bewegung 2. Juni hineinwirkte. Doch die wenigsten, die damals eher unpolitisch mitdemonstrierten und die sich nun einem offenbar unverhältnismäßig tobenden „Bullenstaat“ gegenüber sahen, vermochten Verständnis dafür zu entwickeln, dass man in ihnen den politischen Gegner niederknüppelte. Der Flurschaden, den das „Durchgreifen“ der Obrigkeit bewirkte, war anhaltend und enorm.

Nicht nur bei den Niedergeknüppelten blieb hängen: Gegen einen „Polizeistaat“ darf man Widerstand leisten. Die Schrumpfform dieses Gedankens animiert noch heute die Antifa, wo man sich, ganz im Sinne der Vorväter von 68ff.,  die Bullen platt wie Stullen wünscht.

Ein grobes Missverständnis, bei den Grünen mittlerweile stillschweigend korrigiert. Denn das staatliche Gewaltmonopol ist eine zivilisatorische Errungenschaft, die man hochhalten sollte, angesichts von Bürgerkrieg und bürgerkriegsähnlichen Zuständen in all den „failed states“ in näherer oder fernerer Nachbarschaft. Dass nur der Staat das Recht hat, sich des Mittels physischer Zwang zu bedienen, ist die letztendliche Garantie rechtsstaatlicher Verfahren. „Gewaltmonopol“ heißt ja nichts anders, als dass niemand das Recht in die eigenen Hände nehmen darf, dass Blutrache und Familienfehde, Duell und Lynchjustiz ausgeschlossen sein müssen. Selbst Notwehr gilt heutzutage nur in sehr eingeschränktem Maß als legitim – eine Empfindlichkeit, die sich allerdings nur ein Gemeinwesen leisten kann, in dem es ein Höchstmaß an Sicherheit im öffentlichen Raum gibt.

Die Geltung des staatlichen Gewaltmonopols ist nicht voraussetzungslos. Und: Sie hängt davon ab, dass es im Ernstfall auch ausgeübt werden kann.

Die Zweifel daran wachsen. Ein Staat, dessen Regierung lauthals verkündet, dass man seine Grenzen nicht schützen könne; eine Regierung, die ein freundliches Gesicht zeigen will, aber nicht dafür sorgt, dass man weiß, wer und warum in dieses Land einwandert, und Politiker, die sich der Tatsache nicht gewachsen zeigen, dass Menschen aus anderen Kulturkreisen ein Verhalten an den Tag legen, das man hierzulande nicht gewohnt ist und nicht gewohnt sein will, tragen, höflichst gesagt, nicht zum Sicherheitsgefühl der Bevölkerung bei.

Ich wünsche mir die Zeiten nicht zurück, als deutsche Polizisten in allem, was sich ein wenig allzusehr bewegte, rotes Gesindel und Gelichter zu sehen hatte, was es gnadenlos niederzuknüppeln galt. Ich glaube allerdings ebenso wenig, dass ein freundliches Gesicht der Kanzlerin, hohe Kommunikationskompetenz der Polizei und verschärfte Sensibilität für Täterpsychen ausreichen, um ein Zeichen zu setzen, das auch in weniger sensibilisierten Kreisen ankommt.
So in etwa: „Kommst du mir blöd, bist du raus.“ Die Härteren sagen sonst womöglich gleich „Welcome to earth“.

Zuerst auf wiwo online, 




Freitag, 15. Juli 2016

Lieber auf Bullen als in die Tasten hauen!

Eigentlich mag ich das ja, wenn man mir zu denken gibt. Von unserem Justizminister Heiko Maas allerdings möchte ich mir lieber gar nichts geben lassen. Er ist der falsche Mann auf einem für den Rechtsfrieden nicht ganz unwichtigen Posten.

Nach einem bundesweiten Einsatz der Ermittlungsbehörden, in dem nach den Urhebern von „Hasskriminalität im Netz“ gefahndet wurde, worunter die „Verherrlichung des Nationalsozialismus sowie der Austausch von fremdenfeindlichen, antisemitischen oder sonstigen als rechtsextremistisch zu beurteilenden Inhalten und Kommentierungen“ zu verstehen sei, ließ er sein Ministerium verlauten: „Das entschlossene Vorgehen der Ermittlungsbehörden sollte jedem zu denken geben, bevor er bei Facebook in die Tasten haut.“ „Der bundesweite Einsatztag dient auch der Sensibilisierung der Bürgerinnen und Bürger beim Umgang mit rechtsgerichteten Äußerungen in sozialen Netzwerken.“ Für alle, die es immer noch nicht verstanden haben, assistiert der „Spiegel“: „Die offensiv kommunizierten Razzien sind ein Warnschuss, eine Art erzieherische Maßnahme mit verschärften Mitteln.

Nun geht es bei einer Durchsuchung nicht um Sensibilisierung und schon gar nicht um Erziehung, sondern um das Sichern von Beweismitteln, belastende und entlastende. Sie ist auch nicht als Strafe gedacht, die überlässt man hierzulande normalerweise dem rechtsstaatlichen Procedere. Ein Justizminister müsste das eigentlich wissen.

Doch es geht ja „gegen rechts“, und da sagen selbst normalerweise abgeklärte Menschen schon mal „Dankeschön, liebe Antifa“. Deren Hasspropaganda mitsamt den entsprechenden Aktionen lockt keinen Groko-Minister hinter dem Schreibtisch hervor, auch wenn sie sich gegen staatliche Organe wie die Polizei richtet: „Es soll angeblich 123 verletzte Schweine geben“, bilanzieren die Brandbeschleuniger von der Berliner Rigastraße. (...) Mögen es beim nächsten Mal 234 verletzte Schweine sein!" „Einen solchen Gewaltausbruch der Schweine haben wir so in den letzten Jahren in Berlin nicht erlebt. In dem Moment haben wir uns wirklich Heckenschützen auf den Dächern gewünscht, welche uns vor dem Gewaltausbruch der Schweine hätten retten können.“ 

 Ja, wenn die Jungs statt dessen in die Tasten gehauen hätten!

Dass sich der Kampf gegen die „Schweine“ an der Umwidmung eines besetzten Hauses zur Flüchtlingsunterkunft entzündete, ist eine kleine Pikanterie am Rande. Ebenfalls nur nebenbei: gilt der Antisemitismus im Ministerium als eine biodeutsche Spezialität im rechten Lager? Bekanntlich wird er auch im muslimischen Dunstkreis gepflegt. Das zu behaupten wäre aber wahrscheinlich fremdenfeindlich, also lieber nicht dran rühren. Der Feind steht nunmal „rechts“. Wenn man ihn dort nicht in ausreichendem Ausmaß vorfindet, hat man eben nicht intensiv genug nach ihm gesucht.

Das soll sich ja nun ändern. In den sozialen Netzen gehen erfahrene Kader auf die Jagd, um den Gegner zu entlarven, zu überführen, zu „stellen“. Die einschlägig qualifizierte Amadeu Antonio Stiftung unter Anetta Kahane gibt in einer vom Familienministerium geförderten Broschüre Tips, wie man sie entdeckt, die rassistischen Hetzer, die sich hinter bürgerlicher Fassade verstecken. Die Grundannahme dabei: „dass sich die Hetze zwangsläufig in reale Gewalt gegen Menschen übersetzt“ – klar: niemand soll sich hinter Meinungsfreiheit verstecken dürfen. Wer es sagt, der isses schon, haben wir das als Kinder genannt.

Für Ungeübte in „Entlarven“ und „Stellen“ wird klargestellt, woran man rassistische Hetze erkennt: etwa, wenn von „wir“ und „die“ gesprochen wird oder wenn „abwertende Bezeichnungen wie Wirtschaftsflüchtling“ benutzt werden. Rassistische Hetze tarne sich oft auch als Satire. Ganz schlimm seien überdies „rechtsextreme, weibliche Nutzerinnen, die über Themen wie Kindererziehung, Familie und Sexualitätsvorstellungen sprechen und andere Frauen so in rechte bis rechtsextreme Strukturen bringen.“

Klar! Wer über solche Themen auch nur spricht, vertritt ein reaktionäres Frauenbild und muss gemeldet werden.

Man würde so gern darüber lachen, wenn es nicht einige bitter ernst mit der Schnüffelei meinten. Das sind die, die den verdächtigen Täterkreis maasmäßig erweitern möchten: ums Bürgertum, dem eine „Rechtsdrift“ attestiert wird oder um Menschen, die „betont katholisch“ sind und die auf Kritik nicht umgehend mit „Mäßigung“ reagieren. Die Denunziantinnen und Hilfssheriffs durchforsten Facebook und Twitter und untersuchen nicht nur die Tweets, sondern auch die Likes des Gegners auf verdächtige Nähe zu allem, was sie für rechts halten – und wenn sie was gefunden haben, machen sie quietschefröhlich Meldung.

Ein Like unter dem „falschen“ Post? Schon bist du ein Hetzer. Eine ironische Äußerung, ein Witz, Satire? Getarnter Rassismus. Ein deplaziertes Smiley? Kann den Job kosten. Ein kritischer Satz über die Flüchtlingspolitik der Regierung? Schon hast du „mitgestochen“ – bei Henriette Reker in Köln oder beim eritreischen Flüchtling in Dresden. (Das war dann zwar doch nicht Pegida, sondern ein Landsmann, aber die Tat wäre dem „Pöbel“ doch durchaus zuzutrauen gewesen, oder?)

Wer die DDR erlebt hat, fühlt sich an alte Zeiten erinnert und ist dabei nicht gerade nostalgisch.

Was ist passiert? Seit wann ist Kritik „Hetze“, seit wann sind ausgerechnet die Linken regierungsfromm (es sei denn, sie treffen in Berlin auf „Schweine“), seit wann müssen Deutsche per Kampagne vor „Rechts“ gewarnt werden? Seit es die AfD gibt, die, sofern sie sich nicht selbst zerlegt, ein Problem für die Konsensdemokratie werden könnte? „Die AfD ist zu einer ernsthaften Gefahr geworden, für all jene, die nicht in ihr rechtes Weltbild passen“, heißt es beim Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“, das „Stammtischkämpferinnen“ für den aktiven Widerstand ausbilden will – gegen alle, nehmen wir mal an, die nicht ins dort gepflegte Weltbild passen.

Oder seit mehr und mehr Bürgern klar wird, dass sie es in diesem Land mit massivem Staatsversagen zu tun haben, eine Einsicht, von der man sie gerne ablenken möchte?

In einer jüngst veröffentlichten Studie im Auftrag des Versicherungskonzerns R+V heißt es, dass beinahe drei Viertel der Befragten bezweifeln, dass der Staat seiner Aufgabe noch gerecht wird, ihre Sicherheit zu gewährleisten – bei Terrorismus, politischem Extremismus und bei der Bewältigung der „Flüchtlingskrise“.

Der wissenschaftliche Begleiter der Studie, der Politologe Manfred Schmidt, kommentiert: „Als ich begann, diese Studie zu begleiten, ging ich zunächst davon aus, dass sich das Volk treiben lässt, von dem was Politik und Medien sagen. Aber die Bevölkerung bildet sich bei kritischen Themen offenbar selbst ein Urteil.“

Das ist natürlich ein echtes Problem. Wehret den Anfängen! 

Zuerst auf: wiwo online, 19. Juli 2016



Dienstag, 5. Juli 2016

Demokratie ist, wenn man trotzdem lacht

Immer wieder verblüffend anzuschauen, wie sich die meinungshabende Klasse in eine zutiefst beleidigte Kaste verwandelt, wenn es einmal nicht so läuft, wie sie es für richtig hält. Viele öffentliche Reaktionen auf das Brexit-Votum der Briten waren, um es höflich zu sagen, verblüffend. Da hieß es, die Dummen und Minderbemittelten, die noch nicht ausreichend Belehrten hätten für den Auszug Großbritanniens aus der EU gestimmt, blöde Landeier, dumpfe Alte, verhockte Asoziale. Da wurde daran gezweifelt, dass Demokratie eine gute Idee sei, über ein Wahlverbot für Ältere nachgedacht oder die Notwendigkeit von Abstimmungen über wichtige Angelegenheiten grundsätzlich infragegestellt.

Man fühlte sich glatt ins 18. Jahrhundert versetzt, als manch kluger Kopf mit ähnlichen Argumenten fürs Dreiklassenwahlrecht optierte.

Menschen, die sich normalerweise hingebungsvoll gegen Diskriminierung und Generalverdacht stemmen, finden nichts dabei, alte weiße Männer (und Frauen) zu diffamieren und ganze Generationen jenseits der 50 mit einem Generalverdacht zu belegen: dass sie nämlich, den Sarg im altersschwachen Auge, nicht mehr an die Zukunft dächten, sondern ihr letzten Erdentage nach dem Motto „nach mir die Sintflut“ verbrächten.

Lassen wir mal beiseite, dass solche Argumente auch von weißen alten Männern geäußert werden, die sich in den letzten Jahren die allergrößte Mühe gegeben haben, künftigen Generationen einen gewaltigen Schuldenberg zu hinterlassen. Nicht etwa im Sinne von Zukunftsinvestitionen, sondern durchaus wegen recht gegenwärtiger Interessen: um eine Landtagswahl zu gewinnen (Energie“wende“) oder überhaupt wiedergewählt zu werden (kostspielige Wahlgeschenke). Sie dürfen im übrigen darauf setzen, für gegenwärtige Fehlentscheidungen nicht geradestehen zu müssen, aus jenem Grund, den sie den anderen vorhalten: wenn sich die Folgen bemerkbar machen, dürften sie schon ins Grab gesunken sein. Dass ausgerechnet diejenigen sich über die Zukunft der Jungen grämen, denen durchaus nicht daran gelegen, dass Eltern höchstpersönlich für die Zukunft ihrer Kinder und Kindeskinder vorsorgen, ist besonders grotesk. Kaum etwas ist bei der „Gerechtigkeit dank Umverteilung“-Lobby verpönter als das Erben und Vererben.

Zeugt die Schwärmerei für die „weltoffene“ Jugend womöglich gar von altersspezifischer Vergesslichkeit derjenigen, die sie zur allfälligenRebellion gegen „die Alten“ auffordern? Wir wollen ihnen nicht unterstellen müssen, dass sie an die Neuauflage der chinesischen Kulturrevolution denken, diesmal in Europa, also: Schlagt sie tot, die Alten, die nicht an die von oben verordnete Zukunft glauben.

Klar, es gibt junge Leute, die sich schon auf der Schule ausrechnen, wie sie einmal eine gute Altersversorgung erzielen. Eine erkleckliche Zahl Wohlstandsverwöhnter aber denkt nicht daran, sich um ihre Zukunft (oder gar die anderer) Sorgen zu machen, sie glauben in der Gegenwart besseres zu tun zu haben als zu Abstimmungen über den Brexit zu gehen. Ihre „Weltoffenheit“ beruht überdies nicht selten auf einem Mangel an schlechten Erfahrungen – oder, freundlicher gesagt, auf einer hinreißenden, lebensfrohen Naivität, die man leider mit dem Älterwerden verliert.

Was das politische Urteilsvermögen von Menschen unter 30 und insbesondere unter 20 betrifft, so hat die Geschichte ein paar unangenehme Lehren parat. Gerade den alten 68ern sollte noch präsent sein, wie sie als junge Weltoffene Mao und Ho-Tschi-Minh, Stalin und Pol Pot huldigten. Überall auf der Welt, zu allen Zeiten und Kulturen, sind es junge Männer, die eine Gesellschaft braucht, um blutige Kriege und Bürgerkriege zu führen. Eine älter werdende Gesellschaft ist schon deshalb eine friedlichere und, wer weiß, womöglich sogar dank Erfahrung eine weisere.

Nun glaube ich allerdings keineswegs, dass direkte Demokratie das Maß aller Dinge ist. Die Idee der Repräsentation ist eine gute Sache, derzufolge Politiker als Stellvertreter die individuellen Interessen ihrer Wähler mit dem Allgemeinwohl abgleichen. Die deutsche Parteiendemokratie mit ihrem Listenwahlrecht, das dafür sorgt, dass Abgeordnete vor allem ihrer Partei und nicht ihren Wählern folgen, ist indes nicht im Sinne des Erfinders. Man denke an die Abstimmung über den Eurorettungsschirm 2011, als man per Fraktionsdisziplin Stellungnahmen Abtrünniger unterdrücken wollte. Das war das Ende der FDP und die Geburtsstunde der AfD.

Die Grünen waren übrigens nur so lange für Plebiszite, solange sie glaubten, damit die in ordnungsgemäßen Wahlen nicht erreichte Legitimation sozusagen durch die Hintertür nachholen zu können. Heute, wo sich das Volk derart widerspenstig zeigt, nimmt man schon mal von seinen basisdemokratischen Prinzipien Abstand.

Überhaupt, die alten Parolen und „Prinzipien“: viele, die früher Widerstand für Pflicht hielten und der Staatsmacht zutiefst misstrauen, möchten heute Kritik an der Regierung am liebsten verbieten lassen. Und wo man früher „Small is beautiful“ gerufen hat, preist man heute das Großprojekt EU (gern mit Europa in eins gesetzt) als zukunftsträchtig und misstraut dem Nationalstaat, der doch immerhin eine überschaubare Größe ist. Warum? Weil die EU Frieden garantiere, während  der Nationalstaat blutigen Nationalismus erzeuge?

Der Kalte Krieg hat Europa nach 1945 Frieden beschert, nicht die EU. Als diese eiserne Klammer fiel, kämpften die vom Kommunismus befreiten Völker - wofür? Für die kleinste, die nationale Einheit, die mehr demokratische Kontrolle verspricht als sie in der EU verwirklicht ist.

Eins überrascht mich ganz besonders. Dass Deutschland sich verändere – etwa durch Zuwanderung – wird ja oft applaudierend begrüßt bei den Progressiven und Weltoffenen an der deutschen Meinungsfront. Von der Chance, die das Brexit-Votum der Briten bietet, ist dort jedoch kaum die Rede: es ist die Chance, Europa zu neuen Ufern zu führen, die weder EU noch Eurozone heißen, jene am Reißbrett entworfenen Konstrukte, die längst gescheitert sind.

Der Brexit könnte ein heilsamer Anstoß sein. Dafür hat das Volk der Dummen, Unbelehrten, Alten und Verhockten gesorgt.

Ins Offene, liebe Europafreunde!  Es muss ja nicht immer gleich das Weltoffene sein.

Zuerst bei wiwo online, 5. 7. 2016


Montag, 4. Juli 2016

Politik und Literatur. Man sollte sie nicht verwechseln

Ein Roman lebt von seinen Figuren und ihrer Geschichte, von ihren Eigenheiten und ihren mehr oder weniger irrigen Vorstellungen von Gott und der Welt, der Liebe, den Menschen. Wer aus der Perspektive seiner Charaktere schreibt, muss radikal subjektiv sein, alles verstehen, viel verzeihen. Keine Figur, die glaubhaft sein soll, steht für irgendetwas anderes als für sich selbst.

Germanisten mögen sich hernach über das Werk beugen und das Schicksal der Helden für exemplarisch erklären. Doch wer seine Figuren dazu benutzt, um an ihnen ein Exempel zu statuieren, muss es schon sehr geschickt anstellen, um seine Leser zu fesseln, denn die Moral von der Geschicht’ ist schnell erzählt und Leser lieben es nicht, wenn man sie belehrt, statt sie für ein menschliches Schicksal zu interessieren.

Das Allgemeine, etwa das ganz große schicksalhafte Verhängnis, interessiert nur insofern, als es den Protagonisten auf die Füße fällt. Die Zeiten der „politischen Literatur“ sind gottlob vorbei, in denen alles Gleichnis war. Eine Geschichte, in der ein Kapitalist eine Rolle spielt, sagt nichts Verallgemeinerbares über den Kapitalismus, die Geschichte von Blaubart ist keine gültige Aussage über die Monarchie und ein preußischer Grundbesitzer macht noch keine Analyse des Junkertums. Heinrich Manns „Untertan“ steht nicht pars pro toto für die Deutschen und der Glöckner von Notre Dame nicht für alle Buckligen.

Die Schriftstellerin Antje Ravic Strubel definierte kürzlich als „Aufgabe von Schriftstellern“, „konkret zu werden, Geschichten zu erzählen, in denen die Individuen dann nicht einfach ‚Flüchtling’ heißen und in einer Statistik mit großen Zahlen verschwinden.“ „Es reduziert das Individuum auf einen Fall, es bringt Unterschiede zum Verschwinden. Solange man verallgemeinert, geht einen nichts wirklich an. Es gibt keine Identifikation mit dem Leid und keinen Respekt vor der Lebensgeschichte der anderen. Da, wo die politische und mediale Sprache im Vagen bleiben, können Autoren konkret werden, die Vielschichtigkeit eines Lebens veranschaulichen.“

Recht hat sie, einerseits. Das Wort „Flüchtling“ wird in der deutschen Debatte zur Vernebelung benutzt – der Tatsache, dass sich unter den Tausenden derer, die sich auf den Weg vor allem nach Deutschland machen, Menschen verbergen, deren Schicksal und Absichten sich völlig voneinander unterscheiden. „Flüchtling“ im strikten Sinn sind sie alle nicht, da sie bereits vor der Ankunft in Deutschland in einem sicheren Land waren, viele von ihnen aber sind Menschen, denen Schutz gewährt werden soll und muss. Einen Anspruch auf Asyl wiederum hat nur, wer eine persönliche Verfolgung zu beklagen haben. All jenen aber, die auf der Suche nach einem besseren Leben sind, kann man Verständnis entgegenbringen, ein Anspruch leitet sich daraus jedoch nicht her. Unter der Verschleierungsvokabel „Flüchtlinge“ steckt also ein gewaltiges Potential, vor allem eines für Konflikte. Das wäre eine spannende Erzählung: wie der schwule Blogger sich gegen einen jungen Muslim behaupten muss, der seine homoerotischen Neigungen unter aggressiver Schwulenfeindlichkeit verbirgt, wie die junge Mutter zweier Kinder bei einem Mann Schutz sucht, der sich als so gewalttätig entpuppt, wie die Brüder zuhause, vor denen sie geflohen ist...

Andererseits: es steht zu befürchten, dass die Schriftstellerin genau das nicht meint, wenn sie schließt: „Wenn ich die Erfahrung eines einzelnen Menschen anschaulich mache, ist das schon ein politischer Vorgang.“ Man kann sich vorstellen, welchen „einzelnen Menschen“ sie meint: eine Ikone des Opfertums, großäugige Kinder, weinende Frauen. Stoff für Literatur? Gewiss. Politisch? Nur im Sinne jenes Politikbegriffs, demzufolge es darauf ankomme, in Menschen Gefühle zu erzeugen. „Ein Bild sagt mehr als alle Worte“: darin fasst sich die Absicht der medial erzeugten Propaganda zusammen.

Das Politische hat es nunmal genau mit dem zu tun, was die Schriftstellerin anprangert, mit dem Allgemeinen, also mit Statistik und großen Zahlen. Die politische Aufgabe, an der die Merkel-Regierung in Sachen Migrationskrise gescheitert ist, besteht ja genau darin, zu erklären, was sich unter dem unzutreffenden Allgemeinbegriff „Flüchtling“ jeweils verbirgt. Das Land, „die Allgemeinheit“, muss wissen, wer hierhin kommt und mit welchen Absichten, wer gehen muss und wer bleiben kann. Wir brauchen Zahlen und Statistik. Der Einzelfall gehört der Literatur.

Die Verwechslung von Politik mit Literatur verheert die politische Debatte. Die „politische Literatur“ überlebt ausgerechnet da, wo sie nicht hingehört. Sie hat schon der Literatur nicht gut getan, dem Politischen sui generis aber hat sie den Garaus gemacht. Politik, so glauben ihre Kommunikatoren heute, braucht eine Erzählung. Ein Gefühl. Etwas, das betroffen macht. Alles, nur keine kalten Fakten oder soetwas Brutales wie die Wirklichkeit. Politik ist heute ein einziger großer Roman namens „Der Alte aus der Eifel.“

Dem geneigten Schweizer Publikum sei das erklärt: die bundesdeutsche Ministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles, begründete ihre Entscheidung, das Renteneintritts-alter wieder auf 63 Jahre zu senken, mit dem Schicksal ihres Vaters, der mit 61 nicht mehr arbeiten konnte. „Mein Vater war Maurer und ist mit 73 Jahren gestorben. Wenn mir da einer mit Arbeiten bis 70 kommt, werde ich sauer”, sagte sie Bild am Sonn-tag. Papi also ist der Maßstab für alle Menschen in der Bundesrepublik, ach was: die Eifel ist die Welt! Im Bundestag stimmte Nahles das Pippi-Langstrumpf-Lied an, das dieses Politikverständnis auf den Punkt bringt: „Ich mach’ mir die Welt, wie sie mir gefällt.“ Dass das Thema ihrer Magisterarbeit an dieser Weltsicht schuld ist, möchte ich ihr indes nicht unterstellen. Es lautete: „Funktion von Katastrophen im Serien-Liebesroman“.

Ihre Kollegin, Familienministerin Manuela Schwesig, tut es ihr nach. „Mein Vater ist Schlosser, der hat jahrelang auf dem Bau gearbeitet, der hat es nicht mal bis 65 geschafft, weil seine Knochen kaputt sind“, sagte sie jüngst im Fernsehen, als es um die Rente ging. Übrigens ist ihr Neffe Polizist, sie schöpft also auch hier direkt aus der Quelle.

Was so volkstümlich daher kommt - seht her, ich bin ein Mensch wie du und ich! – ist zu einer Unsitte geworden, die jedes politische Gespräch abtötet. Allgemeine Aussagen werden mit dem Verweis auf eigene Erfahrungen und subjektives Empfinden zurückgewiesen, was etwa so logisch ist wie der entrüstete Ausruf des Kunden zum Handwerker, der den Fernseher reparieren soll: „Gestern ging er doch noch!“

Warum fällt es offenbar vielen schwer, zwischen einer verallgemeinernden Aussage (Statistik und „kalte Zahlen“!) und persönlichen Erfahrungen zu unterscheiden?
Der politische Journalismus pflegt die Verwechslung von Literatur und Politik schon lange. Beim „Spiegel“ nennt man einen Artikel denn auch treffenderweise „Geschich-te“. Eine Geschichte beginnt mit einem Einzelfall, der in der folgenden Beweisführung zum Exemplarischen hochgesampelt wird. Einzelschicksal und die Ich-Perspektive gelten als authentisch, was sie natürlich nicht sind, ein subjektiv schweres Schicksal mag man bedauern, aber dass es fürs Ganze steht, müsste eine saubere Recherche erst beweisen.

Neuerdings nehmen Journalisten sogar sich selbst als Maßstab. „Das Private ist politisch?“ Was für ein Missverständnis! Als politische Masche ist es eine Zumutung. Unübertroffen Angela Merkel, die, wenn das Volk Politik nicht darauf reduziert sehen möchte, ein „freundliches Gesicht“ zu zeigen, wo es um Angelegenheiten von allgemeiner Bedeutung wie die Hoheit über die eigenen Grenzen geht, „dann ist es nicht mehr mein Deutschland“ repliziert. Mit Verlaub: mich interessiert die „Stimme des Herzens“ nicht, wenn es um Entscheidungen geht, die auf gravierende Weise die Allgemeinheit betreffen. A bisserl Verstand wäre uns Untertanen lieber.

Was aber die Literatur betrifft: nur ihr gehört das Subjektive, der unverstellte Blick aufs Einzelne, Einmalige. Sie sollte es vor politischem Missbrauch bewahren.

NZZ, 2. Juni 2016

Politik und Literatur. Man sollte sie nicht verwechseln

Ein Roman lebt von seinen Figuren und ihrer Geschichte, von ihren Eigenheiten und ihren mehr oder weniger irrigen Vorstellungen von Gott und der Welt, der Liebe, den Menschen. Wer aus der Perspektive seiner Charaktere schreibt, muss radikal subjektiv sein, alles verstehen, viel verzeihen. Keine Figur, die glaubhaft sein soll, steht für irgendetwas anderes als für sich selbst.

Germanisten mögen sich hernach über das Werk beugen und das Schicksal der Helden für exemplarisch erklären. Doch wer seine Figuren dazu benutzt, um an ihnen ein Exempel zu statuieren, muss es schon sehr geschickt anstellen, um seine Leser zu fesseln, denn die Moral von der Geschicht’ ist schnell erzählt und Leser lieben es nicht, wenn man sie belehrt, statt sie für ein menschliches Schicksal zu interessieren.

Das Allgemeine, etwa das ganz große schicksalhafte Verhängnis, interessiert nur insofern, als es den Protagonisten auf die Füße fällt. Die Zeiten der „politischen Literatur“ sind gottlob vorbei, in denen alles Gleichnis war. Eine Geschichte, in der ein Kapitalist eine Rolle spielt, sagt nichts Verallgemeinerbares über den Kapitalismus, die Geschichte von Blaubart ist keine gültige Aussage über die Monarchie und ein preußischer Grundbesitzer macht noch keine Analyse des Junkertums. Heinrich Manns „Untertan“ steht nicht pars pro toto für die Deutschen und der Glöckner von Notre Dame nicht für alle Buckligen.

Die Schriftstellerin Antje Ravic Strubel definierte kürzlich als „Aufgabe von Schriftstellern“, „konkret zu werden, Geschichten zu erzählen, in denen die Individuen dann nicht einfach ‚Flüchtling’ heißen und in einer Statistik mit großen Zahlen verschwinden.“ „Es reduziert das Individuum auf einen Fall, es bringt Unterschiede zum Verschwinden. Solange man verallgemeinert, geht einen nichts wirklich an. Es gibt keine Identifikation mit dem Leid und keinen Respekt vor der Lebensgeschichte der anderen. Da, wo die politische und mediale Sprache im Vagen bleiben, können Autoren konkret werden, die Vielschichtigkeit eines Lebens veranschaulichen.“

Recht hat sie, einerseits. Das Wort „Flüchtling“ wird in der deutschen Debatte zur Vernebelung benutzt – der Tatsache, dass sich unter den Tausenden derer, die sich auf den Weg vor allem nach Deutschland machen, Menschen verbergen, deren Schicksal und Absichten sich völlig voneinander unterscheiden. „Flüchtling“ im strikten Sinn sind sie alle nicht, da sie bereits vor der Ankunft in Deutschland in einem sicheren Land waren, viele von ihnen aber sind Menschen, denen Schutz gewährt werden soll und muss. Einen Anspruch auf Asyl wiederum hat nur, wer eine persönliche Verfolgung zu beklagen haben. All jenen aber, die auf der Suche nach einem besseren Leben sind, kann man Verständnis entgegenbringen, ein Anspruch leitet sich daraus jedoch nicht her. Unter der Verschleierungsvokabel „Flüchtlinge“ steckt also ein gewaltiges Potential, vor allem eines für Konflikte. Das wäre eine spannende Erzählung: wie der schwule Blogger sich gegen einen jungen Muslim behaupten muss, der seine homoerotischen Neigungen unter aggressiver Schwulenfeindlichkeit verbirgt, wie die junge Mutter zweier Kinder bei einem Mann Schutz sucht, der sich als so gewalttätig entpuppt, wie die Brüder zuhause, vor denen sie geflohen ist...

Andererseits: es steht zu befürchten, dass die Schriftstellerin genau das nicht meint, wenn sie schließt: „Wenn ich die Erfahrung eines einzelnen Menschen anschaulich mache, ist das schon ein politischer Vorgang.“ Man kann sich vorstellen, welchen „einzelnen Menschen“ sie meint: eine Ikone des Opfertums, großäugige Kinder, weinende Frauen. Stoff für Literatur? Gewiss. Politisch? Nur im Sinne jenes Politikbegriffs, demzufolge es darauf ankomme, in Menschen Gefühle zu erzeugen. „Ein Bild sagt mehr als alle Worte“: darin fasst sich die Absicht der medial erzeugten Propaganda zusammen.

Das Politische hat es nunmal genau mit dem zu tun, was die Schriftstellerin anprangert, mit dem Allgemeinen, also mit Statistik und großen Zahlen. Die politische Aufgabe, an der die Merkel-Regierung in Sachen Migrationskrise gescheitert ist, besteht ja genau darin, zu erklären, was sich unter dem unzutreffenden Allgemeinbegriff „Flüchtling“ jeweils verbirgt. Das Land, „die Allgemeinheit“, muss wissen, wer hierhin kommt und mit welchen Absichten, wer gehen muss und wer bleiben kann. Wir brauchen Zahlen und Statistik. Der Einzelfall gehört der Literatur.

Die Verwechslung von Politik mit Literatur verheert die politische Debatte. Die „politische Literatur“ überlebt ausgerechnet da, wo sie nicht hingehört. Sie hat schon der Literatur nicht gut getan, dem Politischen sui generis aber hat sie den Garaus gemacht. Politik, so glauben ihre Kommunikatoren heute, braucht eine Erzählung. Ein Gefühl. Etwas, das betroffen macht. Alles, nur keine kalten Fakten oder soetwas Brutales wie die Wirklichkeit. Politik ist heute ein einziger großer Roman namens „Der Alte aus der Eifel.“

Dem geneigten Schweizer Publikum sei das erklärt: die bundesdeutsche Ministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles, begründete ihre Entscheidung, das Renteneintritts-alter wieder auf 63 Jahre zu senken, mit dem Schicksal ihres Vaters, der mit 61 nicht mehr arbeiten konnte. „Mein Vater war Maurer und ist mit 73 Jahren gestorben. Wenn mir da einer mit Arbeiten bis 70 kommt, werde ich sauer”, sagte sie Bild am Sonn-tag. Papi also ist der Maßstab für alle Menschen in der Bundesrepublik, ach was: die Eifel ist die Welt! Im Bundestag stimmte Nahles das Pippi-Langstrumpf-Lied an, das dieses Politikverständnis auf den Punkt bringt: „Ich mach’ mir die Welt, wie sie mir gefällt.“ Dass das Thema ihrer Magisterarbeit an dieser Weltsicht schuld ist, möchte ich ihr indes nicht unterstellen. Es lautete: „Funktion von Katastrophen im Serien-Liebesroman“.

Ihre Kollegin, Familienministerin Manuela Schwesig, tut es ihr nach. „Mein Vater ist Schlosser, der hat jahrelang auf dem Bau gearbeitet, der hat es nicht mal bis 65 geschafft, weil seine Knochen kaputt sind“, sagte sie jüngst im Fernsehen, als es um die Rente ging. Übrigens ist ihr Neffe Polizist, sie schöpft also auch hier direkt aus der Quelle.

Was so volkstümlich daher kommt - seht her, ich bin ein Mensch wie du und ich! – ist zu einer Unsitte geworden, die jedes politische Gespräch abtötet. Allgemeine Aussagen werden mit dem Verweis auf eigene Erfahrungen und subjektives Empfinden zurückgewiesen, was etwa so logisch ist wie der entrüstete Ausruf des Kunden zum Handwerker, der den Fernseher reparieren soll: „Gestern ging er doch noch!“

Warum fällt es offenbar vielen schwer, zwischen einer verallgemeinernden Aussage (Statistik und „kalte Zahlen“!) und persönlichen Erfahrungen zu unterscheiden?
Der politische Journalismus pflegt die Verwechslung von Literatur und Politik schon lange. Beim „Spiegel“ nennt man einen Artikel denn auch treffenderweise „Geschich-te“. Eine Geschichte beginnt mit einem Einzelfall, der in der folgenden Beweisführung zum Exemplarischen hochgesampelt wird. Einzelschicksal und die Ich-Perspektive gelten als authentisch, was sie natürlich nicht sind, ein subjektiv schweres Schicksal mag man bedauern, aber dass es fürs Ganze steht, müsste eine saubere Recherche erst beweisen.

Neuerdings nehmen Journalisten sogar sich selbst als Maßstab. „Das Private ist politisch?“ Was für ein Missverständnis! Als politische Masche ist es eine Zumutung. Unübertroffen Angela Merkel, die, wenn das Volk Politik nicht darauf reduziert sehen möchte, ein „freundliches Gesicht“ zu zeigen, wo es um Angelegenheiten von allgemeiner Bedeutung wie die Hoheit über die eigenen Grenzen geht, „dann ist es nicht mehr mein Deutschland“ repliziert. Mit Verlaub: mich interessiert die „Stimme des Herzens“ nicht, wenn es um Entscheidungen geht, die auf gravierende Weise die Allgemeinheit betreffen. A bisserl Verstand wäre uns Untertanen lieber.

Was aber die Literatur betrifft: nur ihr gehört das Subjektive, der unverstellte Blick aufs Einzelne, Einmalige. Sie sollte es vor politischem Missbrauch bewahren.

NZZ, 2. Juni 2016

Dienstag, 21. Juni 2016

To leave or not to leave


 Wie wird das Referendum der Briten über den Brexit ausgehen? No one knows. Ich persönlich fände den Ausstieg Großbritanniens aus der EU aus einem Grund bedauerlich, der bei den kühlen Briten allerdings höchstens auf mildes Lächeln stieße: wenn Großbritannien geht, bleibt Deutschland mit Frankreich allein. Das ist, angesichts des wirtschaftlichen Niedergangs unseres Nachbarn, keine schöne Aussicht. Andererseits: die Chance, dass der britische Pragmatismus in der EU obsiegt oder dass es gar eine nördliche Allianz der Vernunft gibt, ist schon lange verspielt. Auch ohne den Austritt Großbritanniens fällt die EU als Zukunftsmodell aus. Und das ist die eigentliche Frage, die uns umtreiben sollte.

Also: macht, liebe Briten, was ihr für richtig haltet. Habt ihr ja immer schon getan.

Der Theaterdonner, der auf beiden Seiten veranstaltet wird, trifft, scheint mir, nur am Rande, worum es eigentlich geht. Die Briten verlieren weder ihre Kultur und ihre Eigenheiten, wenn sie bleiben, noch verlieren sie ihren Wohlstand, wenn sie gehen. Doch die Stimmung ist auf beiden Seiten derart aufgeheizt, dass selbst der tödliche Angriff auf Jo Cox instrumentalisiert wird – ausgerechnet von jener Seite, die sich ansonsten gern jede Instrumentalisierung verbittet, sofern sie der Gegenseite nützen könnte. Also hieß es umgehend, es könne unmöglich ein gestörter Einzeltäter unterwegs gewesen sein, nein: die „Brexiteers“ hätten beim Angriff auf die EU-Befürworterin mitgestochen und –geschossen.

In deutschen Debatten wird ja gern ähnlich instrumentalisiert: Pegida hat mitgestochen, wusste man im deutschen Blätterwald, als ein Eritreer in Dresden tot aufgefunden wurde (Opfer, wie sich herausstellte, eines Landsmanns). Auch bei der Attacke auf Henriette Reker führten selbstredend alle das Messer, die mit mehr oder weniger guten Gründen die Migrationspolitik der Bundesregierung kritisieren. An solche Kurzschlüsse wird man sich wohl gewöhnen müssen. Die politische Debatte verschärft sich – denn es geht ja um etwas, um etwas Existentielles.

Aber, um bei der EU zu bleiben, um was genau? Um den Frieden, den Wohlstand, die Zukunft, die Solidarität, das wohlverstandene Eigeninteresse, das weltpolitische Gewicht Europas?

Correct me if I’m wrong: aber hat sich das weltpolitische Gewicht Europas nicht längst massiv verringert, vor allem durch das Experiment „Eurozone“, dass uns nicht die Gleichheit, sondern die Gegensätzlichkeit der Interessen der europäischen Nationen vorgeführt hat? Kommt ohne EU der Handel zum Erliegen, der doch vorher auch schon ganz gut geklappt hat? Ist Solidarität in Form einer Transferunion nicht lediglich eine neue Weise, „gerettete“ und subventionierte Länder in Abhängigkeit zu halten? Dass es einem Land auch ohne EU wirtschaftlich glänzend gehen kann, demonstrieren die Schweiz und Norwegen. Gibt es also eine weltpolitische Notwendigkeit für die EU, sofern sie mehr sein will als ein freier Verbund selbständig agierender Gemeinwesen, die ihre Interessen kennen?

Viele Briten sehen genau das nicht ein, was Vertreter der EU (die ihr Anliegen gern „Europa“ nennen) mit tremolierender Verve behaupten: dass wir ohne ein vereintes Europa schlafwandlerisch in ein nächstes katastrophales Jahrhundert schliddern würden.

Wer möchte nicht, dass Europa ein durchweg friedlicher Kontinent ist und bleibt? Doch der Frieden nach 1945 verdankte sich weniger den Vereinigungsbemühungen, die in der EU mündeten, als dem Kalten Krieg zwischen der Sowjetunion und den USA, der Friedhofsruhe garantierte. Mit der war es nach dem Fall des Eisernen Vorhangs denn auch vorbei. Das durch Zwang zusammengehaltene Jugoslawien zerbrach – und Saddam Hussein versuchte, Kuweit zu annektieren, weil er wusste, dass es nun nicht mehr bei jedem Funken zur großen Explosion kommen würde.

Dass Friedensprojekt EU hat mit der Installation der Eurozone gezeigt, dass die gemeinsame Währung höchstens für Touristen ohne Kreditkarten hilfreich ist, der europäischen Verfreundschaftung aber hat der Euro alles andere als gut getan.

Doch gehört nicht einem mehr und mehr vereinigten Europa die Zukunft? Ist nicht ein reaktionärer Nationalist, wer beim Gedanken an die Zukunft anders träumt? „Zukunft“ und „modern“ gegen verhockt und reaktionär sind die Zauberworte, die der allgemeinen Vernebelung noch ein paar hübsche Rauchwölkchen hinzufügen.

Der Publizist Gerd Held hat jüngst die Angstkampagne gegeneinen Ausstieg Großbritanniens analysiert, in der kaum noch verdeckt mit einem veritablen Handelskrieg gedroht wird.

„Weltoffenheit“ sieht anders aus. 

Tatsächlich ist das EU-Projekt ein Antagonismus, denn es produziert eben nicht Offenheit, sondern Unbeweglichkeit. Es entspringt dem Denken der 60er und 70er Jahre, als man das Heil in großen Einheiten suchte – ein Echo der marxistischen Vorstellung, dass der Kapitalismus zu immer größeren Aggregaten führen müsse, die man dann um so leichter in Volkseigentum überführen könnte. Als wirtschaftlich erfolgreich aber haben sich, übrigens insbesondere in Deutschland, die kleinen beweglichen Produzenten erwiesen, die „hidden champions“ des Mittelstands. Großorganisationen sind hoffnungslos unmodern, Dinosaurier, dem Untergang geweiht. Haben die Briten das womöglich erkannt?

Der Guardian zitiert Brexiteers,die nichts mit der Karikatur eines mit nationalem Eigensinn übermäßig ausgestatteten skurrilen Briten zu tun haben. Sie votieren nicht für insulare „Abschottung“, sondern halten den Beschluss zum Beitritt in die EU 1973 für Hasenherzigkeit aufgrund einer Phase ökonomischer Schwäche. Die aber ist vorbei, Großbritannien braucht die Mutterbrust nicht mehr. Im übrigen sei es weder modern noch zukunftsträchtig, Freiheit und Freiheiten an der Garderobe einer fürsorglichen EU-Bürokratie abzugeben. Die Zukunft gehöre beweglichen Staaten anstelle von unbeweglichen bürokratischen Blöcken.

Was auch immer die Briten entscheiden: es ist hohe Zeit, darüber zu streiten, ob die EU ein Modell für die Zukunft ist – oder ob es uns nicht allen besser bekommen würde, wenn wir auf einem Kontinent lebten, auf dem freie Länder sich gegenseitig überbieten, was Lebensqualität und Innovationslust betrifft. Nicht die Ökonomie und nicht die „soziale Frage“ allein stehen derzeit auf dem Spiel. 

It’s a question of freedom, stupid.

Zuerst: wiwo online, 20. 6. 2016